Von Thomas Schlawig
Mit Nationalismus und Protektionismus beseitigt Donald Trump Stück für Stück die von den USA geprägte Weltordnung. Verlierer des Ausstiegs aus dem Iran-Deal ist Europa.
Mit diesen Worten wettert eine gewisse Heike Buchter in ihrem Kommentar aus New York gegen die Entscheidung Trumps, das Atomabkommen mit dem Iran zu kündigen. Als ZEIT-Korrespondent gehört sie der linken Mainstream-Presse an und kann folglich gar nicht anders als gegen Trump wettern. Weiter schreibt Buchter:
Der Ausstieg der USA aus dem Iran-Abkommen bedeutet nicht nur eine völlige Umkehr der bisherigen US-Politik gegenüber dem Iran. Er ist auch eine klare Absage von Präsident Donald Trump an die bisherige liberale Weltordnung. Dabei waren es die USA, die dieses Konstrukt aus internationalen Vereinbarungen und Einrichtungen über die vergangenen Jahrzehnte maßgeblich aufgebaut haben. Trump mag mit seiner Entscheidung am Dienstag den endgültigen Showdown eingeläutet haben, doch die Anzeichen des Niedergangs sind schon lange sichtbar.
Es ist schon famos, wie sich diejenigen, die in der Vergangenheit höchst amerikafeindlich waren und die Politik der USA verteufelt haben, plötzlich – nachdem Trump genau das Gegenteil tut und somit eigentlich auf ihrer Linie liegen sollte – wieder aufjaulen und die Absage an die bisherige liberale Weltordnung als Weltuntergang sehen. Wobei diese Leute vor der Lichtgestalt der Linken, Obama, gegenüber den USA feindlich eingestellt waren. Das änderte sich mit Obama. Er war schwarz und folglich per se ein Guter, der alles anders und besser machen würde. Allerdings hat er nach linker Manier seine Wahlversprechen gebrochen und zeitgleich mehr Kriege geführt, als ein anderer Präsident vor ihm. Das hat die Linken allerdings nicht gestört, hat er doch linke Forderungen (Schwulen-Ehe, Schwule beim Militär usw.) erfüllt, was für einen funktionierenden und gesunden Staat auch immens wichtig ist. Allerdings hat er die Einmaligkeit fertiggebracht, die Staatsschulden um 10 Billionen Dollar auf 20 Billionen zu verdoppeln. Das ist schließlich auch eine Leistung.
Nun ist mit Trump ein Präsident an die Macht gekommen – nach Verständnis der Linken ist er nicht gewählt worden, sondern hat sich wählen lassen – der auch noch so dreist ist, seine Wahlversprechen einzuhalten und auch erfolgreich umzusetzen. Damit kommen die linken „Demokraten“ allerdings nicht klar und somit müssen sie alles in Frage stellen, kleinreden und rund um die Uhr mit Dreck werfen. Sie haben die „Gefahr“ erkannt, daß der Funke auf Europa und Deutschland überspringen könnte und sie nicht nur auf dem Müllhaufen der Geschichte landen werden, sondern – analog USA – für ihre Verbrechen juristisch zur Verantwortung gezogen werden. Das läßt sie nicht mehr klar denken.
Die von Buchter so hochgelobte vermeintlich liberale Weltordnung unter Führung der USA hat die Zustände, welche die Welt heute in Atem halten, erst geschaffen. Zudem tut Trump nichts anderes, als – wieder einmal – ein Wahlversprechen einzuhalten, was verständlicherweise in Deutschland und Europa bei der etablierten „Politik“ nicht ankommt. Wie sagte Merkel in einer Zeit als sie noch fest im Sattel saß und ungestraft derartige Worte an den dummen Michel richten konnte:
„Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch nach den Wahlen gilt und wir müssen damit rechnen, daß das sich in verschiedenen Weisen wiederholen kann“.
Mehr Arroganz geht nicht.
