von Sputnik
Juri Tschischmar, Abgeordneter der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Verlust der einst ukrainischen Regionen Donbass und Krim zur Last gelegt. Eine entsprechende Erklärung machte er in dieser Woche im Laufe der Sendung „Narod proti“.
Tschischmar, der Mitglied der Radikalen Partei von Oleh Ljaschko ist, behauptete, es hätte keinen Konflikt in der Donbass-Region und keine Wiedervereinigung der Krim mit Russland gegeben, wenn sich Angela Merkel 2008 nicht gegen die Aufnahme der Ukraine in den Nato-Aktionsplan ausgesprochen hätte.
„Was Angela Merkel betrifft, haben wir eine sehr harte Haltung in Bezug darauf, dass sie heutzutage die Sicherheit der Ukraine garantieren muss. Es war sie, (…) die 2008 in Bukarest Putins Russland zuliebe die Frage der Nichtgewährleistung des Nato-Aktionsplans für die Ukraine gestellt hat. Hätten wir das damals gehabt, würde es heute vielleicht keinen Donbass und keine Krim geben. Darum haben wir viele Fragen an sie (Merkel – Anm. d. Red.)“, erklärte der Abgeordnete.
Die Krim war nach dem Referendum im März 2014, bei dem 96,77 Prozent der Bewohner der Republik Krim und 95,6 Prozent der Einwohner von Sewastopol für den Beitritt zum Staatsbestand Russlands gestimmt hatten, der Russischen Föderation beigetreten. Grund für die Volksabstimmung war der Staatsstreich im Februar 2014 in Kiew.
Die ukrainischen Behörden hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Umsturz in der Ukraine ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Für die Regelung der Situation im Donbass sind bereits drei Dokumente angenommen worden, die Maßnahmen zur Deeskalation festlegen. Trotzdem konnte in dieser Region noch kein Frieden hergestellt werden.
Kiew hatte Moskau mehrmals Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine und insbesondere eine militärische Beteiligung am Konflikt im Südosten des Landes vorgeworfen. Russland weist die Vorwürfe zurück und bestreitet jede Verwicklung in den innerukrainischen Konflikt.
Die Behörden Kiews erwarteten auf dem Nato-Gipfel in Bukarest 2008, in den Aktionsplan zur Mitgliedschaft in der Allianz aufgenommen zu werden. Dagegen sprachen sich Frankreich, Deutschland und einige andere europäische Staaten aus. Die Nato-Führung erklärte letztendlich, dass die Türen des Bündnisses für die Ukraine offen bleiben würden.
2010, nachdem Viktor Janukowitsch zum neuen Präsidenten der Ukraine gewählt worden war, proklamierte die Ukraine ihre Blockfreiheit und lehnte die Nato-Mitgliedschaft ab.
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