Von Eva-Maria Griese
Hillary Clinton und wohl einige aus ihrem Umfeld könnten schon bald hinter Gittern landen. Die Schlinge der Justiz zieht sich immer weiter um die US-amerikanische Politikerin zu.
Illegale Finanzierung der Clinton-Stiftung, brisante E-Mails auf einem wohlweislich privaten Server, Verkauf von staatseigenem Uran an Russland und der „Clinton-Body-Count“ – die zahlreichen ungeklärten Todesfälle von Clinton-Gegnern – sind nur einige davon.
Die wirklich interessante Frage in Bezug auf die E-Mails ist aber nicht deren Speicherort, sondern deren brisanter Inhalt, durch den Hillary Clinton in Zusammenhang mit dem als Pizza-Gate bekannten Skandal und das Pädophilen-Netzwerk rund um ihren Wahlkampfmanager John Podesta geraten hätte können.
FBI-Direktor James Comey hatte im August 2016 – nur wenige Wochen vor der Wahl – angekündigt, wegen ihres privaten E-Mail-Servers eine Untersuchung gegen Hillary Clinton einzuleiten. Das Justizministerium übte massiven Druck auf das FBI aus, um diese vollkommen legale und notwendige Untersuchung aus rein politischen Gründen zu stoppen. Comey entkräftete dann seine Vermutungen nur eine gute Woche vor der Wahl und erklärte sie als haltlos.
Erst vor kurzem war die Clinton Foundation wegen eines starken Rückgangs der Spenden für das Fiskaljahr 2016 bis 2017 auch wieder in den Nachrichten. Die Spenden an die Stiftung beliefen sich auf 63 Millionen im Jahr 2016 und nur sechsundzwanzig Millionen im Jahr 2017. Dies entspricht einer Abnahme von 58 Prozent in der Spanne von einem Steuerjahr.
Offensichtlich weil Hillary Clinton die Präsidentschaftswahlen verloren hat, legen jetzt mehrere Berichte nahe, dass der plötzliche Rückgang der Spenden auf eine Pay-to-Play-Tätigkeit in den Jahren davor zurückzuführen sein könnte. Die Clintons hatten als Politiker Reden gegen Honorar gehalten.
Die bereits für den 5. Dezember geplanten und durch das Begräbnis von George Bush um eine Woche verschobenen Anhörungen von Zeugen und Beteiligten vor dem Kongress haben nun endlich begonnen.
Der Republikaner Mark Meadows vom Unterausschuss über Regierungs-Angelegenheiten eröffnet die Anhörung am Capitol Hill:
„Die Clinton Foundation ist unter der Nummer 501c3 registriert, wird aber einer weiteren Überprüfung bezüglich der Vorwürfe von Pay-to-Play Transaktionen unterzogen, und hat es verabsäumt, Erfordernisse zu treffen, um die Steuerfreiheit zu behalten. Der heutige Unterausschuss wird das prüfen sowie Berichte und Vorwürfe gegen die Clinton Foundation und ähnliche Vorwürfe im Zusammenhang mit Pay-to-Play Aktivitäten.
Dieser Unterausschusses wird auch die Aussagen von Whistleblowern hören, welche von einem angeblichen Missbrauch des gemeinnützigen Organisationsstatus durch die Clinton Foundation sprechen.
Diese Abnahme der Spenden und Behauptungen über Pay-to-Play-Berichte haben den Kongress veranlasst, einen Sonderermittler einzusetzen,um die Clinton Foundation zu untersuchen.
Daraufhin hatte Generalstaatsanwalt Sessions US-Anwalt John Huber ermächtigt, das angebliche Fehlverhalten der Clinton Foundation zu untersuchen. Mr. Huber war dem DOJ (Department of Justice – Justizministerium) beigetreten. Aber das DOJ war nicht bereit, ihn zur Verfügung zu stellen.“
„Ich finde das nicht nur frustrierend für mich sondern auch frustrierend für das amerikanische Volk….“
„Wir haben heute Tom Fitton hier bei uns. Er ist der Präsident von Judicial Watch und wird heute hier Zeugnis über seine Arbeit ablegen in Bezug auf die Clinton Foundation als ein Vehikel für die Pay-to-Play Transaktionen.“
Tom Fitton bedankt sich beim Vorsitzenden Meadows für seine Anhörug und erklärt, dass Judicial Watch eine konservative und unparteiische Bildungsstiftung ist, die sich der Transparenz und Integrität der Regierungspolitik widmet und beruft sich auf den „Freedom of Information-Act“.
