von SoundOffice
Was ist volksverhetzend oder beleidigend, anhand welcher Richtlinien und Kriterien will man das erkennen? Ist das nicht eine Frage der Auslegung oder der individuellen Empfindung? Mittels willkürlich konstruierter Anklagen, die sich jeder Beweiskraft entbehrend als haltlose Unterstellungen erweisen und somit nichts weiter sind als unbegründete Behauptungen, werden unbescholtene Bürger angegriffen, mit Anzeigen drangsaliert und mit Bußgelder überzogen, weil sie eine scheinbar „verbotene“ oder „falsche Meinung“ vertreten. Hier ein Beispiel:
Im folgendem geht es um eine alternative Netzseite die einigen der schon länger hier lesenden bekannt sein dürfte.
Der betroffene Blog, beziehungsweise sein unbescholtener Betreiber, dessen Name aufgrund des schwebenden Verfahrens nicht genannt werden kann, wird seit über einem Jahr durch die Angriffe linker Meinungsfaschisten, Denunzianten und mit Hilfe drittprofitierender Rechtsverdreher angegriffen, mit Anzeigen drangsaliert, mit Bußgeldern überzogen und systematisch in eine substanzielle KRISE gestürzt.
Es begann vor etwa einem Jahr:
Aufgrund eines verwendeten, für jeden frei zugänglichen Bildes, das in einem Beitrag verwendet wurde, erhielt der betroffene Blogger einen anwaltlichen Brief, in dem ihm mitgeteilt wurde, dass er rund 1000 Euro zu zahlen habe, nachdem er offenbar von linke Subjekte angezeigt wurde, die sich auf den Schlips getreten fühlten. Um weitere Problematiken zu vermeiden, wurde in der Folge vorsorglich eine großangelegte Revision durchgeführt, um sämtliche Bilder aus über 7000 Artikel zu entfernen.
Doch der Terror der Gesinnungs-und Meinungs-Totalitaristen ging weiter:
Gut ein halbes Jahr später stand Anfang des Jahres plötzlich der Hosting-Anbieter auf der Matte, nachdem er darauf hingewiesen worden sein will, dass Inhalte der Webseite angeblich volksverhetzende und beleidigende Inhalte aufweisen würden, was einen Rechtsverstoß sowie einen Verstoß gegen die vereinbarten AGBs darstellte. Ohne die „beanstandeten“ Inhalte näher zu bezeichnen oder konkret zu benennen, sollte der Blogger diese aber trotzdem innerhalb einer gesetzten Frist löschen, um eine mögliche Sperrung seiner Domain und weitere angedrohte Anklagen zu vermeiden.
Um der Aufforderung also nachkommen zu können, fragte der Blogger daraufhin beim Hosting-Dienst nach, welche Inhalte oder Beiträge denn konkret gemeint sind, um dementsprechend handeln zu können, woraufhin er die nichtssagende Antwort erhielt, dass alle Inhalte welche volksverhetzende oder beleidigende Inhalte aufweisen würden, gemeint wären, womit die Frage aber unbeantwortet blieb, welche Beiträge konkret beanstandet sind.
So steht man natürlich auf dem Schlauch, denn anhand welcher Richtlinien und Kriterien soll man nun feststellen, welche Inhalte volksverhetzend oder beleidigend sind, denn woran will man das erkennen? Ist das nicht eine Frage der Auslegung oder der individuellen Empfindung?
Auch stellt sich die Frage, anhand welcher Richtlinien und Kriterien der Denunziant oder der Hosting-Service „solche“ Inhalte erkannt haben will, wobei er scheinbar nicht einmal in der Lage dazu ist, die bemängelten Inhalte konkret zu benennen?
Also was soll man denn da tun?
Demnach handelt es sich eindeutig um eine willkürlich konstruierte Anklage, die sich jeglicher Beweiskraft entbehrend, als haltlose Unterstellung erweist, die nichts weiter als eine unbegründete Behauptung darstellt und so entschloss sich der genervte Blogbetreiber, kurzerhand den Hosting-Dienst zu wechseln und zog mit seinem Blog um. Doch wer nun glaubt die Probleme wären damit beseitigt gewesen, der irrt, denn gut sechs Wochen später ging der inszenierte Staatsterror gegen die Meinungsfreiheit und politisch Andersdenkende in die nächste Runde.
Jetzt stand plötzlich ein DDR 2.0 Rollkommando für eine Hausdurchsuchung vor der Tür, um in der Privatsphäre des Bloggers zu schnüffeln und einen Computer zu rauben.
Auslöser dafür war eine weitere Strafanzeige wegen angeblicher Volksverhetzung, nachdem ein Denunziant Äußerungen und Verlinkungen zu Internetseiten im Kommentarbereich beanstandete, die scheinbar auf dem Index der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften stehen.
