von Watergate
Nach langen Untersuchungen zum mutmaßlichen Giftgasanschlag auf den russischen Doppelagenten Skripal und seine Tochter, mussten die britischen Behörden jetzt zugeben, dass es keine Beweise dafür gibt, dass Russland hinter dem Anschlag steckt.
Auch die Merkel-Regierung und Außenminister Heiko Maas hielten an den Schuldzuweisungen gegen Russland fest, obwohl schon im Juni vergangenen Jahres der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags ein Gutachten erstellte, das zu dem Schluss kam, dass
„die Verantwortung Russlands für den Anschlag auf ehemaligen Doppelagenten Skripal bis heute nicht nachgewiesen ist“.
Auch beim G7-Gipfel im vergangenen Jahr beschuldigte die Bundesregierung Russland erneut, das Attentat begangen zu haben. Obwohl der Wissenschaftliche Dienst zu einem anderen Schluss gekommen war, beharrten die Regierungssprecher Merkels auf ihren Behauptungen.
Medien mussten jetzt bekanntgeben, dass es „keine präzisen Hinweise gebe, dass das Gift aus Russland gekommen sei“. Der „Spiegel“ berichtet, dass das britische Außenministerium zudem offenbar einen Tweet gelöscht habe, in dem folgendes gestanden haben soll:
„Analysen haben ergeben, dass das tödliche Gift Nowitschok in Russland hergestellt worden ist.“
Anscheinend wollten die britischen Behörden bewusst weiter Falschnachrichten über den Skripal Fall verbreiten, ohne auf das Untersuchungsergebnis des britischen Militärlabors zu warten.
Zunächst forderte Russland eine Entschuldigung von Großbritannien, hieß es. Inzwischen hat sich Russland jedoch davon distanziert, eine Entschuldigung zu fordern. Russlands Präsident Putin will im Streit um die Skripal-Affäre nicht mehr länger auf eine Entschuldigung Londons warten:
„Wir wollen, dass der gesunde Menschenverstand am Ende triumphiert und die internationalen Beziehungen keinen Schaden nehmen.“
Der Streit um den Skripal-Fall ist nun auch Gegenstand einer Sondersitzung des Rats der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) in Den Haag. Russland hatte die Sondersitzung beantragt. Dem Gremium gehören Diplomaten aus 41 Ländern an, darunter die USA, Russland, Großbritannien und Deutschland. Die britische Delegation schlug den Vorschlag Putins zur Zusammenarbeit bei der Untersuchung des Falls aus. Sie bezeichneten Putins Vorschlag als „pervers“.
Die OPCW erwartet kommende Woche den Bericht der Laborergebnisse. Der Bericht wird dann Großbritannien übergeben.
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