von MMnews
Die einen kommen, die anderen gehen: Seitdem Merkel die Grenzen öffnete stieg die Zahl der deutschen Auswanderer drastisch. Auf dem bisherigen Höhepunkt der Migrationskrise 2016 verließen 1,4 Mio. das Land.
Lag die Auswanderung aus Deutschland im Jahr 2015 schon auf einem Höchststand von knapp einer Million, so erreichte sie 2016 einen absoluten Rekordwert mit fast 1,4 Millionen. Haupttreiber dieser Entwicklung war der grenzenlose Zuzug von etwa 1,5 Millionen überwiegend orientalischer oder afrikanischer junger Männer die zur Überlastung der sozialen, rechtsstaatlichen und personellen Sicherheitsarchitektur in diesem Land führte.
Basierend aus dem von unserer Kanzlerin ausgerufenen Ausnahmezustand der Grenzöffnung in Ungarn für Nicht-EU-Bürger samt Nicht-Kontrollen von Identität und Herkunft und der Zusicherung grenzenloser Aufnahme in Deutschland wurde eine Sogwirkung entfaltet, welche die illegale Migration nach Mittel- und Nordeuropa stark befeuerte. Hier sind und waren die größten Transferleistungen zu erwarten, darum Mittel- und Nordeuropa.
Der auf Aussetzung nationalem und internationalen Recht basierende Ausnahmezustand wurde nicht aufgehoben sondern von Grenzschliessungen zuerst Mazedoniens, anschliessend anderer Länder entlang der Migrationsroute aufgehoben. Es war auch ein Bruch internationalem Rechts da ein gezielter Durchgang durch mehrere sichere Länder, auch und vor allem durch Nichtregierungsorganisationen, zu den Ländern in denen die größten Transferleistungen zu erwarten sind, organisiert und unterstützt wurde.
Die Genfer Flüchtlingskonvention schreibt Aufnahme und Registrierung des Flüchtlings auf erstem sicheren Boden zu. Sie garantiert damit Schutz und die baldige Rückkehr in das Heimatland, sobald die Umstände dort sicher sind. Migrationsbewegungen durch mehrere sichere Länder sind dabei nicht vorgesehen. Findet dies statt, dann handelt es sich nicht mehr um Flucht vor Krieg und Not sondern um Wirtschaftsmigration.
Findet diese überwiegend in die Sozialen Sicherungsnetze der Zielländer statt, dann führt dies zwangsläufig zu Konflikten und gefährdet die gesamte finanzielle Planungssicherheit solcher Länder.
Der Migrationspakt forciert die Migration wie vorhin dargestellt. Er legalisiert die Durchquerung mehrerer sicherer Länder mit dem Ziel der höchsten Transferleistungen wie 2015. Deshalb fördert er auch nicht eine volkswirtschaftlich positive Migration für die Zielländer sondern die von Unqualifizierten welche mit hoher Wahrscheinlichkeit nie in die gemeinsamen Sozialkassen einzahlen werden.
Dem gegenüber steht die Auswanderung Qualifizierter bzw. Leistungsträger durch Abnahme der öffentlichen Sicherheit, Perspektive steigender Belastung durch Beiträge zu den Sozialkassen und Steuern und einen allgemeinen Verfall der Leistungskultur die durch eine Kultur der leistungslosen Vollversorgung ersetzt wird.
Der Migrationspakt legalisiert nachträglich die Form der Migration von 2015, das Interesse der Regierungsparteien ihn als „soft law“ in die weitere Rechtssprechung und Rechtsauslegung von Migrationsfragen zu verankern ist somit nachvollziehbar, aber für das Land genauso wie die illegale Einwanderung schädlich sowie zersetzend. Die Belastung der Transferzahlungen übersteigen jetzt schon 20 Mrd. Euro pro Jahr, bei einer Aufnahme von 1,5 Millionen.
Demgegenüber stand die Hoffnung der schnellen Integration in Gesellschaft und Arbeitsmarkt, wobei dies aber an deutlichen Defiziten sowohl in Qualifikationen als auch Einstellung und/oder Wille der Migrierten scheitert. Es findet allenfalls zeitlich begrenzte, subventionierte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung statt welche sich dann positiv in der Statistik niederschlägt (sozialversicherungspflichtig beschäftigt), jedoch in der Summe ein einseitiges Verlustgeschäft für das Aufnahmeland darstellt.
Eine Migration die positiv für Gesellschaft und Finanzen eines Staates ist gibt der Migrationspakt nicht vor, er befördert die unqualifizierte und kulturfremde Einwanderung in die Transfersysteme der Aufnahmeländer und setzt sich in keiner Weise mit den bisherigen Erfahrungen und Begebenheiten der Migration auseinander, die er idealisiert und wie 2015 mit völlig unrealistischen Erwartungen verknüpft.
Das sehen immer mehr und wandern aus. Leistungsträger gehen weil immer mehr Leistungsbezieher kommen. So sieht die Realität, nicht die idealisierten Erwartungen und Vorstellungen des Migrationspakts aus. Eine Umsetzung des Migrationspakts wird nur die Tendenzen verstärken die wir jetzt schon haben, diese legalisieren und das was wir nicht verhindern konnten bzw. können wird sich dadurch auch nicht verändern.
Es ist das „cherry picking“, die Rosinenpickerei, die als Resultat am Ende stehen bleibt. Das Geld für die Transferleistungen der Wirtschaftsmigranten wäre mit dem Faktor 10 effizienter in den Herkunftsländern investiert, doch dieses Geld wird nicht mehr vorhanden sein mit dem Öffnen aller Schleusen wie schon 2015.
Der Zwang zur positiven Berichterstattung wird nur an der Wahrnehmung, jedoch nichts an den Tatsachen ändern und damit die Spaltung im Land weiter vorantreiben. Somit verspricht der Migrationspakt vieles, bewirken wird er aber fast nur das Gegenteil. Man muss nicht ein- und dasselbe mehrmals erlebt haben, um zu wissen, wie der Sachverhalt und wie die Realitäten sind.
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