RA Lutz Schaefer: Der Verfassungsschutz ist machtlos gegen den Islam?

Liebe Leser,

„Radikale Imame rufen in deutschen Moscheen zu Hass auf“,

diesen Beitrag des focus sollten Sie sich bitte nicht nur zu Gemüte führen, sondern auch ausdrucken und archivieren, das aus einem guten Grund: Daß dem so ist wie o.g., nun, das wissen wir seit einigen Jahren hinlänglich und zur Genüge, s. die bisherigen Folgen!

Nein, dieser Beitrag legt zunächst (evtl. auch ungewollt) schonungslos offen, was hier die Stunde geschlagen hat!

Das Recht verflüchtigt sich zusehends, vor allem wohl zum Schutze und Wohle eines Herrn Allah! Archivieren Sie also diesen Beitrag, evtl. kann er Ihnen und all den noch blinden Menschen in diesem Land eines Tages zu einem wiedererstehenden Recht verhelfen! Ich komme sofort darauf zurück, zunächst das:

Ob dies, also die Verflüchtigung des Rechts, auch der Grund für eine gerichtliche Entscheidung in Kaiserslautern war, nämlich ein Urteil zu fällen, welches ebenfalls jeglichen Boden von Recht und Gesetz verlassen hat, das lässt sich nicht wirklich verifizieren, aber das ist auch nebensächlich; denn eine Meldung unseres grundguten SWR1 vom heutigen Morgen in den Nachrichten (auch diese Nachrichtensendung ist nicht mehr wirklich nachzuvollziehen, aber ich gehe mal davon aus, daß ein Sender des ÖR keine „fake-news“ verbreitet), brachte folgende Information:

„Kaiserslautern: (…) Der Angeklagte wurde deshalb wegen `schwerer Brandstiftung`(!) zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten auf Bewährung verurteilt“.

Was sagt uns das? Nun, das sagt uns folgendes:

§ 306a StGB = Schwere Brandstiftung, Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr…, im § 12 StGB, besonderer Teil findet sich die Definition von Verbrechen, Vergehen, Straftaten; „Schwere Brandstiftung“ erfüllt demnach den Verbrechenstatbestand…, tja, was ist los, auch in Kaiserslautern??! Noch neige ich nicht dazu, eine evtl. Trauer um den einst so großen FCK und seinen Betzenberg als evtl. Ursache von „Ungereimtheiten“ in der Justiz dort zu verorten, nein, ich hoffe noch immer auf eine falsche Berichterstattung durch die Medien!!!

Ich komme zu eingangs erwähntem Bericht im focus, den ich etwas durchleuchten möchte; besonders interessant ist dies vor allem vor dem Hintergrund des heutigen Besuchs der KANZLERIN in Chemnitz! Sie rief erneut dazu auf, entschieden gegen Hass und Hetze einzustehen, das ist „schön“, Frau Merkel, denn sieh mal da, was der focus so berichtet:

– „Der Verfassungsschutz beobachtet mittlerweile eine Vielzahl radikaler Moscheen in Deutschland (…). Schon seit längerer Zeit stehen die Vereine hinter diesen Moscheen unter Verdacht, gegen `Ungläubige`, sogenannte `Kuffar`zu hetzen und Muslime zu radikalisieren“.

Recherchen von ZDFzoom in Berlin und Essen untermauern diese Vorwürfe“.

Verhetzte, welche auch noch Hetzer finanzieren müssen, wehren sich folglich und werden nun, auch von der KANZLERIN, als Hetzer beschimpft, diffamiert und als Nazis ausgegrenzt, das ist nicht schön…, weiter geht`s:

„Dennoch ist der Verfassungsschutz oft machtlos“, das trotz dieser Hetze „(…) Möge Allah sie vernichten, allesamt. Sie sind unter unseren Füßen, diese Schmutzigen, weil sie Islamhasser sind“,

eine Frau Susanne Schröter vom „Frankfurter Forschungszentrum Globaler Islam“ (was es so alles gibt..) sieht z.B. in einem Abul Baraa einen der gefährlichsten islamistischen Hetzer in Deutschland. (…)

„Wenn er aber nur zum Hass aufruft und jemand anderes tötet, dann ist er nicht mehr verantwortlich…“!!

