von Irina Alksnis
Es ist ja allgemein bekannt, dass man zwei Dinge ewig beobachten kann: fließendes Wasser und brennendes Feuer. Es gibt aber offenbar auch ein drittes Ding – Polen lässt nicht locker und verlangt immer wieder Entschädigungen dafür, dass es in der Vergangenheit historisch gekränkt wurde.
Der polnische Abgeordnete Janusz Szewczak, Mitglied einer Parlamentsgruppe für die Einschätzung der Kompensationen für die Schäden, die dem Land während des Zweiten Weltkriegs zugefügt wurden, erklärte neulich, dass es sich um mindestens 900 Milliarden US-Dollar handeln würde, die Deutschland Polen schulde. Angesichts dessen sollte Berlin sehr zurückhaltend bleiben, was Einschüchterungen der Regierung in Warschau betreffe, betonte Szewczak.
Im Herbst 2017 hatte das erwähnte Gremium Polens den Verlust wegen der „deutschen Aggression“ während des Zweiten Weltkriegs auf 48,8 Milliarden Dollar geschätzt. Aber Anfang März 2018 sprach man in Warschau schon von 850 Milliarden Dollar. Auch diese Zahl wurde bald korrigiert: Nur zwei Wochen später verkündete der Vorsitzende der Kommission, Arkadiusz Mularczyk, den neuen Anspruch: 543 Milliarden Dollar.
Auffällig ist übrigens, dass die Polen ihre Abfindung ausgerechnet in US-Dollar und nicht in Euro berechnen.
Egal wie, aber schon ein halbes Jahr später, im Oktober 2018, wurde beschlossen, die Summe „nach einer neuen Methode“ zu kalkulieren.
Zwar sieht diese ganze Geschichte von außen eher lustig bzw. lächerlich aus, aber es wäre ein Fehler, die Aktivitäten der polnischen Politiker für irrational zu halten. Indem sie dieses auf den ersten Blick absolut aussichtslose Thema immer wieder aufwerfen, gehen sie sehr pragmatisch vor. Und dabei geht es nicht einmal darum, dass die endlose Arbeit der Entschädigungskommission und anderer ähnlichen Gremien aus der Staatskasse finanziert wird.
Nein, es geht um nationale Interessen im wahrsten Sinne dieses Wortes, und zwar in mindestens zwei Aspekten. Einerseits ist das mit der aktuellen Transformation des globalen politischen Systems und andererseits mit den Prozessen innerhalb der Europäischen Union verbunden. Und man könnte ja noch darüber streiten, welcher von diesen Faktoren wichtiger ist.
Zwar gilt Russland als größtes und schlimmstes „Schreckgespenst“ für Europa, aber man sollte nicht vergessen, dass die Europäer auch immer mehr Angst vor der immer offensichtlicher werdenden Dominanz Deutschlands haben. Die Tatsache, dass die Rolle des militärischen Aspekts der deutschen geopolitischen Stärke im Vergleich zu alten Zeiten minimiert wurde, ist für Berlins Nachbarn ein sehr kleiner Trost. Die Bundesrepublik hat in den letzten Jahren ja ganz deutlich gezeigt, dass ihre politischen und finanziellen bzw. wirtschaftlichen „Hebel“ sehr effizient sind, wenn es um die Unterdrückung der europäischen Wirtschaften geht.
In dieser Situation sind die Forderungen dieser oder jener Entschädigung einfach zu einem „Gegenspielinstrument“ geworden. Im Grunde ist das dasselbe, was die baltischen Länder gegenüber Russland tun: Sie sind klein, arm und haben keine Einflusskraft, verlangen aber von großen Akteuren, dass diese auf sie achten. Der Unterschied besteht nur darin, dass die Polen wohl mehr Chancen haben, von Berlin etwas zu bekommen, als die Letten, von Moskau abgefunden zu werden.
Aber es gibt da noch einen anderen Kontext, der für Polen enorm wichtig ist. Es geht um die Finanzhilfen, die die schwächeren EU-Länder im Rahmen der Union erhalten. Es ist aber allgemein bekannt, dass verschiedene Länder unterschiedliche Hilfen bekommen, und Polen ist da sehr erfolgreich unter anderen Osteuropäern: In den 15 Jahren seiner EU-Mitgliedschaft hat Warschau mehr als 100 Milliarden Euro bekommen, wobei das vor allem deutsches Geld war. Dies erklärt weitgehend den polnischen Wirtschaftserfolg vor dem Hintergrund vieler stagnierender Nachbarn.
Aber alles findet irgendwann ein Ende, und auch die EU-Hilfen für die „Armen und Schwachen“ werden im kommenden Jahr mächtig gekappt. Polen könnte darunter stark leiden, und so ist es kein Wunder, dass es sich im Voraus um die Verhinderung einer negativen Entwicklung der Situation bemüht. Auffallend ist aber, dass die Polen ihren größten „Sponsor“ nicht besänftigen, sondern im Gegenteil sehr aggressiv „zur Kasse bitten“.
Zugleich stimmt das voll und ganz mit der „Tradition“ der letzten Jahrzehnte überein – von der Ausbeutung des ewigen Schuldgefühls der Deutschen für den Zweiten Weltkrieg bis hin zur relativ neuen Diktatur der politischen Korrektheit. Und darüber muss man sich schon gar nicht wundern.
Aber besonders interessant ist eine andere Frage: Inwieweit konnte Berlin, das inzwischen ganz offen am Wiederaufbau seines Großmachtstatus arbeitet, seine bisherigen Prinzipien loswerden, von denen seine Bewegungsfreiheit seit mehr als 70 Jahren beschränkt wurde?
Von der Antwort auf diese Frage hängt nicht nur die Fähigkeit der Polen ab, ihre finanzielle Lage auf Berlins Kosten zu verbessern, sondern auch die Festigkeit der deutschen Ansprüche auf die europäische Führung.
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