von Axel Retz
Liebe Leserinnen und Leser,
vor gut einem halben Jahr bestand Xiaoyi den schriftlichen Teil des Abschlussexamens in Medizin, wobei er mit 456 Punkten 96 Punkte oberhalb des Geforderten aus der Prüfung ging.
Xiaoyi ist allerdings weder weiblich noch männlich noch irgendeines der heutzutage von frenetischem Hype bejubelten gefühlt 532 anderen Geschlechter, sondern ein Roboter. Ein chinesischer Roboter, von seinen Erfindern sorgfältig auf das medizinische Examen vorbereitet.
Bis Dr. Robot im OP stehen und seine Aufgaben über kurz oder lang besser erfüllen wird als seine menschlichen Kollegen, dürfte es nicht mehr lange dauern. Denn den Vorsprung an Erfahrung, den menschliche Ärzte für sich reklamieren können, werden Roboter dank künstlicher Intelligenz rasch wettmachen können.
Was da in den vergangenen Jahren/Jahrzehnten im Deutschen Bundestag zu „bewundern“ war, erinnert mich stark an Roboter, denen größtenteils aber nicht nur die künstliche Intelligenz zu fehlen schien. Irgendwie wusste man bei jeder Rede schon, was kam. Immer das Gleiche: Hohle, teils mit viel emotionalem Einsatz aufgeblähte Worthülsen, meist entschlossen vorgetragen und kompromisslos im Vagen verharrend.
Diese „Gute Macht-Geschichten“ wirkten zunehmend einschläfernd, womit sie ihren Zweck erfüllt haben dürften: Das Interesse der Menschen an Bundestagsdebatten dämmerte nach und nach weg.
Da standen sie. Und redeten. Vom atmenden Deckel, der Flexibilisierung oder Instrumentalisierung von irgendetwas, von der Alternativlosigkeit, substanziellen Reformen, dem Übernehmen von Verantwortung, dem Zukunftsfestmachen ihrer Politik, der vollen Härte des Rechtsstaates, der Weltoffenheit und der Nachhaltigkeit, dem notwendigen Schaffen völliger Transparenz, der Unverrückbarkeit dessen, was sie ständig verrückten, roten Linien, dem Fehlen jedes Wenn oder Aber, dem Einfordern von Solidarität, schnellem und unbürokratischem Handeln, den Segnungen der forcierten Digitalisierung, dem mit ihnen nicht Machbaren, robusten Mandaten und ihrer Entschlossenheit, vor diesem oder jenem keinen Millimeter zurückweichen zu wollen und von bilateral, zielführend, regelbasiert, bilateral, schonungslos und ehrlich.
Ob man sie nun mag oder nicht, eines muss man der AfD zugestehen: Sie ist wie ein Blitz über dieses zum Abnickverein verkommene Quasselbudenparlament gekommen. Außer besagten „Gute-Macht-Geschichten“ sind auf einmal wieder Argumente zu hören. Und das gleich salvenartig. Ja, es macht wieder Spaß, sich Parlamentsdebatten anzuschauen. Beispielsweise die Rede Frau Dr. Alice Weidels von letzter Woche.
Argumentativ ist ihren Aussagen schwerlich zu widersprechen. Taktisch geschickter wäre es gewiss, wenn sie sich ihre teilweise durchblitzende sprachliche Schärfe ersparen würde. Falls diese überhaupt echt ist – manche Frauen spielen bekannterweise ihren Sarkasmus nur vor.
„Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und Taugenichtse“
gemeinsam in einem Satz unterzubringen, ist trotz der für jeden der deutschen Sprache mächtigen Zeitgenossen klar ersichtlichen Trennung der Erst- und Zweitgenannten heutzutage problematisch. Und es kam, wie es kommen musste:
So wie die Wasserwacht bei schönstem Badewetter geradezu darauf lauert, endlich den überdimensionierten Außenborder anwerfen und in Gleitfahrt quer über den See zur Lebensrettung eines in eine Glasscherbe getretenen Kindes brettern zu können, ließ auch Bundestagspräsident Schäuble die Chance nicht ungenutzt verstreichen, um die AfD-Vorsitzende mit einem Ordnungsruf zu bedenken. Dass er sich den inkriminierten Satz dabei entsprechend zurechtbog – nun ja, eventuell hatte er einfach nicht richtig zugehört.