Habe ich, bzw. der focus, Ihre Schmerzgrenze bereits erreicht, liebe Leser? Nein? Also, dann geht das noch besser:

Wir können in diesem Beitrag weiterhin Entsetzliches nachlesen, nämlich über die gezielte Radikalisierung von jungen Männern und auch Kindern, hier an und in den Schulen in Deutschland, z.B. das:

– „Ich habe Kinder gehört, die gesagt haben `Ich habe nur muslimische Freunde, keine deutschen oder christlichen oder jüdischen. Ich darf das nicht. Die kommen alle in die Hölle`.“

Klare Ansage, nicht wahr?

Der focus fragt in seinem Beitrag weiter:

„Wie kann es sein, dass solche Moscheen geöffnet bleiben und solche Prediger weiter Hass verbreiten dürfen?“

Ach, ich dachte, nur wir Deutschen, also die Rechten, „hassen und verbreiten Hass“?

Der Beitrag erklärt das so:

„Um etwa den Straftatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen, müssten Hassprediger wie Baraa konkret zu Gewalttaten aufrufen. Weil der Imam aber von Allah spricht, der `Ungläubige`bestrafen soll, befindet er sich mit seinen Aussagen in einer juristischen Grauzone, die ein Vorgehen der Behörden erschwert“.

So, das lassen Sie sich mal, liebe Leser, so wirklich auf der Zunge zergehen und denken Sie intensiv darüber nach, wie Sie aus dieser Rechtsansicht Kapital für sich schlagen könnten, falls notwendig… Moment, da kommt noch mehr zur eventuellen Verwertung!!

Was ist mir übel:

„(…) Viele der Aussagen sind von der Meinungsfreiheit gedeckt, dem Verfassungsschutz sind in den meisten Fällen die Hände gebunden. Das Bundesinnenministerium erklärte, dass Bund und Länder bereits eine ganzheitliche Bekämpfungsstrategie (was ein Euphemismus, was für eine Lüge!) verfolgen, zu der auch der konsequente Einsatz von Verboten salafistischer Strukturen zähle. Ein generelles Verbot von Salafisten sei nach Maßgabe des Grundgesetzes jedoch nicht möglich“.

Der Islamismusexperte Tipi fordert in diesem Beitrag des focus u.a.:

„Wir brauchen ein bundesweites Betätigungsverbot für Salafisten. Wenn Hetze verbreitet wird, Meinungen, die sich gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, dann müssen diese Hassprediger aus dem Verkehr und angeklagt werden.“

Der Beitrag schließt mit:

„Bis islamistische Prediger und radikale Moscheen jedoch konsequent strafrechtlich verfolgt werden, kann ein Hetzer wie Abul Baraa weiter Hass verbreiten und zur Spaltung der Gesellschaft beitragen.“

Soweit, so verhältnismäßig „gut“; doch dann schlägt dieser Beitrag (evtl. auftragsgemäß) wieder einen Haken, denn er schließt (nachdem wir also erfahren mussten und durften, wie viel Hass und Hetze in unser Land inzwischen getragen wurde) mit dem Resümee:

„Denn rechtspopulistische Parteien und rechtsextreme Gruppierungen nutzen (!!) diese Prediger für ihre islamfeindliche (!!) Propaganda (!!). Darunter leiden vor allem die mehrheitlich friedlichen Muslime, die somit unter Generalverdacht gestellt werden.“

Ich habe lange gegrübelt und danach gesucht, was den Autor dieses Beitrags zu seinem Schlußwort animiert haben könnte, allein, ich finde nichts, allenfalls den blanken Wahnsinn!

Der Autor präsentiert und dokumentiert also en detail zunächst das zerstörerische Vorhaben durch Islamisten und eine generelle islamistische Strömung, diese unvereinbar mit unserer FDGO, um dann eine „Islamfeindlichkeit“ und den Rechtspopulismus in Deutschland an den Pranger zu stellen!

Es ist völlig wurst, auf welcher politischen Seite man steht, aber diese Schlußeinschätzung stellt einen doch sehr markanten Verdacht auf eine gewisse Unzurechnungsfähigkeit dar, da sich auch dieser Autor selbst ad absurdum schreibt!

Alles Gute für heute und die nächsten Tage, liebe Leser, und lassen Sie sich nicht den Schlaf rauben, sondern seien Sie weiterhin wachsam und erkennen Sie diese Lügen der Polit-Clans, wobei ich wieder beim Thema bin: c.c.M.e.d., denn die ist aller Laster Anfang!


Quelle und Kommentare hier:
http://www.lutzschaefer.com