Überall rechtes Gedankengut

von Zirze

Die Islam- und Migrantenverbände in Deutschland sind mal wieder äußerst besorgt! Der Grund: der Staat geht nicht  effektiv genug  gegen die Anfeindungen, Diskriminierungen und den Alltagsrassismus vor, denen die Rechtgäubigen™ tagtäglich ausgesetzt sind. Ein Verbot der menschenfeindlichen und rechtsextremen NPD allein reicht nicht aus, da der Rassismus bereits in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Es müsse mehr gegen den wachsenden Islamhass getan werden. Vor allem solle man Islamkritikern, die sich oftmals hinter dem “netten Jungen von nebenan tarnen”,  juristisch und ermittlungstechnisch begegnen.

Die Welt:

Islam- und Migrantenverbände in Deutschland unterstützen das von den Bundesländern angestrebte Verbot der rechtsextremen NPD. Ihre Vertreter weisen gegenüber der “Welt” jedoch auch daraufhin, dass mit dem Verbot einer Partei nicht zeitgleich auch das von ihr propagierte rechtsextreme Gedankengut verschwinden werde.

Parallel zum Verbotsverfahren müssten daher verstärkt gesellschaftspolitische Anstrengungen gegen die sozialen Ursachen extremistischer Tendenzen unternommen werden.

“Derzeit scheint man sich sehr auf Verbote zu konzentrieren. Viele Aspekte gesellschaftlicher Entstehungsbedingungen von menschenfeindlichen Einstellungen sollten dabei aber nicht ausgeblendet bzw. vernachlässigt werden”, sagt der Sprecher des DITIB-Dachverbandes, Bekir Alboga.

Rechtsextremismus entstehe aber nicht im luftleeren Raum, sondern in gesellschaftlichen Zusammenhängen. “Also müssen sich alle Mitglieder der Gesellschaft fragen, wie es zu einem so radikalen Rechtsextremismus bis hin zum Rechtsterrorismus kommen konnte und welche gesellschaftlichen Bedingungen hier gewirkt haben könnten”, sagt Alboga.

Das juristische Vorgehen gegen verfassungsfeindliche Kräfte sei somit lediglich ein Aspekt eines komplexen Problems. Damit die Gesamtgesellschaft Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit effektiv begegnen könne, sei neben den juristischen Mitteln eine “Selbstreflektion über die Entstehungsbedingungen von Rechtsextremismus” nötig. “Auch eine Analyse und die Aufklärung über die Taktiken des modernen Rechtsextremismus gehören hierzu”, sagt Alboga. Denn auf den ersten Blick sei der moderne Rechtsradikalismus oft nicht mehr eindeutig zu erkennen.

Die Taktiken würden immer subtiler und menschenfeindliche Akteure tarnten sich manchmal in Form von Islamkritikern, Kapitalismuskritikern oder als “netten Jungs von nebenan, die in Heimatdorf oder Heimatstadt etwas für die Jugend machen wollen”. “Hinschauen und Alltagsrassismus erkennen heißt die Devise, ebenso wie rechtsradikalen Gruppierungen juristisch und ermittlungstechnisch zu begegnen”, sagt er.

Andere kritisieren, in den vergangenen Jahren habe der Staat einseitig Extremisten in den Reihen der Muslime gesucht. Auf dem rechten Auge hingegen seien die Sicherheitsbehörden blind gewesen. Die Morde der Zwickauer Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) seien hierfür ein kaum zu widerlegendes Indiz. “Im Schatten des 11. Septembers konnte ein neuer Homegrown-Terror entstehen”, sagt der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek im Gespräch mit der “Welt”. Politik und Sicherheitsbehörden hätten den Rechtsradikalismus unterschätzt “und bisweilen auch strukturell verdrängt”. Hinweise auf diese Terror-Gefahr habe es schließlich genug gegeben. So sei der NSU-Terror durch ein gesellschaftliches Klima der Gewalt und des Ausländerhasses begünstigt worden.

Mazyek erinnert in diesem Zusammenhang an die Ereignisse in Rostock-Lichtenhagen, Hoyerswerda, Solingen, Mölln und “viele rassistische Morde wie etwa an Marwa El-Sherbini”. Mindestens über 148 Menschen seien in den vergangen Jahren durch rassistische und rechtsextreme Gewalt ums Leben gekommen.

Er unterstütze das von den Ländern angestrebte NPD-Verbot, mit dem Verbot allein sei es aber nicht getan. “Es ist ein großer Fehler zu glauben, dass damit auch der Alltags-Rassismus beseitigt ist”, sagt Mazyek.