Entstanden ist diese Weltordnung, die Trump nun Stück für Stück einreißt oder unterminiert, nach dem Zweiten Weltkrieg. Damals suchte die noch junge Supermacht USA nach einem Weg, einen solchen Konflikt in der Zukunft zu verhindern. Gleichzeitig wollte die Regierung in Washington einen Gegenblock zur konkurrierenden Sowjetunion schaffen. Einrichtungen wie die Vereinten Nationen, die Weltbank, der Internationale Währungsfonds und später die Welthandelsorganisation sollten zur Verbreitung der Ideen von Demokratie und Marktwirtschaft beitragen.
Der Zusammenbruch des Kommunismus hat alles durcheinander gewirbelt. Auf jeden Fall muß man den USA dankbar sein, nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland (Berlin) und Europa ein Gegengewicht zu den Russen gewesen zu sein. Ohne sie wäre genau das passiert, was Hitler mit dem Ostfeldzug 22.Juni 1941 verhindert hat, nämlich das Stalin Europa bis zum Atlantik unter seinen Herrschaftsbereich bekommt. Es war der verhinderte Erstschlag. Damit hatte in der Folge auch die NATO ihre Berechtigung. Mit Zusammenbruch des Kommunismus und der Auflösung des Warschauer Paktes hätte auch die NATO aufgelöst werden sollen. Der Welt wäre viel Unruhe erspart geblieben. Mit der Einkreisung Rußlands durch die NATO ist sie kein Verteidigungsbündnis mehr, sondern eher eine Gefahr für den Weltfrieden.
Einrichtungen wie die Vereinten Nationen, die Weltbank, der Internationale Währungsfonds und später die Welthandelsorganisation sollten zur Verbreitung der Ideen von Demokratie und Marktwirtschaft beitragen.
Die oben genannten Organisationen stehen bzw. standen unter der Vorherrschaft der USA und haben die Marktwirtschaft eher abgeschafft als ihr genützt. Wie die Verbreitung der Demokratie aussieht, läßt sich in ehemals stabilen Staaten wie den Irak, Syrien, Libyen, Ägypten, Ukraine etc. eindrucksvoll bewundern. Überall, wohin man Demokratie und Marktwirtschaft bringen wollte, hat man Chaos, Instabilität und Krieg hinterlassen. Aus diesem Irrsinn will sich Trump als Verfechter der Marktwirtschaft zurückziehen und das ist richtig so. Das ist allerdings den Globalisierern ein Dorn im Auge, weil damit ihr Einfluß weltweit schwindet. Deshalb versuchen sie ihm zu schaden, wo es nur geht.
Ganz üble Gestalten bei diesen Machenschaften sind Soros und das zerstörerische Duo Obama/Clinton.
George Soros und Donald Trump werden keine Freunde mehr. Der Milliardär, der durch eine Megaspekulation gegen das britische Pfund reich und berühmt geworden war, hatte am Tag der Angelobung nur harsche Worte für den neuen US-Präsidenten übrig. Trump sei ein „Blender und Hochstapler und Möchtegerndiktator“, sagte Soros beim Wirtschaftsforum in Davos. „Ich persönlich glaube, dass er scheitern wird“, so Soros, der sich dem Vernehmen nach im Zuge der Trump-Wahl massiv verspekuliert hat und Hunderte Millionen verloren haben soll. Seinen Freunden und Kollegen riet Soros, sich „so weit wie möglich“ von Trump fernzuhalten.
Dem Abschlussbericht des US-Repräsentantenhauses zur „Russland-Affäre“ zufolge seien 50 Millionen US-Dollar in eine private Untersuchung geflossen – die wie das Hornberger Schießen endete. [..] Neben den monatelangen Untersuchungen vonseiten staatlicher Strafverfolgungsbehörden und innerhalb des Kongresses hatte auch der bekannte Milliardär und Philanthrop George Soros zusammen mit mehreren weiteren Spendern insgesamt 50 Millionen US-Dollar an Finanzmitteln für eine private Untersuchung des angeblichen Komplotts zwischen dem Trump-Wahlkampfteam und dem Kreml zur Verfügung gestellt. Diese hatten der frühere britische Geheimdienstmitarbeiter Christopher Steele, das Forschungsunternehmen Fusion GPS und ein früherer Mitarbeiter der demokratischen Senatorin Dianne Feinstein durchgeführt.
