Ein Kommentar von Bernhard Loyen.
Russland wird aktuell von mehreren Seiten angegriffen. Den aggressivsten Part übernimmt dabei die britische Regierung unter der Führung von Premierministerin May. Flankenschutz erhält sie über diverse europäische Regierungen, inklusive der für den gestrigen Abend einberufenen Sondersitzung der UN. Die ARD vermeldet online auf Tagesschau.de bündnistreu: NATO steht Großbritannien bei. Auch die NATO forderte Russland auf, alle Fragen Großbritanniens zu beantworten. Das Militärbündnis zeigte sich „sehr besorgt“ über den ersten Einsatz des Nervengifts in einem NATO-Mitgliedsstaat. Der Angriff sei „ein klarer Bruch internationaler Regeln und Vereinbarungen“. Die NATO bot Großbritannien „ihre Unterstützung bei der Durchführung der laufenden Untersuchung“ an(1). Wer greift hier gerade eigentlich wen an?
Das nächste strategische Planungsziel wird schon in den Schubladen, oder moderner auf den Desktops der unterstützenden Kräfte auf seinen Einsatz warten. Jene Bürger, die über politische Planspiele nicht zu erreichen sind, werden über boulevardeske Strategien eingenommen. Stichwort, die im Juni anstehende Fussball WM in Russland. Dazu überraschend reflektiert eine Äußerung des DFB: Der DFB setzt auf Dialog und nicht auf Boykott. Brücken zwischen den Menschen müssen die Kriege der Mächtigen überwinden“, sagte Reinhard Grindel, der Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), der Bild. Vizepräsident Rainer Koch sagte dem Münchner Merkur: „Ein Boykott, das haben die Olympischen Spiele 1980 in Moskau gezeigt, ändert nichts an politischen Missständen“.(2)
Moskau 1980? Blicken wir zurück. Die damalige UdSSR war Ende der 1970er in Afghanistan einmarschiert, um der kommunistischen afghanischen Regierung im Kampf gegen sog. Widerstandsgruppen, den Mudschahedin, militärische Hilfe zukommen zu lassen. Die Mudschahedin waren wiederum mit Millionen Dollars von Seiten der US Regierung, unter Führung eines Herrn Brzeziński, exquisit ausgerüstet und markierten den Russen ihr persönliches Vietnam-Trauma.
Zu dem damaligen Zeitpunkt rüsteten sich in einem gegenseitigen militärischen Investitionsrausch zwei Seiten in den annähernd finanziellen Ruin. Die USA, als Kopf des westlichen Militärbündnisses und die Sowjetunion, stellvertretend für den Warschauer Pakt. Atomar bestückte Sprengköpfe waren im unmittelbaren Grenzgebiet zwischen der damaligen BRD und der DDR stationiert. Die sog. nuklearen Mittelstreckensysteme. Beide Seiten fürchteten den atomaren Erstschlag.
Es jährt sich nun zum dreißigsten Mal der Abschluss des INF-Vertrags. Dieser wurde im Zeitraum Dezember 1987, bis zum Abschluss im Juli 1988 ausgehandelt und beschlossen. Seine Gültigkeit gilt bis heute: Der INF (Intermediate-Range Nuclear Forces)-Vertrag wurde am 8. Dezember 1987 von US-Präsident Ronald Reagan und dem sowjetischen Parteichef Michail Gorbatschow unterzeichnet. Er legte fest, dass die Vertragsparteien sämtliche landgestützten nuklearen Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern innerhalb von drei Jahren nach Vertragsunterzeichnung vernichten. Erstmals wird mit dem INF-Vertrag eine ganze Gattung von Atomwaffen verschrottet.
30 Jahre später, bei der diesjährigen Münchener Sicherheitskonferenz glänze der US Sicherheitsberater McMaster mit bedauerlicher Alt-Rhetorik aus den Tagen des Kalten Krieges: Wir werden es Russland nicht erlauben, die Bevölkerung Europas als Geiseln zu nehmen und schwadronierte von einer neuen atomaren Bedrohung Europas durch Russland(4). Sein Land, die USA, planen jedoch im aktuellen Haushalt die Entwicklung eines konventionellen, landgestützten Marschflugkörpersystems mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500km. Russland, unter Putin moniert vollkommen zu Recht die Aussetzung des INF- Vertrages erfolge aus den USA..
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