Am 14. Dezember hatte der Bundesrat beschlossen, das NPD-Verbot beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu beantragen. Zuvor hatten sich die Ministerpräsidenten der Länder auf diesen Schritt verständigt. Von den 16 Ländern enthielt sich nur Hessen der Stimme. Es fürchtet ein abermaliges Scheitern des Verbotsantrages in Karlsruhe.

Vor einem Scheitern warnt auch Erol Pürlü, Sprecher des Koordinationsrats der Muslime. “Das darf nicht noch einmal geschehen. Deshalb ist es wichtig, die juristischen Fragen vorab gründlich zu prüfen”, sagt er. Wie Mazyek verweist er auf die gesellschaftliche Dimension des Rechtsextremismus in Deutschland. Ein Verbot der NPD sei vor allem ein symbolischer Akt, sagt Pürlü. “Dann kommt es darauf an, sich mit den sozialen Problemen der Menschen zu beschäftigen. Nur so können wir dem Rechtsradikalismus den Nährboden entziehen.”

Pürlü ist als Prediger und Seelsorger im Verein Islamischer Kulturzentren (VIKZ) zu Hause. “Die für Extremismus anfälligen Menschen leiden oft unter Arbeitslosigkeit und Minderwertigkeitsgefühlen”, sagt er.

Sie suchen Halt und finden ihn leider manchmal bei der NPD, die ihnen angeblich Hilfe anbietet.” Wirklich helfen könnten Kirchen, Sozialverbände und Politik, wenn sie Hand in Hand arbeiteten. Grundsätzlich sei ein NPD-Verbot nur dann sinnvoll, wenn es von einem solchen zivilgesellschaftlichen Bündnis getragen werde.

Es sei nur konsequent, wenn der Staat gegen eine Partei vorgehe, die nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehe, sagt Ali Kizilkaya, Vorsitzender des Islamrates. “Wer Islamfeindlichkeit und Fremdenfeindlichkeit fördert, ist ein Feind des demokratischen Staates”, so der Islamratsvorsitzende.

Seiner Ansicht nach ist das rechtsextreme Gedankengut der NPD bereits in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Jetzt komme es darauf an, eine weitere Ausbreitung zu verhindern. “Schon in der Schule müssen wir die Kinder zu toleranten Demokraten erziehen”, sagt er.

Ein klares Signal der Unterstützung für ein NPD-Verbot sendet auch Kenan Kolat, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde. “Ich unterstütze das Verbotsverfahren gegen die NPD, da ich nicht hinnehmen will, dass mit unseren Steuergeldern Rassismus verbreitet wird”, sagt er.

Jedoch könne sich die Politik nicht hinter einem Verbot der NPD verstecken, sondern müsse das Problem “Rassismus” erkennen und geeignete Maßnahmen ergreifen. “Der erste Schritt wäre, alle staatlichen Strukturen nach institutionellem Rassismus zu durchleuchten und diese neu zu organisieren.” […]

Warum nicht gleich komplett verbieten, den Islam zu kritisieren? Warum so bescheiden? Die legen doch auch sonst keinen Wert auf die Meinung der Ungläubigen!?

Deswegen: Jeder, der es dann noch wagt, den Islam zu kritisieren oder zu hinterfragen, der wandert ab in ein Indoktrinationslager, um sich von den Resten der Islamophobie rein zu waschen. Der islamophobe Islamkritiker wird dort für mindestens 12 Stunden am Tag mit Muezzin-Gesängen beriselt.  Des weiteren muss er jeden Tag 1000 Mal schreiben: “Islam ist Frieden und ich bin ein böser Nazi, weil ich die Vielfalt, die Bereicherung und die Herzlichkeit unserer muslimischer Mitmenschen nicht zu schätzen weiß!”

Je nach Grad der Erkrankung (Infectio Islamophobilaris) kann die Dosis der Dhimmitude auch beliebig erhöht werden, bespielsweise dadurch, dass der Patient in die deutsche Fahne rotzen und sich mit der selbigen den Hintern abwischen muss.

Bei äußerst schwer therapiebaren Patienten empfiehlt es sich, den Erkrankten zusätzlich in die Obhut von Claudia Roth zu geben, die ihn liebevoll mit Kichererbsen-Püree und Börek bekochen und Gute-Nacht-Geschichten von dem Land voller Sonne, Mond und Sterne erzählen wird. Spätestens dann wird auch aus dem hartgesottensten Islamkritiker, der sich einst für das Deutsche Grundgesetz, die Freiheit und die Menschenrechte einsetzte, ein handzahmer, nützlicher Dhimmi, der bereitwillig und voller Lebensfreude die Islamisierung des Landes vorantreibt.