Sie merken, daß ihnen allmählich die Felle davon schwimmen und setzen Himmel und Hölle in Bewegung, die Entwicklung aufzuhalten.
Republikanische Abgeordnete fordern die Veröffentlichung eines Geheimdokuments, das einen Missbrauch staatlicher Überwachung dokumentieren soll. Es geht um die Bespitzelung von Donald Trump. Ein altbekannter Name soll in dem Memo auftauchen: Hillary Clinton.
Der republikanische Abgeordnete Mark Meadows schrieb dazu:
Ich habe mir den geheimen Bericht von House Intel angesehen, der sich auf das FBI, den FISA-Missbrauch, das berüchtigte Russland-Dossier und die sogenannten geheimen Absprachen mit Russland bezieht. Was ich gesehen habe, ist absolut schockierend. Dieser Bericht muss veröffentlicht werden – und zwar jetzt. Die Amerikaner verdienen die Wahrheit“.
„Ich habe das Memo gelesen“, schrieb der republikanische Kongress-Abgeordnete Steve King ebenfalls auf Twitter:
Die widerwärtige Realität ist zutage getreten. Ich habe aufgehört, zu hoffen, dass es eine unschuldige Erklärung für die der Öffentlichkeit zugänglich gewordenen Informationen gibt. Ich habe schon lange gesagt, dass es schlimmer ist als Watergate. Es war nie Trump und immer Hillary.
Doch weiter mit der enttäuschten Heike Buchter von der ZEIT:
Über wie wenig Drohpotenzial die Europäer verfügen, führte 2014 der Einmarsch Putins auf der Krim vor Augen. Und auch Fälle wie Ungarn: Europas politische Führung sei noch nicht einmal in der Lage, einem Westentaschenautokraten wie Viktor Orbán Grenzen aufzuzeigen, schrieb Stephen Walt, Professor für internationale Beziehungen an der Harvard University, kürzlich im Journal Foreign Policy. „Da ist es kaum zu erwarten, dass sie gegenüber Trump Rückgrat zeigen.“
Auch hier hat man das Gefühl, im Hintergrund steht der Souffleur Soros. Die Sezession auf der Krim wird als Putins „Einmarsch“ gebrandmarkt und der gewählte ungarische Präsident Orban als „Westentaschenautokrat“ diffamiert. Mit vom Volk gewählten Staatsoberhäuptern haben die „Demokraten“ ihre Probleme. Egal ob in den USA, in Europa oder sonst wo auf der Welt. Notfalls müssen sie beseitigt werden. Siehe Irak und Libyen durch Ermordung, in der Ukraine durch Absetzung und sogar dem syrischen Präsidenten wird von einem anderen „Demokraten“, dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu mit der Ermordung gedroht.
Frau Buchter ist allerdings noch nicht fertig, denn:
Während Trump mit der Abrissbirne vorgeht, mühte sich sein Vorgänger Obama um einen zwar weniger spektakulären, aber nicht minder folgenschweren Umbau des globalen Systems.
Da ist er wieder, der Umbau des globalen Systems. Der Handel unter den Nationen hat über hundert Jahre hervorragend funktioniert und hat ihnen Wohlstand und Sicherheit gebracht. Erst nachdem Leute wie Obama, Merkel, Macron am globalen System herumbasteln und die Marktwirtschaft abgeschafft haben, geht es zusehends bergab. Das hat der Geschäftsmann Trump erkannt und diesem Irrsinn den Kampf angesagt.
Erst kürzlich schrieb der Tagesspiegel, der Einfluss der globalen Geldverwalter ist brandgefährlich und beklagte die Machtkonzentration und das zunehmende Verschwimmen von Grenzen zwischen Politik und Wirtschaft.
