Julia Reda, EU-Abgeordnete der Piratenpartei, hat am Dienstag im EU-Parlament in Straßburg eine flammende Rede gegen die EU-Richtlinie, die Copyrightverstöße verhindern soll, gehalten.
200.000 Menschen haben an diesem Wochenende gegen diese EU-Richtlinie demonstriert. Fünf Millionen haben eine Petition gegen Uploadfilter unterschrieben. Nie hat es einen derart breiten Protest gegen eine EU-Richtlinie gegeben. Noch nie wurden Proteste von diesem Haus so konsequent ignoriert. Wählerinnen und Wähler sahen sich einer massiven Desinformationskampagne ausgesetzt.“
Kritikern ist besonders der Artikel 13 der Urheberrechtsrichtlinie ein Dorn im Auge. Internetplattformen werden verpflichtet, Copyrightverstöße zu verhindern, wobei sie schon beim Upload feststellen sollen, ob Urheberrecht gebrochen wird. Kritiker befürchten, dass verantwortliche Internetplattformen, wie Facebook und Youtube, zu viel Macht erhalten und automatisierte Uploadfilter anwenden, was dazu führe, dass Internet- und Meinungsfreiheit beschnitten werden.
Während Aktivisten das Gesetz strikt ablehnen, wurde es hingegen von Medienunternehmen und Künstlern stark vorangetrieben.
Befürworter der Richtlinie meinen, dass die Initiative keine solchen Uploadfilter vorsehe und Ängste und viele Kritiken unbegründet seien.
So lobte die für digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständige EU-Kommissarin Mariya Gabriel während der Parlamentsdebatte die Reform und sagte: „Die Richtlinie wird denen zugute kommen, die sicherstellen, dass unsere europäischen Werte das sind, was sie sind: Alle Autoren, Dolmetscher, Journalisten, Presse- und Buchautoren, Filmemacher, Musiker, Forscher, Bibliothekare und viele andere.“
Über die möglicherweise bahnbrechende und umstrittene Reform wurde im Anschluss an die Debatte abgestimmt. Der Gesetzentwurf wurde mit 348 Ja-Stimmen zu 274 Nein-Stimmen und 36 Enthaltungen angenommen.
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