AGENDA 21 – LEKTION 5:
Public Private Partnerships
Dies ist die Fünfte von 10 Lektionen über die Agenda 21, die allgemein als Nachhaltige Entwicklung bekannt ist. Heute werden wir lernen…
Wie Public Private Partnerships vom Staat verwendet werden, um die Kontrolle über die Wirtschaft zu erlangen
Public Private Partnership wird gelegentlich auch PPP oder die 3 P genannt.
Die Definition von Public Private Partnership ist die alleinige Partnerschaft zwischen einer privaten Körperschaft, welche die Ressourcen des privaten Sektors für rechtmäßige Aktivitäten oder Funktionen im öffentlichen Sektor nutzt.
Die 3 P funktionieren auf dem freien Markt, wo Konkurrenz über Gewinn und Verlust entscheidet, nicht.
Das Video zu Lektion 5:
Der Grund ist, weil einem 3P Unternehmen von der Regierung spezielle Vorzüge, wie die freie Nutzung wichtiger Hoheitsbereiche, Steuererleichterungen, Subventionen, Vorrang bei Genehmigungen und Freiheit von bestimmten Einschränkungen usw. gewährt werden. Folglich ist für das Unternehmen das Akzeptieren der „Annehmlichkeiten“ der „Private“ Teil des Public Private Partnership, während die Gewährung der „Annehmlichkeiten“ durch die Regierung den „Öffentlichen“ Teil des Public Private Partnership ausmacht.
Diese Unternehmen zwingen ihre Mitbewerber auf ein ungleiches Spielfeld.
Dies wird Korporatismus, Vetternwirtschaft oder gebräuchlicher „ausgewählte Gewinner“ bezeichnet und untergräbt den freien Markt, auf dem unser Wohlstand beruht. Das kann auf Dauer zur Schaffung von der Regierung genehmigter Monopole in ausgewählten Segmenten der Wirtschaft führen.Das Unternehmen erzielt wegen all der „Annehmlichkeiten“, die es von der Regierung erhält, einen höheren Nettogewinn. Im Gegenzug erlaubt das Unternehmen der Regierung zu bestimmen was es produziert, wie beispielsweise Solarzellen, Windturbinen, quecksilberhaltige Glühbirnen usw. Das Unternehmen hat dafür die Aufgabe die von der Regierung zugelassenen Produkte auf vielerlei Art zu bewerben. Diese Werbung steigert nicht nur den Unternehmensgewinn, sondern dient auch als Vehikel für die Bürger, alles zu akzeptieren, was die Regierung vorgibt. Auf diese Weise erhöht sich der Nettogewinn des Unternehmens, während die Regierung beobachtet ob das Unternehmen seine Gebote befolgt, und die Öffentlichkeit ist darauf angewiesen oder indoktriniert Produkte zu künstlich erhöhten Preisen zu kaufen, die auf dem freien Markt nicht erfolgreich wären. Zudem verwendet das Unternehmen üblicherweise Ihre Steuergelder, die, wenn das Unternehmen versagt, verschwinden.
Ein berüchtigtes Beispiel für 3P-Unternehmen ist Solyndra. Die Regierung stellte hohe Geldsummen bereit, die aus den Taschen der Steuerzahler, um das Unternehmen zur Produktion von Solarzellen zu „ermuntern“. Als das Unternehmen Konkurs anmeldete, kostete das den öffentlichen Sektor ungefähr $ 500 Mio. an Steuergeldern.
Solche Aufträge im Grünen Sektor sind besonders besorgniserregend, weil es so scheint, daß die Richtlinien der Nachhaltigen Entwicklung dazu geschaffen sind bestimmte bestehende Industriezweige, wie etwa die Kohleindustrie, durch unsinnige Verordnungen zu zerschlagen. Diese werden dann durch „grüne“ Industriezweige ersetzt, die mit Fördermitteln der Regierung, für welche die Steuerzahler bezahlt haben, geschaffen werden.