„Es ist kein Geheimnis, dass Judicial Watch im Laufe der Jahre Bedenken wegen der Ethik und des Respekts der Clintons für die Rechtsstaatlichkeit hatte. Die Versprechen Hillary Clintons 2008 und 2009, sich in Bezug auf die Stiftung dementsprechend angemessen zu verhalten,insbesondere aufgrund der Tatsache ihrer Berufung als Außenministerin, betrachteten wir mit Skepsis.“
„Die Clintons versprachen, dass Präsidentenreden und Geschäftstätigkeiten einer Ethiküberprüfung des State Department unterzogen würden und dass die Clinton Foundation ihre Spender online offenlegen und erhebliche Einschränkungen für die Unterstützung durch ausländische Regierungen akzeptieren würde.“
Es sei laut Fitton nicht sonderlich überraschend aber trotzdem schockierend für Judicial Watch gewesen, dass Ex-Präsident Clinton 215 Reden hielt und damit 48 Millionen Dollar verdiente. Seine Rechtsberater billigten Reden Bill Clintons in China, in Saudi-Arabien, Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Panama, der Türkei, Taiwan, Indien,auf den Kaimaninseln und in anderen Ländern.
Während dieser Zeit diente Hillary Clinton als Außenministerin und Bill Clinton hielt zwei Reden in Saudi-Arabien und verdiente damit insgesamt 600.000 US-Dollar. Die Clintons erhielten erstaunliche Summen von saudischen Wohltätern, speziell eine Tranche zwischen 18 Millionen und 50 Millionen Dollar, welche durchaus einen Interessenkonflikt bedeuten konnte. Aber für Bill Clinton sei die Ethikklausel nicht mehr als ein Blatt Papier gewesen.
Die Clintons nahmen also für ihre Stiftung Geld aus dem Ausland von Konzernen, die zumeist von ausländischen Regierungen kontrolliert wurden.
Vor allem zeigen die Dokumente auch, dass Bill Clinton einen Vortrag bei der Renaissance Capital hielt, das ist eine der russischen Regierung nahestehende Firma und es hat sich später herausstellt, dass diese wiederum mit dem Uranium One Skandal des illegalen Verkaufs von US-Uran an Präsident Putin zu tun hatte.
Als der Kronprinz von Bahrain nicht direkt über das Außenministerium ein Treffen mit Hillary arrangieren konnte, nahm er den Umweg über die Clinton Foundation.
Es war schwer zu sagen, wo das Außenministerium Hillary Clintons endete und wo ihre private Stiftung begann.
Tom Fitton behauptet, dass die Clinton Foundation noch im Jahre 2016 während des Wahlkampfes unter dem Schutz des Justizministeriums stand. Sowohl das Justizministerium als auch das Außenministerium verzögerten gerade in der besonders wichtigen Zeit des Wahlkampfes die Herausgabe der E-Mails, welche Hillary Clinton auf ihrem privaten Server gespeichert hatte. Donald Trump hatte Hillary damals gedroht, dass sie im Falle seiner Präsidentschaft im Knast landen würde.
Donald Trump spielt Schach in 3D und hält seine Versprechen, wenngleich es manchmal etwas länger dauert
Erst viele für Außenstehende nicht nachvollziehbare Rochaden im Stab von Donald Trump haben jene Figuren auf dem politischen Schachbrett in Stellung gebracht, die auch wirklich daran mitarbeiten, die Verbrechen des Deep State und seiner Handlanger im Washingtoner Sumpf aufzuarbeiten. Bauernopfer mussten dargebracht und wahre Rösselsprünge absolviert werden, um Zug um Zug die Dame namens Hillary Clinton in die Ecke zu drängen.
Drucken oder als PDF speichern