Denn:
Mich nervt es schon lange, Bundestagsdebatten ertragen zu müssen, bei denen die Abgeordneten aller Fraktionen demonstratives Desinteresse zur Schau tragen, wenn jemand am Rednerpult steht, der u. U. in der Lage wäe, sie aus ihrem schon seit Jahren bestehenden Dornröschenschlaf wach zu küssen. Da wird gewitzelt, auf dem Tablet oder dem Smartphone gespielt, gelangweilt vor sich hin oder zur Decke gestarrt oder mit dem Blättern in irgendwelchen Dokumenten Arbeitseifer simuliert, der an sich lobenwert wäre, wenn er sich aufs Zuhören richtete. Denn dafür haben wir ihnen unsere Stimme gegeben, den sgn. Volksvertretern.
Nicht aber dafür, entweder durch physische oder psychische Abwesenheit zu glänzen.
Rechtsstaat in Gefahr
Der Rechtsstaat sei in Gefahr, hören wir immer wieder, ergänzt aber stets durch die Platitude, dass er wehrhaft sei. Von wo die Gefahr ausgehe, daran lassen die Kommentatoren des öffentlich-rechtlichen Erziehungsfunks und die an Auflage zusammensinkende Qualitätspresse keinen Zweifel: Sie kommt von den „Populisten“, genauer gesagt von den Rechtspopulisten.
Ich meine:
Nicht diese angeblichen Populisten, die nicht mehr und nicht weniger vertreten als den von der Politik unter den Teppich gekehrten demokratischen Mehrheitswillen, bringen den Rechtsstaat in Gefahr. Nicht diese Populisten veröffentlichen „Aufrufe zum Krawall“, die sich (Zitat) „gegen die deutsche Mehrheitsgesellschaft“richten – nicht diese Populisten sind es, die vermummt vor der Wohnung einer Polizistenfamilie aufmarschieren und skandieren „Wir haben einen Spaten für den Garten“ und nicht die vermeintlichen Populisten sind es, die Blogger, Journalisten, Vertreter einer demokratisch gewählten Bundestagsfraktion oder Andersdenkende verfolgen, bedrohen und Gewalt gegen sie und/oder ihr Eigentum einsetzen. Nicht die Populisten sind es, die morgen in Berlin gewaltsam gegen eine AfD-Demonstration auftreten werden.
Und der Rechtsstaat?
Er schaut nicht nur geflissentlich weg, sondern fördert diese sgn. Antifa und ihre Entourage auch noch finanziell. Und das nicht zu knapp, wie der Bundestag auf eine Anfrage hin veröffentlichte.
Mit 104,5 Millionen Euro sponserte die Bundesregierung 2017 den „Kampf gegen rechts“, gegen Kritiker des Genderwahns oder gegen Antisemitismus. Gleichzeitig nahm sie Milliarden von Euro an Steuergeldern in die Hand, um erklärte Antisemiten, Rassisten, Homophobe und Feinde der westlichen Staatsordnung ins Land zu locken und zu alimentieren. Und wo das Geld nicht reicht, springen gerne die beiden großen deutschen Kirchen und die Gewerkschaften ein. Gegen linke Gewalt gab es ein paar Groschen aus der Portokasse.
Der Name Antifaschisten trifft m. E. aber tatsächlich ins Schwarze, vorausgesetzt, man lässt die ersten beiden Silben fort. Schlägertruppen, die politisch Andersdenkende attackieren. Gab‘s schon mal. …
Ein immer eklatanteres Rechtsstaatsversagen zeigt sich aber auch in unserer offensichtlichen Zweiklassenjustiz, die bei der Anwendung von Recht und Gesetz peinlich genau unterscheidet zwischen denen, die „schon länger hier leben“ und denen, die das nicht tun.
