RA Lutz Schaefer: Das Grundgesetz liest sich inzwischen wie eine Büttenrede

Liebe Leser,liebe Betrogene,

bevor ich einen Abgesang an unser Land formuliere, möchte ich meinen gestrigen und abschließenden Hinweis zu einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hannover etwas vertiefen, einige Zuschriften geben hierzu genügend Anlaß:

Doch kommen wir zunächst zu einem „kleinen“ Abgesang, der begann bereits mit den heutigen Morgennachrichten bei SWR1, hier der ungefähre Wortlaut:

„MPin (korrekt?) Dreyer stellt sich auf die Seite der Bürger in Kandel, sie möchte die Bürger vor weiterer rechtsradikaler und fremdenfeindlicher Agitation und sonstigen Umtrieben schützen. Es werden auch rechtliche Schritte geprüft, um solche Demonstrationen verbieten zu können…“,

das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen!

Die Grundrechte werden zusehends volatiler, wobei die dort eingeräumten Freiheiten in immer stärkerem Maße von einer diffusen ‚Gefahrenabwehr‘ überlagert und faktisch außer Kraft gesetzt werden. Prüfen Sie einmal nach, was aus dem „Recht auf freie Meinungsäußerung“ geworden ist!?

Institutionen, die nichts mit staatlicher Kontrolle oder gar richterlichen Befugnissen zu tun haben, löschen freie Meinungen in den ’sozialen‘ Medien, daß nichts mehr von zulässiger Kritik oder Anmerkungen mit ‚Biß‘ übrigbleibt, und nur noch ‚political correctness‘ herrscht, die Urmutter der Informationslüge!

Was wurde aus der Menschenwürde, die angeblich unantastbar ist und durch ‚alle staatliche Gewalt‚ zu schützen ist?

Waren Sie einmal Opfer oder Zeuge einer der immer beliebter werdenden Hausdurchsuchungen?

Dies besonders gerne bei gebrechlichen und kranken Bürgern im hohen Alter, Türöffnen nur per Rammbock, sogar Blendgranaten bei der ‚Stürmung‘, Handschellen, gewaltsames Umwerfen, gefesselt im Garten für die ganze Nachbarschaft sichtbar, dann die Suche nach Sachen, die freiwillig sofort herausgegeben worden wären, wenn nur ein freundlicher Polizist an der Tür geklingelt hätte…, viel zu unspektakulär, wir machen das anders, um 6 Uhr geht’s los, aber mit Horrido und Zerstörungsmaximierung….Menschenwürde…?

Lesen Sie dazu noch den Art. 2 des Grundgesetzes, wo von körperlicher Unversehrtheit und unverletzlicher Freiheit der Person die Rede ist.

Und so geht es weiter, vergleichen Sie nur einmal den alten Artikel 13, der aus drei Absätzen bestand, die sich heute als Absätze 1, 2 und 7 wiederfinden. Der Rest wurde aufgefüllt mit Repressalien, wobei sich immer wieder die ‚Abwehr dringender Gefahren‘ befindet, das Universalwerkzeug zur Aushöhlung der Grundrechte.

Prüfen Sie weiter, z.B. bei Eigentum und Enteignung, Art. 14.

Gerade jetzt erleben wir wieder, wie sich eine Diesel-Enteignung anbahnt. Wir erleben, wie durch Null-Zins das Vermögen der Sparer abschmilzt, also wieder eine Form der Enteignung. Und so geht das munter weiter, man weiß gar nicht, wo man anfangen und enden soll, Beispiele bieten sich zu Hauf. Das Grundgesetz liest sich inzwischen wie eine Büttenrede, verglichen mit der rechtlichen und täglichen Realität.

Vor Gericht und auf See sind wir mehr denn je in Gottes Hand, unseren Kompaß können wir getrost entsorgen, denn die sich zusehends spaltende obergerichtliche Rechtsprechung wird immer unkalkulierbarer. Wir haben gehört, daß das Landesarbeitsgericht Hannover gerade entschieden hat, daß der „bloße Verdacht der Zugehörigkeit zu einer radikal-militanten Bewegung nicht für die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ausreiche“, jedenfalls wohl nicht bei VW in Wolfsburg.

Bei dieser Rechtsprechung müssen ja die Beamten rote Ohren bekommen, denn ein solcher Verdacht würde sofort zur Einleitung eines Disziplinarverfahrens führen wegen eines Dienstvergehens nach §§ 33, 34 Beamtenstatusgesetz.

Nach bayerischem Polizeirecht würde ein solcher mutmaßlicher Sympathisant als ‚Gefährder‘ eingestuft mit der Möglichkeit einer anlaßlosen Sicherungshaft von drei Monaten, die jederzeit noch unbegrenzt verlängert werden kann.

Wir sehen: Das Recht ist mehr als volatil entartet in diesem Merkelland!

