AGENDA 21 – LEKTION 6:
Zuschüsse sind das Hauptinstrument zur Einführung der Agenda 21
Dies ist die Sechste von zehn Lektionen über die Agenda 21, die allgemein als Nachhaltige Entwicklung bekannt ist. Heute erfahren Sie…
Wie Zuschüsse als Hauptinstrument bei der Einführung der Agenda21 verwendet werden.
Blickt man auf die Finanzkrise, in der sich die Vereinigten Staaten befinden, hängt es vom Standpunkt ab, ob man sie als gut oder schlecht betrachtet. Wenn die Bundesregierung wünscht freiwillige Zustimmung für bestimmte Absichten der Regierung auf der kommunalen Ebene zu erhalten und hierfür bankrotten Körperschaften der Verwaltung, mit Stricken versehene, Zuschüsse gewährt – wäre das kein effektiver Weg um diese Zustimmung zu erhalten? Was die Sache unschön macht ist, daß es sich bei dem Geld, das die Regierung verwendet um Zustimmung zu erhalten, um Ihre Steuergroschen handelt.
Die Bundesregierung unterhält viele Subventionsprogramme. Eines dieser Programme nennt sich Sustainable Development Challenge Grant Program (Subventionsprogramm für Aufgaben der Nachhaltigen Entwicklung / Anm. d. Übers.)
Wenn ein Bürger im Internet das Dokument 45156 Federal Register / Vol. 63, No. 163 / Monday, August 24, 1998 / Notices, Environmental Protection Agency aufruft, kann er einige sehr interessante Informationen hinsichtlich dieser Subventionen für Aufgaben der Nachhaltigkeit aus dem Fiskaljahr 1998 finden. In diesem Dokument heißt es, und ich zitiere:
„daß die EPA (Umweltministerium / Anm. d. Übers.), hinsichtlich der „Maßnahmen hoher Priorität“ von Präsident Clinton aus dem Bericht „Neuerfindung von Umweltverordnungen“ vom 16. März 1995, Vorschläge für diese Zuschüsse erbittet… das Subventionsprogramm für Aufgaben der Nachhaltigen Entwicklung fordert die Kommunen auf in eine nachhaltige Zukunft zu investieren, die Umweltschutz, wirtschaftlichen Wohlstand und das Gemeinwohl [auch soziale Gerechtigkeit genannt] miteinander verbindet.“
Mit anderen Worten, werden Subventionen für Aufgaben der Nachhaltigen Entwicklung von der EPA, einer Umweltbehörde, als Schmiergelder der Bundesregierung verwaltet, um auf der kommunalen Ebene Maßnahmen in Gang zu setzen, welche die 3 E der Nachhaltigen Entwicklung fördern.
Ein weiteres Zitat aus dem Dokument:
„Dieser Philosophie entsprechend, wird die EPA dieses Programm, in Übereinstimmung mit den Richtlinien der Durchführungsverordnung 12898, Maßnahmen des Bundes zur Durchsetzung von Umweltgerechtigkeit bei Bevölkerungsminderheiten und der einkommensschwachen Bevölkerung (vom 11. Februar 1994), umsetzen…“
…und vieles mehr, das ich hier nicht aufführen möchte.
Dieser Abschnitt des Dokuments macht zwei Dinge sehr deutlich. Erstens hat die EPA mit diesem Subventions-Aufgabenprogramm die volle Erlaubnis der Regierung den Reichtum der Wohlhabenden an die Armen umzuverteilen. Zweitens gibt es, außer diesem Subventions-Aufgabenprogramm viele weitere bundesstaatliche Subventionsprogramme der EPA, um soziale-, wirtschaftliche- sowie Umweltgerechtigkeit auf Kosten der Steuerzahler voranzubringen.
Was dieses Dokument allerdings so wichtig, so wirklich wichtig macht ist, daß es den unanfechtbaren Beweis erbringt, daß die Regierung der Vereinigten Staaten die Durchsetzung der Agenda 21 mit Verordnungen und de facto mit Bestechungsgeldern erzwingt. Das folgende Zitat aus dem Dokument ist das Corpus Delicti für die direkte Beteiligung der Bundesregierung bei der Einführung der Agenda 21.