Wie in der letzten Ausgabe dieses Teils A meines Newsletters berichtet, warfen über 50 Prozent der Teilnehmer von Sprachkursen für Migranten laut einer Studie der BAMF den Kurs einfach hin. Ohne irgendwelche Konsequenzen. Beim Start der Pfingstferien hier im wunderschönen Bayern kontrollierte die Polizei hingegen an den Flughäfen, ob Eltern mit ihren schulpflichtigen Kindern evtl. unerlaubt einen Tag zu früh in den Urlaub starteten. Endlich, endlich wird die unerlaubte Ausreise von deutschen Urlaubern angegangen!
Ein Land, das Schulschwänzer jagt, kann nur sicher sein“, bemerkte die Süddeutsche Zeitung dazu lakonisch.
Und ich möchte anmerken: Wie schön, dass die geschätzte Obrigkeit für unsere Polizei keine wichtigeren Aufgaben erkennen kann. Dass ich ganz und gar kein Gegner der Schulpflicht bin, muss ich kaum betonen. Aber dem Bürger stellt sich die Frage, warum er hier ein geradezu penibles, hypertrophes Ordnungsdenken sieht und dort ein großzügiges Laissez-faire bis hin zum schulterzuckenden Durchwinken von Straftaten.
Vor dem Gesetz sind alle gleich? Ganz gewiss nicht mehr.
Last but not least krankt unser Rechtsstaat an zweierlei, das beides auch im Verfügungsbereich des Bundestages liegt. Zum einen krankt er an sich selbst. Es kann nicht sein, dass offen verfassungsfeindliche Zeitgenossen, die beispielsweise das Grundgesetz durch eine aus dem 7. Jhdt. stammende Religion ersetzen wollen, ungehindert an ihrem Projekt werkeln können, während der Rechtsstaat außer zahnlosen Ausschüssen, Kommissionen, Bundesbeauftragten etc. nichts aufzubieten hat, um diesen Spuk im Keim zu ersticken und stattdessen auf diejenigen eindrischt, die diese falsch verstandene Toleranz ansprechen.
Zum anderen verstecken sich Parlament und Regierung mit zunehmender Häufigkeit allzu gerne hinter der EU oder der UN. Dabei entscheiden dann weder die Bundesregierung noch die Länder geschweige denn die Kommunen oder gar die Bürger; entschieden wird im demokratisch nicht legitimierten Brüssel, das den Bürgern die Probleme dann ungefragt vor die Füße kippt. Da kann und muss man ja nichts machen, schon einmal gar nicht das deutsche Parlament.
Liebe Bundesregierung:
Wenn Ihr das so seht, warum macht Ihr den Bundestag nicht einfach dicht? Er ist Euch doch eh nur im Wege, aus bekanntem Grunde vor allem neuerdings. Beispielsweise hier bei yournalistenwatch.
Dass die vor unser aller Augen ablaufende Entmachtung der nationalen Parlamente, die Einführung des Europa letztlich spaltenden Euros und einer nachfolgenden Fiskalunion sowie die Vormachtstellung der EU gegenüber den Einzelstaaten schon von sehr langer Hand geplant wurden, findet sich in einem britischen Geheimdokument von 1971, in dem auch zu lesen steht, dass das Volk und die Presse über die Folgen im Dunkeln zu belassen und der Eindruck der Souveränität für mindestens 30 Jahre aufrecht zu erhalten sei.
Gemäßigter Islam
Leicht wie ein Schmetterling schweifen meine Gedanken beim „gemäßigten Islam“ wie von selbst zu den „gemäßigten Rebellen“ in Syrien oder dem Irak ab. Diese als gemäßigte Rebellen oder auch gerne als Aufständische oder Widerstandskämpfer bezeichneten Mörder waren nach westlicher Lesart diejenigen, die gegen den gewählten syrischen Präsidenten Assad und seine Truppen kämpften. Die Militärs Assads hingegen waren Schlächter. So ist das halt.