Nun kann man aber weder dem Webseitenbetreiber, noch den Kommentatoren einen Vorwurf daraus machen, weil Internetseiten die auf dem sogenannten Index landen, von den Behörden nicht bekannt gegeben werden und somit weder der Blogbetreiber, noch die Kommentatoren wissen können, ob es sich eventuell um indizierte Webangebote handelt, wenn sie etwas verlinken. Seitdem ist der Kommentarbereich des betroffenen Blogs geschlossen. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen und es ist zu befürchten, das dem drangsalierten Blogger weitere Kosten ins Haus stehen.
Somit erweist sich ein jämmerliches Armutszeugnis dieses in den Sozialismus abgedrifteten Rechtsstaates, der zunehmend seine Bürger bekämpft, um eine krude, auf rechtlichen Fragwürdigkeiten beruhende Politik gegen das Volk durchzusetzen.
Doch das Aussprechen und Anprangern unbequemer Tatsachen hat schon immer schäbige Lumpen herbeigelockt, die vor nichts zurückschrecken, um ihre Kritiker zum schweigen zu nötigen. Sie sind sich nicht zu schade, mit Lügen und absurden Anklagen das unbequeme Subjekt gleich mehrfach anzuschwärzen und zu drangsalieren, um von sich selbst abzulenken, wobei sie sich als reaktionäre Handlanger der eigentlichen Verbrecher, Linksverdreher und Volksverräter in einem Possenspiel der Scheinheiligkeit profilieren wollen, um sich profitable Vorteile zu verschaffen.
Aber wer nun geglaubt hat der Blogger käme jetzt endlich zur Ruhe, irrt sich ein weiteres mal:
Den aktuellsten Entwicklungen zur Folge, musste der Blogger auf Rat seines Anwalts nach einer weiteren Anzeige Beiträge von einem Gastautor löschen, da ihm ansonsten möglicherweise eine zusätzliche Gefängnisstrafe drohe. Dazukommend legte der Anwalt dem Blogger nahe, er solle unbedingt die Füße still halten, alle Beiträge von diesem Gastautor löschen und sich bestenfalls gänzlich von ihm zu distanzieren, da er sonst eventuell sein Mandat niederlegen würde. Somit wurde der Blogger von den Vertretern der totalitären Toleranz systematisch an den Rand des aufgebens getrieben.
Die niederschmetternde Bilanz:
Bis zum jetzigen Zeitpunkt fielen bereits mehrere Tausend Euro Strafzahlungen an und weitere, ähnlich hohe Kosten stehen noch aus. Während dazukommend die Werbeeinnahmen drastisch zurück gingen, halbierte sich die Statistik der Aufruferzahlen aufgrund der geschlossenen Kommentarfunktion. Wer also zu wissen meint, wem hier so Übel mitgespielt wurde, ist zur Solidarität gerufen und sollte der betroffenen Webseite bitte etwas in die Kaffeekasse legen, um die KRISE etwas abzumindern.
Abschließend sei kurz erwähnt was ich in der Situation des betroffenen Bloggers tun würde:
Füße still halten käme für mich nicht in Frage. Als aller erstes würde ich meinen Anwalt feuern, ein umfassendes Statement über die gesamte Situation veröffentlichen und die Kommentarspalte wieder öffnen. Den Blog würde ich über einen Strohmann auf einem ausländischen Server neu Auflegen. Geldforderungen würde ich unermüdlich mittels Widersprüche und Gegenargumentationen vehement zurückweisen, Zahlungen verweigern und ansonsten den weiteren Entwicklungen ihren Lauf überlassen.
Notfalls würde ich nicht davor zurückschrecken in eigener Regie Gegenklagen zu verfassen und einzureichen, wobei es mir vollkommen gleichgültig wäre, damit durchzukommen oder nicht. Selbst über daraus entstehende Kosten hätte ich nur ein müdes Lächeln übrig. Da ich nur ein P-Konto habe und mein Einkommen unter der Pfändungsgrenze liegt, könnten die Gläubiger warten bis sie „schwarz“ werden, ohne jemals auch nur einen einzigen verdammten Cent zu sehen.
Sollte ich am Ende in den Knast wandern müssen, erlangte ich bis dahin vermutlich eine ähnliche Berühmtheit wie zum Beispiel Frau Haverbeck oder Herr Ittner, weil ich jeden Angriff, nebst den gesamten Verlauf des Sachverhalts sorgfältig dokumentieren und minutiös wie umfassend veröffentlichen würde, wobei ich mich nicht davor scheute, die Namen der Verantwortlichen zu nennen. Wer mich persönlich kennt weiß, dass es eine meiner prägenden, aber auch verhängnisvollen Eigenschaften ist, einen einmal eingeschlagenen Weg bis zum bitteren Ende zu gehen.
Drucken oder als PDF speichern