von Alexandra Bader
Die österreichische Justiz schafft seit Jahren eine Klasse von Untermenschen ohne jedes Menschenrecht neben den Menschen, die noch auf die Justiz vertrauen – an diesem Zustand muss sich etwas ändern, will eine ohnehin scharf beobachtete Regierung die EU-Ratspräsidentschaft ab Juli 2018 überstehen.
Denn natürlich wird seit Jahren gegen Staatsgrundgesetz, EMRK, Unionsrecht, NS-Verbotsgesetz oder Staatsvertrag verstoßen. Mit der euphemistisch „Erwachsenenschutzgesetz“ genannten neuen Regelung sollte zumindest ein Teil der Opfer teilweise befreit werden, doch die Regierung regt sie nun aufs Eis. Dies ruft die üblichen NGOs und Oppositionsparteien auf den Plan, die jedoch bei Menschenrechten ausschliesslich an sogenannte Schutzsuchende denken. Sie haben bislang Zwangsentrechtung Zehntausender gedeckt, die oft hungern, frieren, obdachlos sind und nicht selten an dem sterben, was ihnen Naziseilschaften in der Justiz antun. Ginge es der Regierung um Menschenrechte, müsste sie sofort handeln und Opfern helfen, parallel aber kriminelle Netzwerke aus Richtern, Anwälten, Ärzten, Beamten, Sozialarbeitern usw. verhaften.
Davon ist nicht das Geringste zu bemerken, denn weiterhin werden Massensachwaltern in einem besonders in Wien gut eingespielten System vom Bezirksgericht mit Gefälligkeitsgutachten immer neue Opfer ausgeliefert. Diese sollen im „Erwaschseneschutzgesetz“ auch bleiben, indem man sie in einer „Liste zuverlässiger Sachwalter“ führt (man könnte auch arische Immobiliendiebe zu jüdischen Maklern machen oder Euthanasieärzte zu Kinderärzten).
Vorbild sind Arisierungen der NS-Zeit, aber auch das Bestreben, Menschen zu asozial und lebensunwert zu erklären, um so auszublenden, dass es sich um Menschen handelt. Die Zivilgesellschaft unterstützt dies auf mehrfache Weise: zum einen nennt sie Nazierbe und Menschenrechtsverletzungen nicht beim Namen, zum anderen lässt sie Opfer verrecken; weiters hat sie die Unverschämtheit, sich bei Bedarf als Vertreter von Opfern zu verkaufen, deren Rechte sie in einem fort verrät.
Und schliesslich finden wir in den Vorständen von Menschenrechtsorganisationen z. B. Gerichtsvorteher aus dem Sachraubwalternetzwerk oder Funktionäre, die andere Mittäter mit einem Heiligenschein versehen. Es scheint auch, dass der ganze Willkommensrummel sehr viel mit Ablasshandlungen zu tun hat, denn sonst müssten sich Akteure für ihren brutalen Umgang mit Einheimischen in Grund und Boden schämen.
Wie man sich vermeintliche Flüchtlinge von oben herab als hilfebedürftig vorstellt, so verfährt man auch mit Zwangsentrechten (die freilich zum jeden Cent betteln müssen). Es würde Caritas und Co. ins Bild passen, doch die demente alte Oma ist nicht der typische Fall von „Betroffenenheit“, da junge fitte Menschen mit diesem NS-Instrument eingeschüchtert, ausgeraubt und gebrochen werden. Weil Österreich weder Rechtsstaatlichkeit noch Menschenrechte kennt, passiert all das nicht, was Außenstehende erwarten wurden: da muss doch jemand… da muss doch… da… oder dort – aber nada, niete, nichts passiert, alles wird gedeckt. Und es ist absolut scheissegal, wie es einem Opfer geht, je schneller es krepiert, desto besser.