Unglaubliche sechs Billionen Dollar kontrolliert der Vermögensverwalter Blackrock. Das sichert Einfluss und verhindert Wettbewerb. Die Politik muss dem Einhalt gebieten. Der US-Konzern Blackrock ist weltweit an 17.000 Unternehmen beteiligt.
Diesem Treiben sollte die Politik Einhalt gebieten, aber sie wird es nicht tun. Trump hat einen Anfang gemacht und wird dafür von diesen Leuten attackiert, weil sie ihren Einfluß schwinden sehen und sie viel lieber Geld mit Geld verdienen, als mit Wettbewerb und Marktwirtschaft.
Mit seiner Politik des Nationalismus, Protektionismus und Populismus ist Trump keineswegs allein. Beispiele finden sich zunehmend auch in der EU. Doch die Folgen von „America first“ für den Rest der Welt wiegen weit schwerer. Die Entscheidung der USA, nach 70 Jahren ihre Rolle als Architekt und wichtigste Stütze der bisherigen Weltordnung aufzugeben, markiere einen Wendepunkt, schrieb Richard Haass, Präsident des New Yorker Thinktanks Council on Foreign Relations. „Die liberale Weltordnung kann nicht überleben, weil andere Mächte kein Interesse daran haben oder nicht über die nötigen Mittel verfügen, das Überleben zu sichern.“
Es ist die Angst der Europäer, daß die Politik Trumps Schule machen wird. Aber das werden weder Merkel noch Macron aufhalten können. Wenn sich nämlich zeigt, daß Trump auf dem richtigen Weg ist und vor allem Erfolg hat, wird auch in Europa ein Umdenken einsetzen. Die deutsche Wirtschaft beklagt schon lange die Sanktionen gegenüber Rußland unter denen zu über 40 % deutsche Unternehmen zu leiden haben. Rußland macht aus der Not eine Tugend und bringt seine Wirtschaft noch weiter in Position gegenüber dem Westen.
Trumps Kritiker warnen vor den Konsequenzen seiner Politik. Langfristig wird die Isolierung den USA schaden. Die Nation wird weniger wettbewerbsfähig, weniger innovativ und weniger wachstumsstark sein. Doch kurzfristig sieht das Bild wenig bedrohlich aus. Noch boomt die Wirtschaft, noch ist der Dollar – trotz Rekordschuldenlast – die Leitwährung und noch sind die USA die überlegene globale Militärmacht. Zwar werden die Amerikaner weiter Ölimporte brauchen, aber dank moderner Fördermethoden entsteht bis Ende des Jahres in Texas das größte Ölfeld der Welt. Die USA werden nicht energieunabhängig, aber unabhängiger.
Alles was hier als drohende Kulisse aufgebaut wird, hat Amerika dem schwarzen Mann im Weißen Haus zu verdanken. Arbeitslosigkeit, eine zurückgegangene Wirtschaftskraft, Rekordschuldenlast etc. hat Trump von Obama übernommen. Merkwürdigerweise hat dieser Niedergang unter Obama die linke Presse niemals interessiert, aber dafür hat er sich für die Schwulen eingesetzt.
Die Jüdische Rundschau hat bereits im Oktober anläßlich der ersten 250 Tage seit Trumps Regierungsübernahme eine Zwischenbilanz gezogen.
Er ist nun rund 250 Tage im Amt. Er ist laut und direkt. Vieles macht er anders als Obama. Von ihm werden gängige Denkmuster und Verhaltensregeln hinterfragt. Sein Land und sein Volk rangieren für ihn an erster Stelle. Das reicht oppositionellen Journalisten und Politikern schon aus, um ihn unablässig zu kritisieren, zu dämonisieren, ihm jegliche Erfolge abzusprechen, ihm Unbeliebtheit im Volk zu unterstellen und ihn für alles Übel dieser Welt verantwortlich zu machen.
