Rechtsanwalt Frank Hannig erstattet gegen Jakob Augstein wegen Volksverhetzung Strafanzeige. In seiner „Spiegel“-Kolumne hatte der Verleger-Erbe nach Ansicht des Dresdener Juristen jedes Maß verloren. „Sachsen ist nicht der Fußabstreifer der linksgrünen Medienrepublik,“ so Hannig. Mit Video.
Die Begründung für die Anzeige hat es in sich: „Es reicht!“ und „Auch für Journalisten gelten Recht und Gesetz!“ Augstein hatte in seinem Kommentar „Und immer wieder Sachsen“ geschrieben:
„Sachsen ist wie das Internet. Nur in echt. Der ganze niedrige Hass, der sich im Netz Bahn bricht – in Sachsen kann man ihn auf der Straße sehen. Die Videos aus Chemnitz zeigen sie ja, die dicken, stiernackigen Männer, die mit ihren Glatzen aussehen wie Pimmel mit Ohren – allerdings Pimmel mit Sonnenbrillen. Sie sind das Fleisch gewordene Rülpsen und Tölpeln, das die sozialen Medien durchflutet. Es spricht tatsächlich viel dafür, dass nicht diese Leute das Netz ruinieren – sondern dass das Netz diese Leute ruiniert.“
In einem Video-Statement erklärt Hannig:
„Als Rechtsanwalt bin ich unabhängiges Organ der Rechtspflege. Ich habe einen Eid auf das Grundgesetz geleistet und geschworen, die Rechtsordnung zu verteidigen.
Dieser Eid zwingt mich nun dazu, die Generalbundesanwaltschaft aufzufordern, gegen Augstein und seine Redakteure zu ermitteln. Die Pressefreiheit findet ihre verfassungsmäßige Grenze in den Strafgesetzen.
Was Augstein hier in seinen Kolumnen verbreitet, ist schlicht verboten. Es ist Volksverhetzung. Der Rechtsstaat muss für Alle gelten oder für Keinen. Journalisten stehen nicht über dem Gesetz.“
Hannig wolle Strafanzeige gegen Jakob Augstein von Spiegel Online erstatten.
Frank Hannigs Aufruf im Video: „Auch für Journalisten gelten Recht und Gesetz“:
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