Eine weit kompliziertere Situation ergab sich 2007, als die Bundesregierung ein Gesetz verabschiedete, das die Abschaffung bestimmter weiß leuchtender, „altmodischer“ Glühbirnen zum 1. Januar 2012 anordnete. Die größeren Konzerne, wie General Electric, Royal Phillips Electronics und Siemens haben sich alle, aus dem einfachen Grund der höheren Gewinnmargen durch die Produktion der neuen weiß leuchtenden Halogen- und Kompaktleuchtstofflampen, für die Verabschiedung des Gesetzes aus 2007 eingesetzt, das die Abschaffung der weiß leuchtenden Glühbirnen verbot. Ende 2011 gelang es den Republikanern dann ein Gesetz einzubringen, daß dem Energieministerium den Erhalt jeglicher Mittel zur Förderung des Glühbirnenverbots untersagte und es hiermit aufhielt.
Bevor Sie vor Erleichterung seufzen, die Wahrheit ist – das Gesetz kam zu spät.
Eric Hickbee, Sprecher der Interessenvertretung der US-amerikanischen elektrotechnischen Industrie, die 95% der U.S. Leuchtmittelhersteller vertritt, sagte, daß selbst wenn das Energieministerium keine Fördergelder zur Durchsetzung der Effizienz-Standards habe, seien die Hersteller nicht bereit ihre Anlagen wieder auf die Produktion der ineffizienteren Glühbirnen umzustellen.
Und wo bleiben wir? Zunächst müssen Sie begreifen, daß es drei Hauptakteure in diesem Durcheinander gibt. General Electric, die Bundesregierung und uns, das Volk. General Electric, der „private Teil“ dieser Private Public Partnership, hatte eine Glühbirne, die dem Unternehmen, neben sehr großzügigen Steuererleichterungen, viel höhere Gewinne einbrachten. Die Bundesregierung, der „öffentliche Teil“ dieser Public Private Partnerschip, bekam die Glühbirnen, die sie wollte und untergrub denn freien Markt und und sorgte,durch die Auslagerung von Arbeitsplätzen nach Übersee, für ökonomische Gerechtigkeit.
Da bleiben noch wir, das Volk. Was bekamen wir? Oh, bestimmt eine ganze Menge! Wir bekamen teure, quecksilberhaltige Glühbirnen, an denen man sich kaum aufwärmen kann, eine weitere Schwächung des freien Marktes und weniger Arbeitsplätze in einer schwächeren Amerikanischen Wirtschaft, was die natürliche Folge der Umverteilung von Wohlstand der reichen in die ärmeren Länder ist.
Ein Beispiel für die Definition der Agenda 21 aus Lektion 1.
Die Agenda 21 ist KEINE UMWELTBEWEGUNG! Wäre sie es, würde die EPA weder die Herstellung oder Benutzung dieser quecksilberhaltigen Glühbirnen noch die Errichtung von Windparks (auch so ein schönes Wort / Anm. d. Übers.), die bekannterweise jährlich tausende Vögel, einschließlich des Weißkopfseeadlers, das Leben kosten, erlauben. Wie schon erwähnt ist die Agenda 21 eine politische Bewegung, die geschaffen wurde, um die Menschen und ihren Wohlstand zu kontrollieren.
Es sind gewiß nicht nur Amerikanische Unternehmen, mit denen unsere Regierung Private Public Partnerships abschließt. Ausländische Unternehmen werden mit offenen Armen von Vertretern der lokalen-, staatlichen- und Bundesbehörden empfangen, um deren enormen Bankverbindungen für die Bezuschussung von Projekten zu nutzen.
