von krisenfrei
FAZ 28.07.2012: Gastbeitrag „Retten ohne Ende“
von Prof. Stefan Homburg (Universität Hannover)
Endlich ein Kommentar in der Mainstreampresse der sachkundig und klar den ESM als das entlarvt, was er ist: Ein unkontrollierbares Monster das Deutschland ruinieren wird – zu allererst die Geringverdiener und Sozialhilfeempfänger, also diejenigen, die glauben, Sie hätten nichts zu verlieren. Welch eine verhängnisvolle Fehleinschätzung.
Ein großes Lob also vorab für die FAZ und den exzellenten Prof. Homburg, der auch schon frühzeitig die Plünderung der Bundesbank analysiert hat (www.target-2.de http://www.target-2.de/up/datei/buba_endfassung_06.02.2012_2.pdf – Fußnote 7)
Glasklar zerlegt Homburg in seinem FAZ-Gastbeitrag den ESM in seine ekelhaften Bestandteile.
Ergänzend ist folgendes hinzuzufügen: Nach bislang vorliegenden Informationen wurde das juristisch widerwärtige ESM-Monster hauptsächlich von der US-Anwaltskanzlei „Freshfields Bruckhaus Deringer“ erstellt. Obschon die Rechtskultur Europas überwiegend auf römischem Recht beruht und außer dem unbedeutenden Irland kein Euroland dem englischen Rechtskreis angehört, handelt es sich um ein anglo-amerikanisches Vertragswerk – weit entfernt von jeder europäischen Rechtskultur. Der Originalvertrag wurde denn auch in englischer Fassung erstellt und dann mühselig ins Deutsche übersetzt. Die Immunitätsregelungen des ESM-Mega-Bank-Vertrages wurden einfachheitshalber aus der BIZ-Satzung (Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, Basel) bzw. der US ESF-Satzung (Exchange Stabilization Fund) abgekupfert.
Das deutsche Bundesministerium für Finanzen hat 1900 Mitarbeiter. Es verfügt in der Abteilung I (Unterabteilung I C 1 – 5) über einen so riesenhaften Apparat, dass es ein Leichtes hätte sein müssen, den ESM-Vertrag im Hause nach deutsch-römischen Recht zu entwerfen. Und was tut dieses von Dr. Schäuble fehlgeleitete Ministerium: Es beauftragt mit der Vertragserstellung eine US-amerikanische Anwaltskanzlei mit direktem Draht zu den Großgläubigern Europas! Und eben für diesen Finanzminister (und seine gleichgesinnten Kollegen) wird dann im Vertrag ganz zufällig ein mit Immunität versehener, unkontrollierbarer und hochdotierter Gouverneursposten reserviert. „Mit Speck fängt man Mäuse“ haben wir unlängst festgestellt .
Die jetzt von Prof. Homburg ebenso schonungslos wie brillant aufgereihten, unfassbaren Vertragsinhalte aus dem ESM-Giftschrank – und noch viele weitere Tücken des ESM-Vertrages – wurden von uns schon vor Monaten detailliert kommentiert und aufgelistet (www.esm-vertrag.com und www.stop-esm.org). Dort findet sich auch eine für Nichtjuristen und Nicht-Wirtschaftsprüfer lesbar gemachte „Umwandlung“ des ESM-Vertrages in verständliche deutsche Sprache. Jeder wache deutsche Bürger sollte sich die Zeit nehmen, diese 22 Seiten und insbesondere die Kommentierungen zu den einzelnen Artikeln zu lesen. Erst dann wird ihm überhaupt die Dimension klar, in welcher er als deutscher Bürger inzwischen von der Masse der Bundestagsabgeordneten verkauft und verraten worden ist. Hier der Link .
Rolf von Hohenhau
Bund der Steuerzahler
In Bayern e.V.
Mehr unter: www.stop-esm.org
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