von Igor Gaschkow
Polen weitet seine Bündnisse gegen Russland aus. Der britische Außenminister Boris Johnson und Verteidigungsminister Gavin Williamson sind zu einem offiziellen Besuch nach Warschau gereist.
Bei ihrem Treffen mit den polnischen Kollegen haben sie vereinbart, die militärische und diplomatische Zusammenarbeit zu stärken. Der Widerstand gegen Russland gehört zu den Prioritäten beider Seiten.
Gen Osten
Die Annäherung an Großbritannien ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg der Verwandlung Polens in einen bedeutenden regionalen Akteur. Seit 2016 sind britische Truppen in Polen stationiert. Im Mai boten die Polen den Amerikanern an, einen Militärstützpunkt in ihrem Land einzurichten. Doch das scheint ihnen nicht auszureichen.
Die Militärkooperation mit angelsächsischen Ländern würde dem Land der polnischen Elite zufolge den Status der Nummer Eins in Osteuropaverleihen. Die postsowjetischen Staaten würden sich dann an die Polen wenden, wenn sie Hilfe brauchen. Das betrifft vor allem die Ukraine, die ihre Armee derzeit umbaut. Kiew rechnet mit Washington und London, doch die Polen geben zu verstehen, dass man ohne sie als Vermittler nicht auskommt.
„Ich denke nicht, dass Polen Angst vor einer russischen Bedrohung hat, wie man manchmal behauptet. Es geht um etwas anderes – das Militärpotential wird kontinuierlich ausgebaut, um dem Land mehr Gewicht zu verleihen. Dafür gibt Warschau viel Geld aus. Für den US-Stützpunkt sollen zwei Milliarden Dollar ausgegeben werden, die ganzen Mittel sollen aus dem lokalen Haushalt fließen. Das einzige, was die Polen von den Partnern wollen, ist, dass sie die Soldaten bereitstellen“, sagte der Politologe Sergej Stankewitsch.
Innere Angelegenheit
Neben dem militärischen Bereich will Polen in die Medien investieren. London und Warschau drückten ihre Bereitschaft aus, „unabhängigen Medien“ zu helfen, die gegen „russische Desinformation“ vorgehen. Die Kooperation wird durch die Übereinstimmungen bei den außenpolitischen Prioritäten erleichtert. Auf die diplomatischen Krisen der letzten Jahre, von der Ukraine-Krise 2014 bis zum Skripal-Fall, reagierten beide Seiten gleich.
Das Gleiche betrifft auch die westliche Richtung. Bei den Brexit-Verhandlungen stemmt sich London gegen Frankreich und Deutschland, die eine Lösung der umstrittenen Finanzfragen zu ihren Gunsten fordern. Warschau hat solche Ansprüche nicht.
Von einem möglichen Zusammenschluss Warschaus und Londons gegen Paris und Berlin spricht der folgende Umstand: Vor einigen Monaten erklärte die britische Regierungschefin Theresa May, dass sie die Brüsseler Kritik an der Verfassungsreform in Polen nicht unterstützt. Warschau wird die Stärkung der Exekutive auf Kosten der Schwächung der Judikative vorgeworfen, also ein Abdriften in den Autoritarismus. Großbritannien ignoriert die Gefahren für die Demokratie. „Das ist eine innere Angelegenheit Polens“, so May.
Warschau als Macht
Laut dem Politologen Pjotr Iskanderow könnten London und Warschau bei einem Zusammenschluss Russland in zwei Bereichen schaden.
„Auf der einen Seite geht es um Nord Stream 2, das von Polen negativ wahrgenommen wird. Bei dieser Frage bekommt Warschau Rückendeckung von London gegen Berlin, dem viel an diesem Projekt liegt. Auf der anderen Seite ist da der Nato-Kurs. In den letzten Monaten sendet das Militärbündnis Signale an Russland, dass die bilateralen Beziehungen verbessert werden könnten. Natürlich sind Polen und Großbritannien dagegen. Die beiden Länder könnten beim nächsten Nato-Gipfel den Ausschluss jeder Kompromiss-Formulierungen aus dem Schlussdokument durchsetzen“, so der Politologe.
Jetzt sei zwischen Polen und Großbritannien eine „triebhafte Anziehungskraft“ zu erkennen.
Für einen Zusammenschluss Londons und Warschaus gibt es weitere Voraussetzungen. Polen hat die Nazi-Verbrechen während des Zweiten Weltkrieges immer noch nicht vergessen. Die offensive Politik Merkels belebt die Feindseligkeit wieder. Es wird deutscher Einfluss befürchtet, obwohl man darüber lieber schweigt. In solch einer Situation wirken US-Stützpunkte und anglo-amerikanische Truppen, die Russland „abschrecken“ sollen, als Warnung an Berlin.
Der antirussische und antideutsche Kurs ist für die Partei Recht und Gerechtigkeit typisch, wo Jarosław Kaczyński die informelle Führungsrolle innehat. Polen verzeichnet unter dieser Regierungspartei ein Rekordtempo beim Wirtschaftswachstum in Osteuropa, was den Zustrom von ukrainischen Gastarbeitern fördert. Neben dem erreichten Wohlstand will Warschau nun auch zu einer ernstzunehmenden außenpolitischen Kraft aufsteigen.
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