Von Tino Perlick
In seiner Rede am Donnerstag sagte Wladimir Putin, Russland habe eine Vielzahl hochmoderner Nuklearwaffen getestet, die so gut wie jeden Ort auf der Welt erreichen könnten. Die seit Jahren von den USA angetriebenen Raketenabwehrsysteme seien dadurch „nutzlos“ geworden.
In seiner Rede zur Lage der Nation versuchte Putin eindringlich deutlich zu machen, dass Russland für niemanden eine Bedrohung darstelle und keine Ambitionen habe, neues Gebiet zu erschließen. In ungewohnt scharfer Tonart warf Putin Teilen der amerikanischen Regierung hingegen „Kriegstreiberei“ vor. Ein langer Teil seiner Rede widmete sich dementsprechend der Entwicklung eigener hochentwickelter Waffensysteme, die „wie ein Meteorit, wie ein Feuerball einschlagen“ würden.
Die Abkehr der USA vom ABM-Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen habe Russland gezwungen, moderne strategische Waffen zu entwickeln, so Putin. Der ABM-Vertrag hatte sichergestellt, dass es zu keinem präventiven Erstschlag weder der einen, noch der anderen Seite kommen konnte. Doch die USA haben das Abkommen untergraben und 2002 schließlich gänzlich stillgelegt.
Russland verfüge nun über nuklear-betriebene Marschflugkörper, nuklear-angetriebene Unterwasser-Drohnen und neuer, weltweit einzigartiger, hypersonischer Raketen. Diese Systeme hätten westliche Bemühungen zur Raketenabwehr „nutzlos“ werden lassen, so Putin.
„Wir haben mit der Entwicklung von neuen Typen strategischer Waffen begonnen, die überhaupt keine ballistischen Flugbahnen mehr verwenden wenn sie sich auf das Ziel zubewegen.“
Dies bedeutet das effektive Ende der Absicht der NATO und USA, Russlands Entwicklung matt zu setzen. Putins Rede wurde von kurzen Videoeinspielungen mit simulierten oder stilisierten Visualisierungen der neuer Hyperschallwaffen ergänzt.
Eindeutig stellte Putins Vortrag eine Warnung an die USA dar, sich zurückziehen. Russland habe das Recht seine Interessen vor Aggressionen aus dem Ausland zu verteidigen:
„Wir sind sehr besorgt über Teile der neuen Atomdoktrin der USA, die den Maßstab für den Einsatz von Nuklearwaffen reduziert hat. Egal wie beruhigend die Worte auch sein mögen, die hinter verschlossenen Türen gesprochen werden, wir können das Geschriebene lesen. Und da steht, dass diese Waffen in Erwiderung auf einen konventionellen Angriff oder sogar eine Cyber-Bedrohung verwendet werden dürfen.“
Aktuelle Meldungen, russische Cyberspione hätten Regierungsministerien in ganz Europa angegriffen, erhalten somit eine ganz andere Dimension. Über die Atomstrategie Washingtons und Kriegspläne gegen Moskau aus US-Denkfabriken lesen Sie in der aktuellen COMPACT Patriot Putin – Partner für Europa.
Die hiesigen Medien zeichnen die Rede als eine russische „Drohgebärde“. Putin habe „den Kalten Krieg aufleben“ lassen (Handelsblatt). Was sie nicht sagen: Laut Putin befinden sich zurzeit fünf US-Kreuzer und 30 Zerstörer in Gewässern vor der russischen Grenze. „Das globale antiballistische Raketensystem der USA beinhaltet einen Marineverband“, so Putin, „der aus fünf Kreuzern und 30 Zerstörern besteht. So viel wir wissen, sind diese in einem Gebiet in unmittelbarer Nähe zu Russlands Territorium stationiert.“
Der geortete Marineverband komplementiere eine Vielzahl antiballistischer Systeme wie in Kalifornien und Alaska sowie noch entstehende Systeme in Polen und Rumänien. Stimmt es, was Russlands Präsident über die Fähigkeit seines neuen Arsenals sagte, müssen die NATO-Ingenieure zurück ans Zeichenbrett. Zu Recht ist von einem neuen Wettrüsten die Rede…
Trotz einer Vielzahl von Problemen, so Putin, verfüge Russland noch immer über das größte atomare Potential der Welt.
„Niemand hat auf uns gehört, also hört uns jetzt!“
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