von Goldreporter
Der Staatsrechtler Prof. Karl Albrecht Schachtschneider ist intimer Kenner des Europäisches Verfassungs- und Wirtschaftsrechts. Was der emeritierte Jura-Professor in Sachen Goldverbot zu sagen hat, ist hochbrisant.
Wenn die Währung eines Landes vor dem Untergang steht, dann sind deren Hüter Willens selbst schärfste Maßnahmen gegen die eigene Bevölkerung durchzusetzen. In Zypern und Griechenland wurden im Zuge der europäischen Schuldenkrise Kapitalverkehrskontrollen eingeführt, Kontensperrungen vorgenommen und sogar Sparguthaben teilenteignet.
Was werden wir in der nächsten Krise erleben?
In der jüngsten Goldreporter-Sonderpublikation („Notfallplan für Goldanleger“) hat sich der Staatsrechtler Prof. Karl Albrecht Schachtschneider ausführlich über die Gefahren und rechtlichen Rahmenbedingungen eines möglichen Goldverbots in Deutschland geäußert. Er sagt:
„Ja, mit Sicherheit wird es das geben. Seit Jahrhunderten gab es in allen Krisen Goldhandelsverbote, auch Goldbesitzverbote.“
In dem Interview erläutert der Jurist, wie er zu dieser Ansicht gelangt, welche konkreten Ermächtigungsgrundlagen für ein solches Szenario bereits bestehen und wie ein Goldhandelsverbot geplant und durchgeführt werden könnte.
„Ein solches Verbot wird im Zweifel eine Gesamtmaßnahme sein, die von der Europäischen Union kommt“, so Schachtschneider.
Hintergrund: Zu Schachtschneiders Arbeitsgebieten gehören unter anderem Europäisches Verfassungs- und Wirtschaftsrecht, Weltwirtschaftsrecht, Völkerrecht sowie Geld- und Währungsrecht. Der emeritierte Jura-Professor war Beschwerdeführer einer ganzen Reihe von Verfassungsbeschwerden. Gemeinsam mit einer Gruppe von Ökonomen legte er 1998 beim Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen die Einführung des Euro ein. Außerdem klagte er 2010 gemeinsam Wilhelm Hankel, Wilhelm Nölling und Joachim Starbatty gegen das Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz, das die deutschen Hilfszahlungen im Zuge der Griechenland-Rettung regelte.
„Notfallplan für Goldanleger“ enthält ein exklusives 18-seitiges Interview mit Prof. Schachtschneider, in dem der Jurist die gesetzgebenden und rechtsprechenden Institutionen der EU harsch und stichhaltig kritisiert. Sein Urteil:
„Wir haben kein wirksames Schutzsystem des Rechts mehr“.
Er erklärt auch, warum der Europäische Gerichtshof seiner Ansicht nach gar kein Gericht ist. Die Goldreporter-Redaktion erörtert auf der Grundlage von Schachtschneiders Expertise für den Ernstfall Maßnahmen und Handlungsalternativen zur privaten Vermögenssicherung: Alternative Goldprodukte, alternative Bezugsquellen, alternative Edelmetall-Investments und alternative Anlageformen – auch für den Fall eines drohenden Engpasses bei Edelmetallprodukten, der nach 2008 in Deutschland bereits mehrfach eintrat.
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