von Markus Tolksdorf
Am 27. September 2007 hat der damalige Bundespräsident, Horst Köhler, in einem Brief ganz klar zum Ausdruck gebracht, dass der Artikel 23 des Grundgesetzes aufgehoben wurde.
Dieser Artikel war der räumliche Geltungsbereich des Gesetzes…und ein Gesetz das nirgendwo gilt, gilt nicht…ist also in Gänze ungültig!!!
Der Artikel 23 des Grundgesetzes wurde, so heißt es in dem Brief des Bundespräsidialamtes, nach dem Beitritt der DDR durch den Einigungsvertrag und dem Gesetz zum Einigungsvertrag aufgehoben!!!
Es gibt also seit 1990 keinen räumlichen Geltungsbereich im Grundgesetz…1992 wurde im Artikel irgendwas von der EU eingeschrieben. Damit wurde die Historie des Gesetzes verfälscht und das Gesetz spätestens so in Gänze ungültig gemacht.
Da das Grundgesetz nicht mehr gilt ist der Weg zum Lissabon Vertrag geebnet!!!
Was das heißt ist in dem Video sehr klar ausgedrückt.
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