Liebe Leser,
es ist mir mehr als unangenehm, meinen heutigen Beitrag ausgerechnet mit Äußerungen einer Person zu beginnen, welche man eigentlich in Reihen einsortieren sollte, zu denen Unpersonen gehören. Es ist aber nun mal (noch) leider so, daß solche Personen, so unterbelichtet sie auch sein mögen, eben wie Fettaugen oben auf der schmierigen politischen Fettsuppe schwimmen:
Eine Frau Göringeckart (nachstehend aus Zeitersparnis nur „Göring“ genannt) „sieht Teile des sächsischen Rechtsstaats unterwandert“, sie fordert, daß vor allem die Polizei besser überprüft werden müsse: Es muss jetzt geprüft werden, ob es bereits eine rechte Unterwanderung der Polizei gibt“.
Tja, Frau Göring, es gibt wahrscheinlich tatsächlich eine Unterwanderung bei der Polizei und die dürfte sich vor allem mit dem „RECHT“ befassen, also: Falls Ihnen allein die Begriffe „Substantiv“ und/oder „Adjektiv“ etwas sagen sollten, dann erst mal nachdenken, ja, ich weiß, das ist nicht einfach, wir tun das öfter und wissen, daß dies anstrengend ist…, schließlich haben Sie ja auch Kenntnis von der Zerstörung der Dresdner Frauenkirche durch die Nazis, ergo, was soll man da noch erwarten, vielleicht ‚dachten‘ Sie ja auch, daß die ‚Nazis‘ englische oder amerikanische Bombertypen waren, jede(r) blamiert sich so gut er / sie kann, das sagte schon mein Mathelehrer.
Liebe Leser, nur nebenbei bemerkt: Bei dem Namen „Göring“ tun sich mir grundsätzlich sehr ungute Erinnerungen auf, ich habe mal, dies zur Vertiefung meiner Kenntnisse ein wenig gegoogelt, dort fand sich u.a.:
„In den beiden letzten Positionen war Göring maßgeblich an der Gleichschaltung (also an der Auflösung des gesellschaftlichen Pluralismus, somit auch der Meinungsfreiheit, Anm. d. Verf. ) und der Verfolgung der Opposition beteiligt, die er mit äußerster Brutalität betreiben ließ.“
Ähnlichkeiten mit lebenden Personen oder Ereignissen sind rein zufällig, aber nomen est immer noch omen, dies gehört zu den Weisheiten der Sprache.
Der Rechtsstaat, er besteht vor allem aus der Gewaltenteilung, also der Trennung von Legislative, Exekutive und Judikative :-), ich komme gleich darauf zurück, zunächst das hier:
„Grundgedanke des Rechtsstaatsprinzips ist die Bindung der staatlichen Gewalt an das Recht.
Das Rechtsstaatsprinzip wird, anders als beispielsweise das Demokratieprinzip, in Art. 20 GG nicht ausdrücklich erwähnt“.
Zu finden ist das bei „iurratio.de“, und da bleibt nur ein „Oha“, offensichtlich kann demnach ein Rechtsstaat also „sein“ oder aber auch „nicht sein“??
Das dürfte auch erklären, warum sich eine KANZLERIN heute gegen einen Herrn MP Kretschmer stellte, der, wohl nach Rückmeldung der zuständigen Staatsanwaltschaft, von „keinem Mob und keiner Hetzjagd“ sprach.
Die KANZLERIN hat nun offensichtlich den Olymp erklommen, indem sie alle drei Gewalten jetzt unter sich allein zu vereinen scheint, denn sie stellte zu den Vorgängen in Chemnitz z.B. fest, daß es doch zu Übergriffen u.a.m. kam: „Damit ist alles gesagt“.
Batsch und basta, ich vermute allerdings mal, daß die KANZLERIN über kein persönliches und verwertbares Beweismaterial verfügt…, sondern wieder einmal topeliges dummes Zeug daherschnattert, wobei sie bei bestimmten Vokabeln immer ihre Lippen schürzt, um ihre phonetischen Eigenwilligkeiten noch zu unterstreichen. Wer das nachmachen kann, ist reif für den nächsten Kleinkunstpreis…
Tja, z.B. liebe Staatsanwälte, wird nun auch für euch die Luft dünne, bekommt ihr evtl. auch nur noch befristete Arbeitsverträge, weil die Arbeit ausgeht, denn eure KANZLERIN macht ja nun euren Job, oder wie?!
Frankfurt wurde nun also verpflichtet, no-go-areas gegen die Bürger mit ihren treuen Dieseln einzurichten, um das Leben in der Großstadt noch schwerer und unerträglicher zu machen. Als ob wir solche areas nicht schon genug hätten mit steigender Tendenz.
Bei genauer Betrachtung muß also der Bürger vor sich selbst geschützt werden!? Dazu haben sicherlich einmal wieder ‚Experten‘ geraten, da ja wohl die Sachkunde der Damen und Herren Verwaltungsrichter auch noch aus dem Wiesbadener Ausland ihrem ‚Sachverstand‘, der den Richtern abging, nachhelfen mußten.
Kam dabei eigentlich auch zur Sprache, daß der Feinstaub in erster Linie vom Abrieb der Gummireifen und Bremsbeläge stammt? Entweder wurde dieses Thema überhaupt nicht erwähnt, oder so heruntergespielt, daß es wieder einmal paßte. Der Angriff geht gegen jeden, der in die Großstadt fahren muß, also wieder einmal der Mittelstand, der sich bekanntlich im politischen Demontagezustand befindet. Ich habe noch keine Ahnung, wie ich ohne meinen erstklassigen Diesel zum Frankfurter Amtsgericht mitten in der Stadt fahren soll, falls mich das Unglück treffen sollte, dort einmal wieder zum Termin erscheinen zu müssen.
Wir sehen, daß von dieser links-grünen Politik auf Umwegen ein allgemeines Berufsverbot praktiziert werden soll, das entsprechend beantwortet werden sollte.
Es gibt keine Parkplätze, wo diese schrecklichen Diesel abgestellt werden können, es gibt keinen Nahverkehr, der ein Fahrverbot kompensieren könnte, es gibt keine Knollenverteiler, die Knollen verteilen könnten, im fließenden Verkehr schon gar nicht, und die zu erwartenden Bußgeldverfahren werden wohl an Radikalität zunehmen, wenn z.B. der fehlende Geltungsbereich des OWiG nach dessen § 5 entdeckt wird, oder die Verfassungswidrigkeit der gesamten Maßnahme die Massen nach Karlsruhe treibt.
Alles in allem wird wieder einmal das Merkelsche Chaos hervorragend bedient, weil diese subventionierten selbsternannten Umweltschützer frech behaupten, daß die angeblich gefährdete Umwelt Vorrang vor dem Bürger und Menschen hat, der vor sich selbst geschützt werden muß. Abartiger geht wohl kaum.
Möge dieser neuerliche Angriff auf das Volk und den Mittelstand ein vollkommenes Desaster werden, wenn nicht die nächste Instanz beim OVG diesem Spuk ohnehin ein Ende bereitet. c.c.M.e.d.
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