Von Marco Maier
Im Bundeshaushalt 2019 ist mehr Geld für Rüstung und Militär eingeplant als für Bildung, Forschung, Gesundheit und Familien zusammen. Das sollte nachdenklich stimmen.
Im Bundeshaushalt für das Jahr 2019 sind ganze 43,2 Milliarden Euro für Rüstung und Militär vorgesehen. Eine Rekordsumme. Das ist in etwa so viel wie für Bildung und Forschung (18,3 Milliarden Euro), Gesundheit (15,3 Milliarden Euro) und Familien, Senioren, Frauen, Jugend (10,4 Milliarden Euro) zusammen ausgegeben wird und ein Beweis dafür, wo die Prioritäten liegen.
Zwar lag der deutsche Wehretat mit bisher 1,24 Prozent der Wirtschaftsleistung unter dem NATO-Schnitt von 1,45 Prozent und deutlich unter den geforderten 2 Prozent, doch angesichts der wirtschaftlichen Größe des Landes sollte schon ein Prozent ausreichen, um eine angemessene Landesverteidigung zu gewährleisten – ohne an der russischen Grenze, am Hindukusch und in Afrika Kanonenfutter für fremde (US-amerikanische, französische…) Interessen zu spielen.
Und das ist noch nicht alles: Von diesen 2 Prozent des BIP, welche die NATO verlangt, sollen eigentlich 20 Prozent in die Anschaffung von (vorzugsweise US-amerikanischem) Kriegsgerät fließen. Deutschland kommt auch hier mit 14 Prozent am unteren Ende der Skala an, was auch dazu führt, dass es an einsatzfähigem Gerät mangelt. Immerhin verpulvert man lieber Unsummen für kriegstreiberische NATO-Manöver gegen Russland und für kostspielige Auslandseinsätze ohne wirklichen verteidigungspolitischen Nutzen.
Die massive Aufstockung des Wehretats 2019 ist nicht einfach nur dazu da, das defekte Kriegsgerät einmal auf Vordermann zu bringen, sondern vielmehr dazu, sich auf einen NATO-Krieg gegen Russland vorzubereiten, während die Amerikaner sich mit den indopazifischen Alliierten auf China konzentriert. Das sind tolle Aussichten.
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