Dass es einen gemäßigten Islam gibt oder auch einen unmäßigen, wage ich in Abrede zu stellen. Es gibt nur einen, wenn auch mit unterschiedlichen Auslegungen. Und das ist der, der dem Koran folgt, dessen Originalschrift ja der Überlieferung nach bei Allah selbst liegt. Unsere Politiker träumen so gerne von einem „westlichen Islam“, was vermuten lässt, dass sie auch von vegetarischen Rindersteaks träumen.
Menschen, die dem Koran wirklich folgen, vor denen darf und muss man sich fürchten. Und wer das bestreitet, der hat ihn entweder nie gelesen oder nicht verstanden. So wie vermutlich auch die meisten Moslems.
Nicht nur, dass es in den islamischen Ländern ungleich mehr An- oder Halbalphabeten gibt als bei uns. Nein, das Werk ist einfach recht umfangreich. So umfangreich zumindest, dass wohl ebenso wenig Moslems den Koran wie Christen die Bibel wirklich gelesen haben. Hätten sie es, wäre es zumindest was den Staat Israel betrifft, auf einen Schlag vorbei mit ihrem Antisemitismus.
Denn die Suren 7:137, 10:93, 5:21 und 17:106 lassen keinen Zweifel daran, dass Allah selbst den Israelis das Land, das sie heute bewohnen, als ihr Land zugedacht hatte. Womit der Koran in diesem Punkt auffällig mit der Bibel übereinstimmt.
Den islamischen Schriftgelehrten, egal ob sie sich als Ayatollahs, Mullahs oder Imame bezeichnen, dürfte das sehr wohl vertraut sein. Dem „Durchschnitts-Moslem“ hingegen nicht. Und das so gut wie sicher, weil er/sie etwas ganz anderes zu hören bekommt und ihm diese Suren verschwiegen werden. Über das Warum will ich gar nicht spekulieren, denn klerikale Bemühungen, den Gläubigen den wahren Inhalt „heiliger Schriften“ vorzuenthalten, waren (und sind?) prägend auch für das Christentum.
Wenn aber selbst die ganz überwiegende Mehrheit der Moslems wohl keinen blassen Schimmer von „Allahs Aussagen“ zum Staat Israel hat, dann ist davon auszugehen, dass unsere links-grünen Islamverehrer und die Vertreter der den Islam hofierenden christlichen Kirchen das erst recht nicht haben. Ihr Vorgehen ist ein ganz anderes, mit dem sie sich konform zum Zeitgeist wissen, ohne in ihrer ideologischen Verblendung ihre eigene Widersprüchlichkeit erkennen zu können:
In einem alle Menschen gleich machen wollenden, völlig realitätsbefreiten Kollektivismus hauen und stechensie auf diejenigen ein, die früher einmal als Konservative bezeichnet wurden, also diejenigen, die das bewahrt und behutsam weiterentwickelt haben, dem wir unsere Kultur und Zivilisation zu verdanken haben.
Während dieser Konservativismus abgelehnt bis verdammt und als rückwärtsgewandt angeprangert wird, heben die gegenüber allem und allen Hypertoleranten ausgerechnet eine Religion in den Himmel, die als zutiefst archaisch, antisemitisch, rassistisch, frauenfeindlich, homophob und intolerant bezeichnet werden muss und zur Gewalt gegen Andersdenkende aufruft – was sie übrigens gemein hat mit der moralischen Menschenjagd der Antifa.
Das vermeintlich Gestrige unter Sperrfeuer zu nehmen, um dem unzweifelhaft Vorvorgestrigen den blütenbestreuten, roten Teppich auszurollen, das spricht für eine cerebrale Synapsenzerrung.