Aber betrachtet und beurteilt man Trumps bisherige Amtszeit mal nüchtern, sachlich und ohne die Medien-Hysterie diesseits und jenseits des Atlantiks, so ergibt sich eine erstaunliche Erfolgsbilanz.
Und diese ist auf jeden Fall lesenswert.
Doch zurück zu Frau Buchter, die den gekündigten Iran-Deal beklagt:
Die Gewinner von Trumps Ausstieg aus dem Iran-Deal sind China und Russland. Beide profitieren von der Schwächung der westlichen Allianz. Die klaren Verlierer sind die Europäer. Sie haben sich zu lange auf den Weltpolizisten verlassen.
Ja, man hat sich zu lange auf den Weltpolizisten verlassen, es war ja zu bequem, diesen immer vorzuschicken und zeitgleich zu kritisieren. Aber deswegen sind die Europäer nicht die Verlierer geworden. Sie sind es geworden, weil man nicht auf Wettbewerb und Marktwirtschaft gesetzt hat, sondern auf Planwirtschaft und weil man Geld mit Geld verdienen will – dieses Geld ist das Papier nicht wert auf welches es gedruckt ist. Die Europäer sind Verlierer geworden, weil man unablässig „Politik“ gegen die eigenen Bevölkerungen macht, Demokratie und Meinungsfreiheit einschränkt und überall regulierend eingreift (Eurorettung, Bankenrettung, Unternehmensrettung, Subventionen usw.). Eine Währung, die gerettet werden muß, taugt nichts. Banken, die sich verspekuliert haben, nennt man Systemrelevant und rettet sie auf Steuerzahlerkosten. Unternehmen, die am Markt nicht bestehen können, haben keine Existenzberechtigung am Markt. Und Subventionen sollten ohnehin abgeschafft werden, denn sie machen träge, weil man auch ohne große Anstrengung überleben kann. Das alles hat die Europäer geschwächt und es wird weitergehen – bis zum bitteren Ende. Es ist eine Insolvenzverschleppung auf allen Gebieten. Politisch, wirtschaftlich, finanziell und militärisch.
Zur viel kritisierten Kündigung des Iran-Abkommens habe ich gestern bereits geschrieben. Es ist einfach zu verworren und zu komplex, als das die Probleme in dieser Region gelöst werden könnten. Einerseits geht es um das von allen heiß begehrte Öl. Wobei diese Abhängigkeit nicht sein müßte, denn es gibt ebenso reiche Erdöl-und Gasfelder im Mittelmeer. Bereits im Jahr 2012, also ein Jahr nach der Griechenland-Krise schrieb FOCUS-Money von immensen Reichtümern auf denen die Griechen sitzen.
Auch Dirk Müller hat in seinem Buch „Showdown“ den griechischen Erdöl- und Gasfeldern ein großes Kapitel gewidmet. Die Vorkommen sind nach Probebohrungen als von bester Qualität eingestuft worden, zudem liegen sie teilweise 50 m unter dem Meeresspiegel und teilweise sogar an Land. Vor der Südküste Kretas und somit in eindeutig griechischen Gewässern ist ein Erdgasfeld entdeckt worden, welches bis 50 Billionen Kubikmeter Gas beinhaltet. Zum Vergleich dazu betragen die Erdgasreserven der USA 8 Billionen Kubikmeter und das größte bekannte Erdgasfeld der Erde (Iran/Katar) 33 Billionen Kubikmeter.
Was würde es bedeuten, wenn Griechenland Öl und Gas in großer Menge fördern könnte? Zum einen würde Europa auf Jahrzehnte unabhängig von Erdöl und Erdgas sein. Zum anderen würde Griechenland alle seine Schulden mit einem Schlag begleichen können. Aber ist das geostrategisch gewollt? Es würde nämlich auch bedeuten, daß im Nahen und Mittleren Osten der Druck aus dem Kessel genommen würde, von dem alle profitieren und je nach Höhe des Druckes an der Ölpreis-Schraube drehen können.