Es müsste basierend auf den Menschenrechten oder aber von Gesetzen immer etwas geben, doch das funktioniert nicht bei einer Justiz, die sich totalitären Charakter gibt und über alles erhebt. Wenn in den USA von „crooked liberal judges“ die Rede ist, kommt dies sehr bekannt vor, da Justizverbrechen viel, aber nicht alles mit der SPÖ zu tun haben. Die Methode, dass man Kritiker durch Zwangsentrechtung mundtot macht und Genossen gut bezahlt, die dabei mitmachen (und kriminell werden), kennt man auch in anderen politischen Lagern.
So kann man das Konzept des Deep State erklären, einer Schattenstruktur, die nach eigenen illegalen Regeln funktioniert und sich der Apparate bemächtigt. Es hat auch direkt mit dem Deep State zu tun, der über unzählige „NGOs“ Proteste fördert, da so die Quälerei Einheimischer einen Freibrief bekommt, weil sie nicht auf dem Radar der „Zivilgesellschaft“ aufscheint. Fremden Besitz stehlen, mit Fake-Gutachten in Serien bis zu Schwarzkonten reich werden, geraubte Immobilien verlaufen oder vermieten sind natürlich auch passende Geschäfte für Schattenorganisationen (der Tod von Opfern ist immer einkalkuliert).
Ein weiterer Deep State-Bezug findet sich dann, wenn kriminelle Netzwerke gegen Whistleblower einsetzt, die z.B. in Ministerien am militärisch-industriellen Komplex und dessen Interessen und an fremden Diensten anstreifen. Während man in den USA z.B. die berüchtigte MS 13-Bande zur Verfügung hat, können Ärzte, Anwälte, Richter, Psychiater, Beamte, Sozialarbeiter usw. darauf bauen, dass 1945 vielfach gar keinen Bruch darstellte. Dies führt dann vemehrt zu psychischem Druck, der jedoch auch schwere Körperverletzung mit dramatischen Folgen ist. Wie in den USA ist bei uns beliebt, Opfer mit Psychopharmaka a la Prozac volzupumpen, die verheerende Konsequenzen haben.
Manche sind geschockt und meinen, die Regierung brauche doch noch etwas Zeit und ob schon jemand mit deren Büros geredet hat. Es ist gerade für Fans schwer zu ertragen, dass z.B. Bundeskanzler Sebastian Kurz kein Problem damit hat, dass kriminelle Netzwerke Menschen quälen und vernichten, aber es ist nun einmal so. Oft denkt man, ein Thema würde öffentlich wahrgenommen, wenn es dazu Aussendungen und ein APA-Sonderthema gibt. doch dem, ist nicht so. Keine einzige der hier gesammelten Meldungen geht auf verbrecherische Praktiken ein oder spricht sich gegen sie aus.
Meist haben wir es mit Mittätern zu tun, die dies oft in mehrfacher Hinsicht sind oder zumindest wegsehen, wenn andere in ihren Kreisen kriminelle Handlungen setzen. Das gilt für alle Vertreter von Parteien, in denen Personen nicht angezeigt, sondern gehätschelt werden, die unbequeme Menschen per Zwangsentrechtung, Fake-Gutachten und oft auch Zwangspsychiatrie ausschalten. Hingegen kann ein Posting, das Falsche zur falachen Zeit lesen, egal wem zum Verhängnis werden,. während Taten gegen das Leben anderer Menschen kein sonderliches Problem darstellen.
Dabei machen es sich Freunde der Täter leicht, da sie jede Person, auf die man deutet, als weniger „da“ als sie selbst wahrnehmen. Es ist für sie wie ein Pendel, das immer mehr in Richtung lebensunwertes Leben ausschlägt. Man findet Täterfreunde auch bei diversen Kundgebungen, etwa um der brutalen Heimerzieherin Ute Bock zu gedenken, die selbst Vergewaltigungen schönredete. Aber halt, man schwärmte ja von ihr als „Flüchtlingshelferin“ und redete sich auch noch ein, sie habe eh bereut und dann etwas für Opfer getan.
