Die Vereinigten Staaten ziehen sich aus der Welt zurück

von Philip Giraldi

Die Vereinigten Staaten haben beschlossen, nicht mehr am Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC) teilzunehmen. Der Hauptgrund, den US-Botschafterin Nikki Haley anführte, war, dass der Rat zu Unrecht kritisch auf Israel fokussiert ist.

Die Vereinigten Staaten von Amerika hatten bereits im vergangenen Oktober die Kulturorganisation der Vereinten Nationen UNESCO verlassen, als die Organisation die Stadt Hebron im Westjordanland zum palästinensischen Weltkulturerbe ernannte, was Israel für inakzeptabel erklärte. Zu dieser Zeit war der Hauptgrund, den Haley für den Rückzug nannte, dass die Organisation zu kritisch gegenüber Israel war.

Haley hat auch eine Reihe weiterer Bemerkungen zu den Vereinten Nationen und Israel gemacht. Unmittelbar nach ihrem Amtsantritt beschwerte sie sich, dass

„nirgends das Scheitern der UNO konsequenter und empörender gewesen sei als in ihren Vorurteilen gegen unseren engen Verbündeten Israel“ und schwor, dass die „Tage der Prügel für Israel “ vorbei seien.

Im Februar 2017 blockierte sie die Ernennung des ehemaligen palästinensischen Premierministers Salam Fayyad für eine diplomatische Position bei den Vereinten Nationen, weil er Palästinenser ist. In einer Anhörung im Kongress wurde sie über die Entscheidung befragt:

„Ist es die Position dieser Regierung, dass sich die Unterstützung für Israel und die Unterstützung für die Ernennung einer gut qualifizierten Person palästinensischer Nationalität zu einer Ernennung in der UNO gegenseitig ausschließen?“

Haley antwortete ja, dass die Regierung „Israel unterstützt“, indem sie jeden Palästinenser blockiert.

Es gibt eindeutig eine Abneigung seitens der Trump-Administration, multinationale Organisationen zu unterstützen, was sich in der Ablehnung von Klima-, Handels- und Nichtverbreitungsabkommen zeigt. Ein vollständiger Rückzug aus den Vereinten Nationen ist im gegenwärtigen Klima nicht undenkbar, obwohl die Demokraten und einige gemäßigte Republikaner sich einem solchen Schritt zweifellos stark widersetzen würden.

Meiner Meinung nach sind die Vereinten Nationen ein dystopisches Durcheinander, aber es ist besser, es zu haben als nicht, da es ein Forum bietet, in dem Nationen, die sich sonst nicht treffen können, dies auch tun und transnationale Fragen diskutieren können. Und es sollte eingeräumt werden, dass die Unfähigkeit der UNO, tatsächlich zu funktionieren, sowohl strukturell als auch bürokratisch begründet ist durch das Vetorecht der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates, eine Funktion, die Nikki Haley wiederholt genutzt hat, um Resolutionen zu stoppen, die den Vereinigten Staaten von Amerika oder Israel nicht gepasst haben könnten.

Darüber hinaus bestärkt Haleys ständiger Ausdruck der Besorgnis um Israel die Vermutung, dass etwas Unnatürliches an dessen bilateralem „besonderem“ Verhältnis zu den Vereinigten Staaten von Amerika liegt. Insbesondere im Nahen Osten scheint Israel die US-Politik voranzutreiben, insbesondere gegenüber Syrien, dem Libanon und dem Iran. Israel ist bestrebt, das politische Chaos in Syrien fortzusetzen, damit seine anhaltende Besetzung der Golanhöhen nicht gefährdet wird, und hat vor möglichen Präventivmaßnahmen im Libanon zur Bestrafung der Hisbollah gewarnt.

Israel will auch, dass sich die Vereinigten Staaten von Amerika entschieden mit dem Iran befassen. Allem Anschein nach gehen diese Agenden sehr gut voran, da Washington den Iran regelmäßig bedroht hat und letzte Woche geschworen hat, militärische Maßnahmen zu ergreifen, falls Damaskus versucht, das Gebiet im syrischen Südwesten wiederherzustellen, das bis vor kurzem von Terroristen besetzt war.

Es ist schwierig zu erkennen, wie die gemeinsame Strategie der Vereinigten Staaten und Israels gegenüber den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen aussehen könnte. Beide haben die Autorität des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag nicht anerkannt, weil sie befürchten, dass ihre eigenen hohen Amtsträger wegen Kriegsverbrechen verhaftet und vor Gericht gestellt werden könnten. Sicherlich sind beide Länder durch die amerikanische Vetomacht über den Sicherheitsrat, der allein die Befugnis hat, Sanktionen oder friedenserhaltende Maßnahmen zu verhängen, vor ernsthaften Herausforderungen in der UNO selbst geschützt.

Aber der Rückzug der USA aus den UN-Agenturen ist, wenn überhaupt, eher ein Zeichen von Schwäche als von Stärke. Wenn Washington in der Tat von seiner eigenen Marke der internationalen Führung überzeugt wäre, würde es die Gelegenheit begrüßen, in Gremien zu sitzen und die Ansichten anderer Länder, mit denen es politisch neutrale oder gegnerische Beziehungen unterhält, mitzugestalten. Dass es sich nicht dafür entscheidet, deutet darauf hin, dass die Auffassung besteht, dass das, was Washington verkauft, niemand kauft.

Die vollständige Isolierung der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen und auch anderswo, einschließlich der G-7, kam vor kurzem bei der Abstimmung am 1. Juni im UN-Sicherheitsrat zum Ausdruck. Es wurde über eine von Kuwait eingebrachte Resolution zur Untersuchung der Ermordung unbewaffneter Demonstranten in Gaza und über einen Antrag von Haley abgestimmt, der die Hamas für die Todesfälle verantwortlich machen wollte.

Haley stimmte als Einzige gegen den ersten und als Einzige für den zweiten Antrag. Wie absehbar sagte sie danach:

„Weitere Beweise waren nicht nötig, aber es ist jetzt völlig klar, dass die UNO hoffnungslos gegen Israel voreingenommen ist“.