Wie die Associated Press am 15. Juli berichtete, „an einem einzigen Tag im Juni (2006) zahlten Australisch-Spanische Partner $3.6 Milliarden, um die Indiana Toll Road zu leasen, ein Australisches Unternehmen kaufte eine 99jährige Pacht auf den Pocahontas Parkway in Viginia und texanische Beamte entschieden Spanisch-Amerikanische Partner eine für 50 Jahre gebührenpflichtige Straße bauen zu lassen.“
(Tom DeWeese/American Policy Center from his Stop Agenda 21 Tool Kit)
Die vielleicht beunruhigendsten PPPs sind jene, die in die Infrastruktur (Straßen, Abwasserleitungen, Wasserversorgung, Wasseraufbereitung, usw.) einer Gemeinde involviert sind. Viele Gemeinden sind pleite und suchen ständig nach Wegen, um an Geld zu kommen. Vor diesem Hintergrund könnten viele Gemeinden in die Versuchung kommen Teile ihrer Infrastruktur zu verkaufen oder zu verpachten (häufig über einen sehr langen Zeitraum). Sie bekommen hierfür nicht nur Geld, sondern entledigen sich auch der Verpflichtung die teure Infrastruktur zu erhalten.
Wenn jedoch die Regierung die Verantwortung trägt, schließt das aus eben diesem Grund die Verantwortung für den Erhalt einer angemessenen Infrastruktur, bei gleichzeitiger Minimierung der Steuerlast, ein. Und wenn das nicht geschieht, werden aus gewählten Beamten nicht gewählte Ex-Beamte.
Wenn öffentliche Infrastruktur ausverkauft oder an eine private Körperschaft verpachtet wird, sind die Kosten der Dienstleistung an den Steuerzahlern dem Gewinnstreben des Unternehmens unterworfen. Da private Körperschaften nicht gewählt werden können, ist die Abwahl ihrer Vorstände bei steigenden Preisen unmöglich. Noch bedenklicher ist der Verkauf oder die Verpachtung an ausländische Körperschaften, da diese sich mit noch geringerer Wahrscheinlichkeit für die Interessen der amerikanischen Steuerzahler interessieren. Außerdem werden die Gewinne dieser Projekte voraussichtlich die Vereinigten Staaten verlassen.
Dies weiterführend kann angenommen werden, daß ein Kontrollverlust von Regierungen über die Infrastruktur den Verlust der Regierungsfähigkeit nach sich zieht, und sie ihren Steuerzahlern nicht länger verantwortlich sein werden. Sie können sogar sagen, wie es Präsident Clinton tat, daß die „Regierung sich selbst neu erfindet“.
Ich persönlich hatte eine gewisse Zuneigung zu unserer „alten Regierung“.
Ein anderer Umstand im Zusammenhang mit PPPs ist, daß, wegen der ungleichen Bedingungen, Kleinunternehmen nicht im Stande sind zu überleben. Das gefällt einer Regierung, die den freien Markt zerstören will, sehr gut. Diese Art von Regierung möchte keine Konkurrenz. Sie will Kontrolle! Je weniger Unternehmen es gibt, und je mehr Unternehmen den Anforderungen der Regierung entsprechen, desto größer ist die Kontrolle der Regierung über den Markt.
Unglücklicherweise sind Kleinunternehmen die Fahrer des Wirtschaftsmotors. Deshalb wird sich bei einer schwankenden Wirtschaftslage die Möglichkeit der Bürger Wohlstand zu erlangen verringern. Das höchste Ziel einer Regierung, die die Nachhaltige Entwicklung einführt, ist den Lebensstandard ihrer Bürger zu senken und ihren Verbrauch an Waren zu verringern. Die Verringerung der Erfolgsmöglichkeiten für Kleinunternehmen wird die Wirtschaft mit Sicherheit abwürgen und den Lebensstandard in Amerika senken, während Amerika der Abnahme der Verbrauchergewohnheiten in den Vereinigten Staaten, dem Ziel der Agenda 21, immer näher kommt.