Wahrscheinlich redet sich diese Leute jetzt ein, dass ja eh jemand etwas gegen die Praktiken der kriminellen Netzwerke in der Justiz unternimmt. Ähem – nein, und wenn ihr den Mund wieder zukriegt vor lauter Selbstgerechtigkeit, dann hört mal zu: ihr könnt Opfern zu essen geben, ein Dach überm Kopf, sie zu Gericht begleiten, damit sie die Mafia nicht z.B. in die Psychiatrie entführt. Ihr könnt eine neue ganz grosse und ganz tolle NGO starten, wo Promis Opfern helfen und alle gemeinsam gegen diese Methoden Sturm laufen. Es ist eh nur deine Nachbarin, dein alter Freund, die junge Mutter, die alte Dame von Gegenüber, der Mann, der in der Zeitung stand -. alles keine refudschis! Keiner der Abgeordneten, die jetzt so tun, als nähmen sie ihren Eid ernst, hat sich je konsequent für Opfer eingesetzt, eine Anfragenserie gestartet usw.
Zynischer als die NEOS geht es kaum, denn hier meldet sich Irmgard Griss, die als OGH-Präsidentin stets die Sachraubwaltermafia deckte. Es ist klar, dass es Bundespräsident Alexander Van der Bellen nicht die Bohne interessiert, der doch auf Twitter so gerne Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte postet, frei und gleich an Würde geboren klingt wie blanker Hohn für soiele Österreicher und -innen (war aber bei Vorgänger Fischer auch so). Die ÖVP hat eine Pseudobehindertensprecherin, Kira Grünberg, die meint, jung und prominent sein sei der Daseinszweck von Abgeordneten. Die FPÖ ist sowieso Menschenverachtung pur, wenn es um Zwangsentrechtete geht, da sie ihnen auch das Wahlrecht absprechen will.
Die ÖVP ohrfeigt Opfer auch, indem sie Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter zum Verfassungsrichter machen will; wie GrissövpÖVÖVPÖ weiss er auch, welche Verfahren man niederhalten und wer als Sündenbock zur Verfügung stehen muss, wenn es um Politik und Deep State geht.
Was die Zivilgesellschaft betrifft, deckt die Volkshilfe das Mitwirken von Sozialarbeitern am Diebstahl von fremdem Eigentum, denn andernfalls wird Erich Fenninger dies in Dachverbänden der Sozialwirtschaft ansprechen. In den Vorständen von „Menschenrechts-NGOS“ wie SOS Mitmensch oder Liga für Menschenrechte finden wir ebenso wie im Rechtskomitee Lambda Gerichtsvorsteher bzw. Richter, sozusagen als Feigenblatt. Neben der Volkshilfe wollen auch Caritas, Diakonie und andere so wirken, als täten sie etwas für Opfer, die sie jedoch immer eiskalt im Regen stehen lassen. Natürlich sammelt SOS Unterschriften gegen blaue Verfassungsrichter etc., doch die Sachraubwaltermafia soll weiter ihr Unwesen treiben.
PS: Wie hier beschrieben werde ich seit Jahren wegen kritischer Berichte attackiert; nun suchen die Kater Baghira und Gandalf und ich DRINGEND ein neues Quartier, bevorzugt in Wien oder Wien-Umgebung. So kann ich die von euch geschätzte Arbeit auch viel effizienter und mit euch gemeinsam fortsetzen, denn nachdem ich meine Wohnung in Wien verloren habe, bin ich auf dem Land gelandet. Wer etwas für mich hat oder weiss hilft mir damit sehr. Auf den Wunsch vieler treuer Leserinnen und Leser hin ist finanzielle Unterstützung jederzeit willkommen: Alexandra Bader, Erste Bank BLZ 20111, BIC GIBAATWWXXX, IBAN AT592011100032875894. Ihr erreicht mich unter 06508623555, alexandra(at)ceiberweiber.at und ich bin auf Facebook und Twitter (cw_alexandra)
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