von NTA
Die Tatsache, dass die sogenannte „BRD“ kein Staat ist und keinerlei Legitimation für hoheitliches Handeln besitzt, hat erhebliche Konsequenzen, insbesondere für die „Arbeit“ von „Polizisten“ im BRD-Unrechtssystem.
Zunächst sind „Polizisten“ im BRD-Unrechtssystem keine Beamte, sondern lediglich Angestellte, die zu absolut gar nichts irgendwelche Rechte haben.
Schließlich sind Sie keine Staatsbürger der „BRD“ und können deshalb keine Beamte der „BRD“ sein. Außerdem wurde der Beamtenstatus im Mai des Jahres 1945 ersatzlos abgeschafft (1 BVR 147/52, Leitsatz 2). Deshalb haben „BRD-Polizisten“ auch Dienstausweise und keine Beamtenausweise.
Die Polizei Rheinland-Pfalz teilt sogar öffentlich mit, dass es sich bei der Polizei um eine Firma, ein Unternehmen handelt:
Die Angehörigen der „BRD“–„Polizei“ sind deshalb einem Werkschutz oder privaten Sicherheitsdienst gleichzusetzen. Sie haben keinerlei Legitimation zur Ausübung von Hoheitsgewalt.
Rechtlich genau betrachtet, handeln Polizeibedienstete im BRD-Unrechtssystem als Privatpersonen, die verpflichtet sind, sich über ihren rechtlichen Status eigenverantwortlich Klarheit zu verschaffen, wobei sie gegebenenfalls persönlich haften (gem. §§ 823 und 839 BGB). Da die „BRD“ kein Staat ist, gibt es folgerichtig keine Staatshaftung.
Als Besonderheit unter den polizeiähnlichen Firmen, hat sich das sogenannte „BKA“ entgegen dem Grundsatz der Gewaltenteilung, Befugnisse aller drei Gewalten verschafft und sich dadurch im Stiel von Gestapo und Stasi gleich ganz von jeglicher Legitimationsplicht abgekoppelt.
(vgl. BGBl. 2008 Teil I, Nr. 66 vom 31.12.2008)
Um zu verhindern, dass andere Privatleute ebenfalls einen Sicherheitsdienst eröffnen und diesen „POLIZEI“ nennen, ist der Begriff „POLIZEI“ durch das sogenannte „Bundesland Bayern“ beim Deutschen Patentamt in München handelsrechtlich geschützt worden (Aktenzeichen „30243782“).
Die Abwicklung der Anmeldung lief über die Anwaltssozietät BOEHMERT & BOEHMERT in Bremen.
Das sogenannte „Bundesland Bayern“ ist somit Markeninhaber. Die andern sogenannten „Bundesländer“ besitzen entsprechende Nutzungsvereinbarungen.
In diesem Zusammenhang ist das Beispiel des sogenannten „Bundesgrenzschutzes“ sehr interessant.
Da die „BRD“ kein Staat ist, ist diese Sicherheitsfirma von vormals „Bundesgrenzschutz“ kurzerhand in „Bundespolizei“ umbenannt worden.
In den vergangenen Jahren sind im BRD-Unrechtssystem einige polizeiähnliche Firmen gegründet worden, in vielen Städten sieht man eine „Stadtpolizei“ oder eine Sicherheitsfirma namens „Ordnungsamt“.
Die privatrechtliche Ausgestaltung der Dienstverhältnisse der Polizeibediensteten im BRD-Unrechtssystem geht teilweise soweit, dass die meisten Angehörigen ihre Uniform selbst kaufen müssen, und als Ein-Mann-Firma der jeweiligen polizeiähnlichen Firma angeschlossen werden.
Der Umgang mit dieser Berufsgruppe zeigt einmal mehr, wie verantwortungslos sich die Drahtzieher des BRD-Unrechtssystem verhalten.
Sie lassen die Polizeibediensteten auf die Menschheit los, ohne die nötigen Rechtsgrundlagen herzustellen und ohne die Bediensteten auch nur ansatzweise rechtlich zu schützen.
Und was sind und machen die verfluchten Bullenhunde? Das sind schlichte, blinde, programmierte Bioroboter.
Die verstoßen gegen so ziemlich alles. Sie ignorieren gültige Gesetze und wenden ungültige Gesetze an.
Sie überfallen unschuldige Menschen in ihren Häusern und betätigen sich mit Radarpistole bewaffnet als Straßenräuber.
Die tun „Dienst nach Vorschrift“, ohne jede Moral, ohne Legitimation, ohne jegliche Rechtsgrundlagen und ohne Hirn.
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