„Das Subventionsprogramm für Aufgaben der Nachhaltigen Entwicklung ist zudem ein Schritt bei der Durchsetzung der „Agenda 21, dem globalen Plan von Maßnahmen zur Nachhaltigkeit“, die von den Vereinigten Staaten auf dem Earth Summit in Rio de Janeiro 1992 unterzeichnet wurde.“
Das ist wichtig genug, um wiederholt zu werden:
„Das Subventionsprogramm für Aufgaben der Nachhaltigen Entwicklung ist zudem ein Schritt bei der Durchsetzung der „Agenda 21, dem globalen Plan von Maßnahmen zur Nachhaltigkeit“, die von den Vereinigten Staaten auf dem Earth Summit in Rio de Janeiro 1992 unterzeichnet wurde.“
[Die Agenda 21 ist von keinem der Staatsführer jemals unterzeichnet worden! / Anm. d. Übers,]
Dieser eine Satz beleuchtet zwei kritische Punkte. Erstens, daß Nachhaltige Entwicklung genau das Gleiche, quasi ein Synonym für die Agenda 21 ist. Wenn also auf Nachhaltige Entwicklung verwiesen wird, bedenken Sie immer, daß diese Worte für die „Agenda 21“ stehen.
Zweitens bestätigt die Bundesregierung in ihrem eigenen Dokument tatsächlich, daß sie beabsichtigt die Agenda 21, eine U.N. Direktive, durch das Programm für Aufgaben zur Entwicklung einzuführen. Bedenken Sie, daß die Agenda 21 ein Abkommen ist, daß nie durch den Kongreß ratifiziert worden ist. Deshalb ist die Durchsetzung der Agenda 21 eine direkte Verletzung von Artikel 1 Abschnitt 10 (3) der Verfassung der Vereinigten Staaten, der sagt…
„(3) Kein Staat soll ohne Zustimmung des Kongresses Steuern auf Tonnage erheben, in Friedenszeiten Truppen oder Kriegsschiffe halten, eine Vereinbarung oder einen Vertrag mit einem der anderen Staaten oder mit einer fremden Macht schließen oder Krieg führen, wenn er nicht tatsächlich angegriffen wird oder die Gefahr, in der er sich befindet, so drohend ist, daß sie keinen Aufschub duldet.(Siehe auch Artikel 2 .3 der U.S. Verfassung)
Das Aufgabenbewilligungsprogramm beweist, daß die Bundesregierung die 3 E oder die Agenda 21 nicht weiterhin allein durch Verordnungen einführen kann. Sie benötigt die Verwendung von Subventionen, um Zustimmung zu erhalten und den Anschein, daß Amerika ängstlich und willig ist ihre Freiheit zum Schutz der Umwelt und der Gemeinschaft zu opfern. Die Wahrheit jedoch ist, daß die meisten der Landes- und Kommunalverwaltungen über den Aufrechterhaltung ihrer Infrastruktur dermaßen verzweifelt sind, daß sie die Stricke, mit denen die Zuschüsse verknüpft sind, nicht genauer beachten.
Ein abschließender Gedanke zu Subventionen:
Nach dieser Lektion sollte sich die Frage stellen, ob bei einer Bündelung der ganzen Subventionsgelder, die momentan ausbezahlt werden, und ihrer anschließenden Verwendung zur Reduzierung der Staatsschulden das Staatsdefizit nicht dahinschmelzen würde. Mit anderen Worten: Sind nicht möglicherweise die hohen Geldbeträge, die für Subventionen zur Förderung der sozialen Gerechtigkeit und grüner Programme verwendet werden, der Grund für das hohe Staatsdefizit?
Die nächste Lektion, Lektion 7, wird ihnen erlauben zu lernen, wie Landesregierungen die Zuschüsse verwenden, um die von Ihnen gewählten Kommunalparlamente zu entmachten.
Bevor Sie jedoch mit Lektion 7 fortfahren, sei Ihnen das bereichernde Zusatzmaterial von Lektion 6 ausdrücklich zur Lektüre empfohlen. Sie können dieses durch Anklicken der folgenden Links zu den Anhängen von Lektion 6 erreichen:
- Clean Ohio Fund (Site mit weiterführendem Link.)
Quelle:
- http://www.agenda21course.com/lesson-6-grants-are-used-as-a-major-tool-to-implement-agenda-21/
Zusätzliche Quellenangaben:
- http://www.epa.gov/EPA-GENERAL/1999/July/Day-01/g16773.htm
- http://www.gpo.gov/fdsys/pkg/FR-1998-08-24/pdf/98-22655.pdf
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