von pressejournalismus
Wir wurden des öfteren nach einer Stellungnahme der Bundesregierung im Bezug auf die Gegenstimme bei der „UN-Resolution zum Schutz der Familie“ gefragt. Bisher gab es jedoch keine. Doch am 4. August 2015 wurde die Anfrage eines Christoph Marloh beantwortet. Dieser Veröffentlichte nun das Antwortschreiben, das er im Auftrag des Auswärtigen Amtes erhalten hat.
Ein gewisser Christoph Marloh hat eine Anfrage an das Auswärtige Amt geschickt. Es ging darin um die Frage, warum Deutschland gegen die Familienschutz-Resolution des UN-Menschenrechtsrates A/HRC/26/L.20/Rev.1 gestimmt hat.
In dem Text heißt es unter anderem:
„Der Vertreter der Bundesrepublik Deutschland hat am 26,´. H´Juni 2014 gegen die Resolution des Menschenrechtsrates A/HRC/L20/Rev. „Protection of the Family“ gestimmt.
Die Resolution wurde damals mit 26 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen angenommen.
Erläuterung der deutschen Position
Deutschland misst Familienthemen eine große Bedeutung bei. Im Gegensatz steht die Familie unter besonderem Schutz des Staates.
Da es keine universell anerkannte Definition der Familie gibt, hatte die Europäische Union hinsichtlich der oben genannten Resolution vorgeschlagen, in die Resolution eine Formulierung aufzunehmen, die alle Erscheinungsformen der Familie berücksichtigt, wie beispielsweise auch Ein-Eltern-Familien, elternlose Familien, Regenbogen-Familien sowie so genannte „Patchworkfamilien“. Damit soll sichergestellt werden, dass in der Diskussion um Menschenrechte in der Familie keine Lebensform, zum Beispiel auch solche von lesbischen, schwulen, bisexuellen, Transgender- oder intersexuellen Personen benachteiligt wird.
Zudem hat die EU im Rahmen der Verhandlungen vorgeschlagen, in der Resolution klarzustellen, dass es um den menschenrechtlichen Schutz von Individuen innerhalb der Familie geht.
Beide Vorschläge wurden von den Initiatoren der Resolution zurückgewiesen.
Aufgrund dieser Sachlage konnten die Bundesregierung ebenso wie die EU-Partner der Resolution nicht zustimmen.“
Im Folgenden die Originaldokumente:
Antwortschreiben des deutschen Auswärtigen Amtes:
https://fragdenstaat.de/files/foi/31474/150804-Bescheid-186-2015_geschwaerzt.pdf
Originaltext der Resolution (englisch):
http://www.familyperspective.org/undocs/AHRC26L202014.pdf
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