Zur Erinnerung, es waren die o.g. großen Gasfelder Katars, welche den Krieg in Syrien ausgelöst haben, weil sich der syrische Präsident geweigert hat, eine Pipeline durch sein Land bauen zu lassen. Es waren keine Menschenrechtsverletzungen, „Faßbomben“ oder Giftgas, es war seine Weigerung diese Gaspipeline zuzulassen, was sein volles Recht als Präsident eines souveränen Staates war. Hier kommt nun auch der Iran ins Spiel – für den ich keine große Sympathie habe, denn dort – wie in allen islamischen Ländern – werden Menschenrechte verletzt.
Aber das schert weder einen Macron, noch eine Merkel, schließlich macht man dort Geschäfte. Das man allerdings Syrien als Menschenrechtsverletzer hinstellt – ein laizistisches Land in dem alle Religionen friedlich nebeneinander gelebt haben, bis von außen die brennende Lunte angelegt wurde – das man Rußland als Feind betrachtet und mit Sanktionen belegt, allerdings den Verbündeten beider hofiert und über alle Schandtaten des Mullah-Regimes hinwegsieht, zeigt die Scheinheiligkeit deutscher und europäischer „Politik“.
Egal, Syrien ist nun einmal Verbündeter dieser beiden Länder und das hat man zu akzeptieren. Wäre es nicht so, wäre dieses Land vermutlich schon von der Landkarte verschwunden. Ich habe ein paralleles Szenario bezüglich Rußland und die Einkreisung durch die NATO gestern bereits in meinem Beitrag beschrieben. Würde sich Rußland ebenso wie Israel durch Syrien und iranische Truppen auf dessen Hoheitsgebiet bedroht fühlen und Rußland Raketen in die Länder schießen, die NATO-Truppen auf ihrem Hoheitsgebiet stationiert haben, wäre das Geschrei groß. Aber vermutlich provozieren das sowohl NATO, wie auch Israel. Da ist auch der stetige Hinweis, Israel hat ein „Recht auf Selbstverteidigung“ nicht besonders hilfreich. Jedes souveräne Land hat ein Recht auf Selbstverteidigung, also auch Syrien. Wen sich das Land dabei als Verbündeten aussucht, ist vollkommen ohne Belang.
Die derzeitige Eskalation zwischen Syrien und Israel geht aber wohl eher auf das Konto von Israel. Als Trump den Ausstieg aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran bekanntgegeben hat, hat Israel Morgenluft gewittert und iranische Stellungen in Syrien mit Raketen angegriffen. In der darauffolgenden Nacht hat Syrien Raketen auf die Golan-Höhen abgeschossen und siehe da, Israel fühlte sich bedroht und hat in der Nacht darauf in Selbstverteidigung wiederum mit Raketen geantwortet. Es wird also provoziert, der Provozierte setzt sich zur Wehr und wird als Angreifer in Selbstverteidigung wiederum angegriffen. Wer diese Spirale nicht erkennt, muß mit Blindheit geschlagen sein, oder ist ideologisch so verstrahlt, daß er es nicht sehen kann/will.
Statt die Waffen sprechen zu lassen, sollten sich die Kontrahenten an einen Tisch setzen. Zudem ist hier die UN gefragt, aber Großes läßt sich von diesem Debattier-Verein eher nicht erwarten. Auch kann man über den deutschen „Außenminister“ nur milde lächeln, der jetzt allen Ernstes in Rußland einen Verbündeten sucht. Erst jede Menge Porzellan sowohl bei Trump als auch bei Putin zerschlagen, versucht er nun den Staatsmann zu mimen und die Welt zu retten. Auf diesen „Ritter der traurigen Gestalt“ hat die Welt gewartet.
„Natürlicher Verstand kann fast jeden Grad von Bildung ersetzen, aber keine Bildung den natürlichen Verstand“ Arthur Schopenhauer (1788-1860)
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