von TA
Das Land Thüringen bittet sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter, die inzwischen intensiv vom Verfassungsschutz beobachtet werden und von denen es in Thüringen etwa tausend gibt, in Kürze zur Kasse.
Erfurt. Wer gültige Personaldokumente bei Behörden abgebe, müsse künftig eine Aufbewahrungsgebühr von fünf Euro pro Tag entrichten, teilte das Innenministerium auf Anfrage mit. Die dazu erforderliche Verwaltungsverordnung werde voraussichtlich noch vor Ostern vom Kabinett beschlossen. Die intensive rechtliche Prüfung des Vorgangs durch das Justizministerium ist abgeschlossen.
„Wenn selbst ernannte Reichsbürger für sinnlosen Verwaltungsaufwand sorgen, indem sie ihre Ausweise zur Verwahrung an die Verwaltung schicken, begegnen wir dem, indem wir künftig eine Gebühr dafür erheben“,
erläuterte Innenminister Georg Maier am Montag gegenüber unserer Zeitung.
Anzahl der Reichsbürger in Thüringen habe erheblich zugenommen
Sogenannte Reichsbürger bestreiten die staatliche Existenz der Bundesrepublik Deutschland. Dementsprechend wertlos erscheinen ihnen Dokumente wie Personalausweis, Reisepass oder Führerschein. Immer wieder kommt es deshalb vor, dass sogenannte Reichsbürger ihren Protest mit der Rückgabe amtlicher Dokumente verbinden.
[Und warum tun sie das? – WEIL ES FÄLSCHUNGEN SIND
und sie sich nicht VON EUCH strafbar machen LASSEN wollen!]
Bedrohlich erscheint insbesondere der Zugang von Reichsbürgern zu Waffen. Die Anzahl der Reichsbürger in Thüringen habe in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen, warnte Maier.
„Gleichzeitig steigt die Aggressivität dieser Personen und sie haben regelmäßig eine starke Affinität zu Waffen“,
betonte der Innenminister.
„Ihre Gefahr darf nicht unterschätzt werden und wir gehen dementsprechend dagegen vor.“
Hier ein wenig Nachhilfe für euer komisches ahnungsloses Justizministerium:
Personalausweis 1951
Das Personalausweisgesetz ist ungültig!
„Neuer Personalausweis? – Nein, Danke!“
Die TwinBoys über den Personalausweis
Deswegen hat man einen PERSONALausweis
Die BRD-Personalausweise sind illegal!
– Verlangen Sie, was Ihnen zusteht –
Bürgerlicher TOD mit Personalausweis der BRiD
Personalausweis und Reisepass sind Fälschungen
Ratsherr Leineweber zu Fehlern im Personalausweis
Falsche Staatsangehörigkeitsangabe im BRD Personalausweis
Bürgermeisteramt:
„Personalausweise sind Sklavenverträge nach Handelsrecht“
Die TwinBoys: Sklaventum der BRD (Personalausweis)
… hier noch mehr …
und noch eine Frage an euch VOLLjuristen:
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