PPPs können auf der höchsten Ebene unserer Regierung existieren, wie der North American Free Trade Act (NAFTA) gezeigt hat. NAFTA wurde als Möglichkeit beworben, die USA, durch die Vereinigung der wirtschaftlichen Stärke der Vereinigten Staaten mit der von Mexiko und Kanada, konkurrenzfähig gegenüber Asien und Europa zu machen. Stattdessen führte NAFTA zur Abwanderung von Arbeitsplätzen nach Übersee, zur Verringerung des Realeinkommens in den Vereinigten Staaten, einem Anstieg der Haushaltsdefizits und zur Bereicherung ausgewählter Konzerne. Mit anderen Worten hat NAFTA den Wohlstand Amerikas nach Übersee umverteilt. Des weiteren wurde es entworfen, um unsere nationalen Grenzen zu verwischen und unsere Souveränität zu zu schwächen. Können Sie „Nordamerikanische Union“ aussprechen?
Eine Bestätigung dessen findet sich in Worten Henry Kissingers aus dem Jahr 1993:
„Es [NAFTA] wird, seit dem Ende des Kalten Krieges, den kreativsten Schritt einer Gruppe von Ländern zu einer neuen Weltordnung darstellen und den ersten Schritt zu einer noch größeren Vision von einer Freihandelszone für die komplette Westhalbkugel. (NAFTA) ist kein gewöhnliches Handelsabkommen, sondern die Architektur für ein neues internationales System.“
Dies bringt uns erneut zurück zur Definition der Agenda 21 aus Lektion 1, in der wir lernten, daß in der Welt der Agenda 21 und der Nachhaltigen Entwicklung die Regierung bemüht ist die Weltwirtschaft zu kontrollieren, ihre Entwicklung zu diktieren sowie den Wohlstand der Welt an sich zu reißen und neu zu verteilen.
Zusammen gefaßt muß ein Unternehmen, daß eine PPP mit der Regierung eingeht, sich dieser fügen, da es andererseits seine strategischen Vorsprung verliert. Das gestaltet die Beziehung zwischen der Regierung und dem Unternehmen so eng, daß es schwierig auszumachen ist wo die Regierung anfängt und der private Sektor aufhört.
Verlierer sind die amerikanischen Bürger, die mit ihren Dollars den freien Markt nicht länger gestalten können. Stattdessen verwendet die Regierung die Steuergelder um zu bestimmen, welche Produkte oder Dienstleistungen ein Unternehmen anbietet und damit welche Produkte und Dienstleistungen den Steuerzahlern erlaubt sind zu erwerben.
Wenn weiterhin die Infrastruktur der Amerikanischen Bürger an die höchst Bietenden verkauft wird, haben sie keinen Repräsentanten, der ihre Interessen vertritt, und wenn die Preise steigen, fehlen ihnen die Mittel.
Schließlich sind gewisse Abkommen, wie bspw. NAFTA, wenn unsere Regierung ihnen beitritt, in der Lage den freien Markt zu auf der globalen Ebene zerstören, unsere Souveränität zu schwächen und rasant zur One World Order führen.
In der kommenden Lektion 6 erfahren Sie, wie Ihre Steuergelder, durch die Gebrauch von Föredermitteln, gegen Sie verwendet werden, um die Grenzen innerhalb der Vereinigten Staaten und letztlich Ihre repräsentative Regierungsform zu zerstören.
Es wird dringend empfohlen das beigefügte Zusatzmaterial der fünften Lektion zu lesen, bevor Sie mit Lektion 6 fortfahren. Bitte klicken Sie hierfür auf die folgenden Links:
- The Problem with Public Private Partnerships
- Five Myths About the Federal Incandescent Lightbulb Ban
- The Doctor Won’t See You Now. He Has Clocked Out
- Position Paper on Public Private Partnerships
Quelle:
http://www.agenda21course.com/lesson-5-public-private-partnerships/
Zusätzliche Quellenangaben:
- https://en.wikipedia.org/wiki/Solyndra
- General Electric“ target=“_blank“>https://de.wikipedia.org/wiki/General_Electric“>General Electric
- https://en.wikipedia.org/wiki/Solyndra
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