von Birgit Stöger
Ein internes Papier der Bundeswehr schlägt Alarm: Die Streitkräfte sind derzeit am Rande ihrer Einsatzbereitschaft. Aus personellen und materiellen Gründen könnte die Truppe keinen einzigen weiteren Einsatz mehr bewältigen. AfD-Bundessprecher Georg Pazderski fordert die umgehende Entlassung der Verteidigungsministerin.
Die Streitkräfte befänden sich derzeit „am Rande der personellen Belastbarkeit“, heißt es laut „Bild“ in dem Papier. Die „4/20-Regel“, nach der Soldaten nach vier Monaten Einsatz im Ausland 20 Monate Pause erhalten sollen, müsse beispielsweise gebrochen werden – sonst könnte die Bundeswehr ihre internationalen Verpflichtungen nicht erfüllen.
Die Mängelliste ist lang. Bei der Verpflichtung neuer Rekruten hakt es. Es herrschen große Defizite in der Aus- und Fortbildung. Piloten der Luftwaffe haben große Probleme, genügend Übungs-Flugstunden anzusammeln, um weiter fliegen zu dürfen. Die für Reparatur und Wartung zuständigen Teams sind überlastet, dadurch stehen Hubschrauber, Panzer und U-Boote länger in der Reparatur als nötig. Kein einziges einsatzfähiges U-Boot steht zur Verfügung.
Verteidigungsministerin von der Leyen ist nicht mehr tragbar
Der stellvertretende AfD-Bundesprecher Georg Pazderski fordert deshalb die umgehende Entlassung der Verteidigungsministerin:
„Ursula von der Leyen hat nachdrücklich bewiesen, dass sie mit der Führung der Bundeswehr hoffnungslos überfordert ist. Wenn die Kanzlerin nicht endlich die Notbremse zieht, von der Leyen entlässt und die Bundeswehr wieder in fähige Hände gibt, wird Kanzlerin Merkel, nach der nachhaltigen Beschädigung der inneren Sicherheit durch ihre irrsinnige Migrationspolitik, auch die äußere Sicherheit Deutschlands auf dem Gewissen haben.
Von der Leyen hat in fast fünf Jahren als Verteidigungsministerin nicht mal den Ansatz einer nachhaltigen Strategie vorgelegt, wie die uneingeschränkte Einsatzbereitschaft der deutschen Streitkräfte für die Landes- und Bündnisverteidigung wiederhergestellt werden kann. Die Bundeswehr hat weder die notwendige Planungssicherheit, noch ist sie in der Lage, die außen- und sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands in der Welt wirksam zu schützen oder gar durchzusetzen.
Vor diesem dramatischen Hintergrund ist es vollkommen unseriös, einfach nur mehr Geld zu fordern und Neuaufstellungen der Bundeswehr anzukündigen, ohne auch nur im Entferntesten ein Konzept oder eine Vorstellung zur Lösung der zahllosen Probleme vorzulegen.
Mehr als viereinhalb Jahre amtiert, oder besser: dilettiert Ursula von der Leyen nun schon als Verteidigungsministerin. In dieser Zeit hat sich der Zustand unserer Armee dramatisch verschlechtert und in der Folge ist auch die Stimmung in der Truppe auf immer neue Tiefststände gesunken. Von der Leyen hat auf ganzer Linie versagt. Diese Ministerin ist nicht mehr tragbar und muss abgelöst werden.“ (SB)
Drucken oder als PDF speichern