Von Dr. Hans-Jürgen Klose
Die Bundesrepublik marschiert geradewegs in ein autokratisches System, in dem die Politik sich nicht um demokratische Regeln kümmert. Merkel und von der Leyen sind Paradebeispiele.
Es gibt Länder die haben, um bei ihrer Staatsgründung nichts falsch zu machen, die amerikanische Verfassung kopiert. Peron, Marcos, Gentulio Vargas kamen alle aufgrung dieser „perfekten Verfassung“ ins Amt und wurden dann zu Diktatoren. Man kann nämlich dem Buchstaben einer Verfassung folgen, aber dem Geist dieser Verfassung widersprechen. Die südamerikanischen Diktatoren haben es vorexerziert.
Das gleiche passiert zur Zeit bei uns. Merkel hat eine Machtfülle die keiner mehr anrühren kann. Der Zeitpunkt zu dem ein demokratisches System umkippt, ist noch nicht vorbei. Wer stellt endlich den Mißtrauensantrag?
Jeder in der Partei hat Angst, dass die Partei untergeht, wenn die Partei-Diktatorin das Amts verlässt. Merkel führt die größte europäische Wirtschaftsmacht und auch wenn sie unsere Betriebe international zum Abschuss freigibt, unterstützen die Unternehmen ihre ruinöse Flüchtlingspolitik. Wie kann das sein?
Die Antwort ist einfach: Sowohl Merkel als auch die Konzernchefs sind Eintagsfliegen, die nach wenigen Jahren die Firma wechseln. Merkel hat sich nun festgebissen, weil sie weiß, wenn die Immunität die sie vor dem Strafrecht schützt aufgehoben ist, die Strafverfahren beginnen.
Wenn ein Konzernchef jetzt 5.000 Refugees einstellt, weiß er, dass er schon im Aufsichtsrat des nächsten Konzerns sitzt, wenn seine farbigen Angestellten wegen Unfähigkeit entlassen werden. Also besser nichts sagen und in zwei Jahren mit der Abfindung in der Tasche das Weite suchen.
Merkel hat in ihrer Partei von der Leyen zur Nachfolgerin aufbauen wollen und muss jetzt mit ansehen, wie die Verteidigungsministerin wohl noch vor ihr aus dem Amt geht. In der Berateraffäre (siehe mein Artikel vom 21.10.2018 „Wann wird die Bundeswehr von Ursula von der Leyen erlöst?“).
So gab von der Leyen nun zu, dass „Ungereimtheiten“ vorliegen. Nicht nur dass externe Berater ihre Zimmer in Amtsstuben des Bundesverteidigungsministeriums haben, sondern ihre Berater hat sie auch illegal finanzieren lassen. Jetzt kündigt von der Leyen an, eine zentrale Vergabestelle in ihrem Ministerium einrichten zu wollen.
Bei ihr gehen alleine in diesem Jahr 38,5 Milliarden für die Bundeswehr über den Tisch und sie richtet jetzt eine zentrale Vergabestelle ein? Für jeden mittelständischen Geschäftsführer wäre das die fristlose Kündigung. Was muss noch passieren, damit unser Damen-Duo den Hut nimmt?
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