Frankfurt – Ob die Kanzlerin nach dem Durchwinken von über 1,5 Millionen größtenteils illegal eingereisten Flüchtlingen immer noch „fit für den Rechtsstaat ist“, darüber gehen die politischen Meinungen in Deutschland und ganz Europa auseinander. Fakt ist, sie ist heute in Frankfurt und besucht wie zum Kontrastprogramm ihrer eigenen Regierungstätigkeit in den Räumen des Frankfurter Amtsgerichtes ein Programm mit dem Titel „Fit für den Rechtsstaat“.
Das ist ein Schulungsprojekt für meist muslimische Flüchtlinge, die nicht wissen, dass Frauen und Männer gleichberechtigt sind, und man nicht jeder Frau an die Wäsche gehen darf, wenn sie einen unverschleiert nett anlächelt, oder das Christen, Juden und Buddhisten „Menschenrechte“ besitzen.
Passend zu ihrem Besuch, der wohl versteckte Wahlkampfhilfe für ihren untergehenden Vasallen ist, schreibt die Frankfurter Rundschau:
„Wenn Menschen aus anderen Kulturkreisen flüchten müssen und in Deutschland ein neues Leben beginnen müssen, haben sie vermutlich bisher noch wenig Ahnung davon, was das Grundgesetz ist. In Hessen gibt es dafür das Programm „Fit für den Rechtsstaat – Fit für Hessen“.
Drei Jahre läuft das Programm. Es soll eine Hilfe zur Integration sein. „Vor allem für die Personen, die aus ganz anderen Rechtssystemen kommen.“ Schreibt die Zeitung weiter.
Der Besuch der Bundeskanzlerin gilt einer sogenannte „Rechtsstaatsklasse“ im Frankfurter Amtsgericht. Merkel will sich darüber informieren, wie die Rechte und Pflichten des Grundgesetzes vermittelt werden.
Dazu gibt es seit zwei Jahren auch einen netten Comic, der vom hessischen Justizministerium herausgegeben wird.
Anschließend fährt Merkel nach Darmstadt. Dort will sie sich an der technischen Hochschule einen Rettungs-Roboter Namens „Hector“ anschauen. Der soll ganz allein nach verschütteten Menschen suchen können. Ob der sich am Ende auch als Kanzlernachfolger eignet? (KL)
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