Denn genau die von ihnen als zutiefst dekadent empfundenen Allesversteher und -umarmer sind die Ersten, die ins Visier zu Hunderttausenden ins Land geströmter und strömender muslimischer Fundamentalisten geraten werden, die leider zuletzt auch vermehrt Zulauf vor allem jüngerer, schon länger hier lebender Moslems erhielten. „Liebe Deine Feinde“ kann gewaltig ins Auge gehen, wenn die so Geliebten das andersherum sehen.
Der moralische Schönheitswettbewerb, den SPD, Grüne, Rote, Kirchen und Gewerkschaften aufführen, droht zum Schaulaufen geschichtsblinder Fanatiker zu werden. Abgeschoben, das am Rande, werden nach meiner eigenen Erfahrung oftmals gut integrierte Familien, die selbst für sich sorgen können. Aber die scheinen den Gutmenschen irgendwie nicht exotisch genug zu sein. Vermutlich weil sie schon zu „deutsch“ sind.
Abschließend zu diesem Thema ein bemerkenswerter Beitrag eines sehr jungen Menschen: Verfasst hat ihn Naomi Seibt, 17 Jahre jung und schon das Abitur in der Tasche. Als sie 16 war, urteilte jemand über sie, dass sie mehr Grips habe als der halbe Bundestag zusammen. Unbedingt lesenswert.
Einer für alle, alle für einen
Edel, tapfer, treu und sich gegenseitig zur Seite stehend, so sollen sie gewesen sein, die sagenumwobenen drei Musketiere. Für die deutsche Parteienlandschaft müsste das hehre Motto der drei Haudegen ein wenig ungeschrieben werden, was allerdings eine anspruchsvolle Aufgabe wäre. Beispielsweise beim Thema Zuwanderung.
Die FDP greift eine Forderung der AfD auf uns fordert einen Untersuchungsausschuss zum Thema Grenzöffnung ab 2015. Die Grünen können diese Grenzöffnung gar nicht erkennen und sprechen von einer „angeblichen“ Grenzöffnung. Und die DIE LINKE ist erst einmal weiter gegen alles, was den weiteren Zustrom von Zuwanderern in Gefahr bringen könnte.
Orientierungslos präsentiert sich die mit ihrer Selbstabschaffung ausgelastet erscheinende SPD, während CDU/CSU Horst Seehofers „Ankerzentren“ unterstützen, die irgendwie von allen bejaht, aber nur von zwei der 16 Bundesländer auch umgesetzt werden wollen.
Ach ja, da gibt es ja auch noch das BAMF. Nur gut acht Prozent der Bundesbürger sind der Ansicht, dass dort „gut“ oder „eher gut“ gerabeitet werde. Acht Prozent zuviel, denn offenkundig folgten im seit sieben Jahrzehnten rot regierten Bremen viele der Mitarbeiter unausgesprochenen Direktiven, mit Asylbescheiden großzügig umzugehen.
Dafür kann der neue Bundesinnenminister nichts. Aber er kann etwas dafür, dass er die von seinem Vorgänger de Maizière per Federstrich verfügte Aussetzung der Grenzkontrollen nicht einfach mit einem neuen Federstrich wieder aufhebt. Und das bereits gegenüber den USA und Russland insolierte Deutschland nicht auch noch via unbegrenzter Migration innerhalb der EU völlig ausgrenzt. Denn abnehmen, das dürfte auch Berlin wissen, werden unsere Nachbarn uns nicht einen einzigen der neuen Facharbeiter.
16,5 Prozent brachte in einer dieswöchigen Umfrage von INSA die SPD noch auf die Waage der Wählergunst, 15,5 Prozent die AfD. Und auf bewährt wundersame Weise blieben die Werte der CDU/CSU stabil.
Vor Monaten hat sich einmal ein Mitarbeiter eines sehr bekannten, unweit des Bodesees beheimateten Meinungsforschungsinstituts an mich gewandt. Nach seinen Angaben ist der Begriff „Meinungsforschungsinstitut“ alles andere als zutreffend. Was man irgendwie ahnte, aber erst noch bewiesen werden muss.
