Deutschland und die Todesdrohne, Widerstand gegen Uploadfilter

Ist die Bundesregierung in einen Mordanschlag auf ein ausländisches Staatsoberhaupt verwickelt? Seit Dienstag steht dieser harte Vorwurf im Raum. Und er ist ein Thema für Die Woche COMPACT. Das sind unsere Themen im Überblick.

Zurück in der Heimat – Billy Six ist frei
Todesdrohne in Caracas – War die Bundesregierung eingeweiht?
Nein zum Zensurgesetz – Widerstand gegen Uploadfilter nimmt Fahrt auf
Mobbing in der Linken – Genossen streiten über Migration
Abschiebungen in Brandenburg – Wer sie will, und wer nicht

So sah es am Montag auf dem Flughafen Berlin-Tegel aus. Nach 119 Tagen im Gefängnis ist der Journalist Billy Six zurück in seiner Heimat. Und auch jene etablierten Medien, die der Fall bislang nicht im geringsten interessiert hat, drängelten sich jetzt für ein paar emotionale Bilder. Abenteuer ist Six gewöhnt. Der Reporter war an diversen Krisenschauplätzen und war auch nicht das erste Mal in Haft. Doch was motiviert ihn? Ganz einfach: Er liebt bunte Vielfalt. Aber keineswegs so, wie es sich das Establishment vorstellt.

Die Untätigkeit der Bundesregierung im Fall Billy Six entwickelt sich mittlerweile zum Skandal. Weshalb das Außenministerium wegschaute, ist unklar. Compact TV ist dabei, die Hintergründe zu recherchieren. Nicht auszuschließen ist jedoch, dass Berlin bezüglich Venezuela in einen noch viel größeren Skandal verwickelt ist.

Upload fehlgeschlagen. Diese Meldung könnten Internetnutzer schon bald in großen Mengen auf ihren Bildschirmen sehen. Die Europäische Union plant eine neue Regelung, die Kritiker für das Ende des freien Internets halten. Doch jetzt wächst der Widerstand. Am Wochenende gingen Gegner des Zensurgesetzes in dutzenden Städten auf die Straße.

Vergangene Woche kündigte Sarah Wagenknecht ihren Rückzug von den Spitzen der Sammlungsbewegung Aufstehen und der Linksfraktion an. Zuvor war die 49-jährige wochenlang krank. Doch innerhalb der Linken tobt auch ein schmutziger Streit. Martin Müller-Mertens steht jetzt vor der Parteizentrale in Berlin. Martin, was ist dort los?

Mehr als die Hälfte aller Abschiebungen sind im vergangenen Jahr gescheitert. Teilweise waren die Illegalen nicht auffindbar. Andere randalierten auf dem Flughafen und erzwangen damit den Abbruch der Aktion. Und daran soll sich möglichst auch nichts ändern – meint zumindest eine Allianz aus sogenannter Zivilgesellschaft und Teilen der Politik.

 

 


Quelle und Kommentare hier:
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