von Freie Welt
Das ALG II, auch bekannt als Hartz IV, ist zu niedrig. Grund dafür ist ein Trick der Merkel-Regierung, um den Beziehern jeden Monat 155 Euro vorenthalten zu können. Und auch dem Steuerzahler werden durch diesen Rechentrick erhebliche Steuereinsparungen vorenthalten.
Der Regelsatz des ALG II, in der Umgangssprache Hartz IV genannt, liegt angeblich bei 416 Euro. Das hätte die Berechnung des Warenkorbs ergeben. So wird es publiziert, so soll es den Bürgern glaubhaft gemacht werden. Doch eine Untersuchung des ARD(!)-Magazins »Monitor« hat ergeben, dass derlei Aussagen erstunken und erlogen sind.
Die Größenordnung 416 Euro sind von der Regierung vorgegeben und mussten jetzt irgendwie mathematisch hingebogen werden. Denn legt man die ursprüngliche Regelsatzberechnung zugrunde (die monatlichen Ausgaben der unteren 20 Prozent der Gesellschaft), stehen jedem ALG II-Bezieher 571 Euro zu, also 155 Euro monatlich mehr.
Merkel und Konsorten gingen zunächst einmal hin und veränderten still und heimlich diese Regelsatzberechnung. Aus den unteren 20 Prozent der Gesellschaft wurden nur noch die unteren 15 Prozent. Dann wurden zahlreiche Ausgaben nachträglich nicht anerkannt und entweder ganz oder teilweise gestrichen. Dies betrifft vor allem die statistischen Ausgaben für Verkehrsmittel, Gaststättenbesuche, Reisen, Tabak oder Alkohol. Es geht hier rein mathematisch um die statistischen Berechnungswerte; unabhängig, ob das Geld tatsächlich dafür ausgegeben wurde oder nicht. Doch welcher alleinerziehende ALG II-Bezieher aus Berlin-Marzahn kann sich eine Urlaubsreise leisten?
Diese Minderausgaben für die Merkel-Regierung summieren sich im Jahr auf zehn Milliarden Euro. Doch auch die Steuerzahler werden durch dieses Kleinrechnen um weitere 15 Milliarden Euro betrogen. Denn der steuerliche Grundfreibetrag leitet sich direkt aus dem ALG II-Satz ab.
Je höher dieser ALG II-Satz ist, um so höher ist der steuerfreie Grundfreibetrag des Einkommens. Statt aktuell knapp 5.000 Euro Freibetrag (12 Mal 416 Euro) stiege der auf knapp 7.000 Euro (12 Mal 571 Euro).
Der Fiskus würde etwa 15 Milliarden Euro weniger pro Jahr einnehmen. Dieses Geld bliebe dem Steuerzahler erhalten. Merkel und Konsorten schröpfen wieder einmal die, die ohnehin schon wenig bis gar nichts haben.
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