Emigs Ecke: Gezeitenwechsel
Gar nicht mal heimlich, still und leise scheint sich in der deutschen Außenpolitik ein bis jetzt kaum für möglich gehaltener Paradigmenwechsel zu vollziehen. Unter „dem Westen“ wurde in den vergangenen Jahrzehnten unausgesprochen immer die Allianz zwischen Europa und den USA verstanden, wobei geflissentlich unthematisiert blieb, dass es sich nicht wirklich um eine Partnerschaft, sondern um ein ausgesprochen hierarchisches Verhältnis handelte, um das Wort Vasallentum einmal außen vor zu lassen.
Die Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch den US-Präsidenten hat dieser fragwürdigen Tradition augenscheinlich ein Ende gesetzt. Denn erstmals überhaupt beschlossen die EU-Staaten einmütig, entgegen den Forderungen aus Washington an diesem Abkommen festzuhalten. So wie, man merke auf, auch China und Russland, denen es eh immer schon recht egal war, was die USA dem Rest der Welt befehlen zu können glaubten.
Der Affront der EU dürfte im Oval Office ins Schwarze getroffen haben. Und natürlich wird es Reaktionen geben. Und Reaktionen lassen sich auch bereits in der deutschen Medienlandschaft erkennen, die ansonsten mit größter Selbstverständlichkeit am Gängelband Washingtons hing, Russland wider besseres Wissen für alles Böse auf dieser Welt verantwortlich machte und die USA als primus inter pares einer was auch immer bedeutenden Wertegemeinschaft zelebrierte.
Vorbei, aus die Maus. Nichts mehr ist zu hören vom Fall Skripal, nichts mehr vom angeblichen Giftgasangriff aufs syrische Douma. Lediglich ein paar rudimentäre Reste der bis heute ebenfalls unbewiesenen Cyberangriff-Vorwürfe gegen russische Hacker schwirren noch herum, Tendenz abnehmend.
Stattdessen sendete B5 aktuell, der Nachrichtensender des Bayerischen Rundfunks, am vergangenenmSonntag im Stundentakt eine Dokumentation über das Massaker von My Lai, bei dem US-Soldaten im Vietnamkrieg 504 unbewaffneter Frauen, Kinder, Säuglinge und Greise sowie alle Nutz- und Haustiere niedergemetzelt hatten https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_M%E1%BB%B9_Lai
Dieses Kriegsverbrechen bildete in den USA den Wendepunkt der öffentlichen Wahrnehmung eines Krieges, der schon mit einer Lüge (s. Tonkin-Zwischenfall) von Washington vom Zaum gebrochen worden war.
Sicher: Das alles ist nicht neu. Aber der 50. Jahrestag des Massakers von My Lai war am 16. März. Womit sich die Frage stellt, warum unsere Medien diese Kuh am vergangenen Sonntag ausgruben und immer und immer wieder durchs Dorf scheuchten. Der Verdacht, dass beim Errichten von Feindbildern jetzt auf einmal die USA aus dem Hut gezaubert werden, liegt nahe. Mit objektivem Journalismus hat auch das wieder wenig zu tun, auch wenn es diesmal bestimmt nicht die Falschen trifft und nicht auf Mutmaßungen, sondern auf gesicherten Fundamenten fußt.
Die EU und die USA gehen auf Konfrontationskurs. Der die USA umgebende Mythos der ewig guten Cowboys war schon immer nur ein Mythos. Donald Trump ist es zu verdanken, dass sich Europa diesbezüglich nicht weiter selbst in die Tasche lügen kann. Wenn das mal keine guten Nachrichten sind!
Mit besten Grüßen und Wünschen!
Axel Retz
„Ein Western für Erwachsene ist ein Film, in dem der Held klüger ist als sein Pferd.“ – Jim Laker, britischer Cricketspieler (1922 – 1986)
Quelle: www.private-profits.de
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