Die rechtliche Schere geht immer weiter auseinander und man kann sich vorstellen, welche Entwicklungen noch zu erwarten sind, wenn erst bekennende Muslime als Schöffen in die Gerichte gewählt werden. Dem steht bei deutscher Staatsangehörigkeit nichts entgegen, und man wird sicherlich in Zukunft dafür sorgen, daß die Schöffenwahllisten entsprechend angereichert werden.

Kommen wir zum Hauptgang des Abgesangs, heute in Berlin. Während sich ebenfalls heute flächendeckend in den USA Schüler und Studenten zu Protestaktionen gegen das geltende Waffengesetz formierten, ihre Proteste (teils unter Androhung von Strafen) verstärkter durchzogen, als zunächst erwartet, nimmt das politische Leben in Berlin ungehindert und ohne eine Protestaktion seinen geplanten Verlauf…

Ich muß gestehen, ich hatte, wie Millionen anderer Menschen wohl auch, bis heute zur Mittagszeit noch auf ein Wunder gehofft, allein, Wunder gibt es in Deutschland nur noch eines: Merkel!

Da wird eine Frau Merkel, krachend abgewählt mitsamt ihrer Truppe CDU/CSU, erneut durch den zutiefst undemokratischen Schachzug einer ‚Großen Koalition‘ auf wundersame Weise wieder an die ‚Macht‘ gehievt und damit den Posten schlechthin bekleidend, der ihr wohl die Möglichkeiten zu weiteren Rechts- und Gesetzesbrüchen gibt, die sattsam bekannt sind und sich in neuen Varianten zeigen dürften.

Merkel und ihre Vasallen haben in ihrer bisherigen Regierungs- und Groko-Zeit nichts für das Volk fertiggebracht, allerdings sehr viel gegen die beschworenen Interessen des Volkes, die ebenfalls sattsam bekannt sind.

Man fragt sich dabei, von wem Merkel für was genau noch benötigt wird. Man munkelt ja bereits von einer abgekürzten Regierungszeit, umso mehr darf man gespannt sein, was diese Dame unter erhöhtem politischen Druck vielleicht nach Art eines Donald Trump demnächst im Alleingang durchziehen wird.

Etwas Gutes kann das nicht sein, allenfalls, und davon gehe ich aus, ihre Durchsetzung der weit offenen Grenzen und Forcierung der hemmungslosen Einwanderung, beginnend mit dem ‚Familiennachzug‘.

Wir kennen jetzt schon unsere angestammte Heimat nicht wieder, wie wird Deutschland Ende 2018 aussehen? Vor hundert Jahren endete der erste Weltkrieg, danach kam ‚Versailles‘, und mit diesem Diktat das Novum der Kriegsschuld, endlosem Bezahlen, endlosem Elend und Arbeitslosigkeit, es kam der Börsencrash von 1929, die Prohibition in Amerika mit der Ausbreitung der Mafia und als letztes Verhängnis kamen Hitler und der Nationalsozialismus mit dem bekannten Finale der ‚totalen‘ Zerstörung Deutschlands.

Wir sind gespannt, welche Abschlußblüte die Ära Merkel für uns bereit hält, aber daß ein solcher ‚Abschluß‘ durch Merkel von unbekannten Interessengruppen bestellt, gewollt und installiert ist, das dürfte sicher sein. Man wird als Christ unweigerlich an Johannes 8 Vers 44 erinnert, der lautet:

„Ihr habt den Teufel zum Vater, und nach eures Vaters Gelüste wollt ihr tun. Der ist ein Mörder von Anfang an und steht nicht in der Wahrheit; denn die Wahrheit ist nicht in ihm. Wenn er Lügen redet, so spricht er aus dem Eigenen, denn er ist ein Lügner und der Vater der Lüge.“

Da ich oben von Zeitdruck sprach, sehen wir nach, was die Bibel in der Offenbarung 12 Vers 12 sagt:

„Darum freut euch, ihr Himmel und die darin wohnen! Weh aber der Erde und dem Meer! Denn der Teufel kommt zu euch hinab und hat einen großen Zorn und weiß, daß er wenig Zeit hat.“

Ich gehe davon aus, daß die Bibel doch recht hat, insbesondere können wir die Gerichte der Offenbarung mit eigenen Augen jeden Tag sehen und erleben. Und alle Zeichen deuten darauf hin: Es wird mit Merkel weiter abwärts gehen, man könnte sagen: ohne Untergenze, wir werden sehen…

Erstaunlich, daß diese Frau wieder ins Kanzleramt gehievt wurde, obwohl man bereits offen von ihrer letzten Amtsperiode spricht, heißt: Diese Dame wird eigentlich nicht mehr benötigt! Warum also dieses Procedere, warum nicht gleich Schluß mit dieser Unperson? Ganz einfach: Sie ist mit der Demontage Deutschlands noch nicht ganz fertig und soviel Zeit muß ihr eben halt noch gegeben werden!


Quelle und Kommentare hier:
http://www.lutzschaefer.com