BRD-Regime will schon wieder das Grundgesetz verbiegen…

von Kybeline

Ihr Menschenrechte, lebt wohl! Die Zeit des Adlers geht zu Ende. Die Zeit der Reli-Ratten bricht an.

Mit der Ankündigung, die Rechte der Religionen und Ideologien mehr zu berücksichtigen, als  die Menschenrechte des einzelnen Menschen, kehrt Deutschland der Demokratie, der säkularen Menschenrechte, und wendet sich wieder dem totalitaristischen bigotten Mittelalter zu. Der pure juristische Atavismus! Die Gründungsväter der Bundesrepublik, die damals das Grundgesetz nach gründlichen Überlegungen erstellt hatten, drehen sich heute in ihren Gräber um.

Die Bundesregierung hat angekündigt, die Unsicherheit über die Rechtmäßigkeit religiöser Beschneidungen zu beheben. „Wir wollen jüdisches und wir wollen muslimisches religiöses Leben in Deutschland“, sagte Regierungssprecher Seibert.
Bundesregierung und Oppositionsparteien haben Maßnahmen angekündigt, die durch das Urteil des Kölner Landgerichts entstandene Unsicherheit über die Rechtmäßigkeit von Beschneidungen zu beheben. Regierungssprecher Seibert sagte am Freitag, es bereite der Bundesregierung Sorge, dass durch das Urteil der Rechtsfriede gefährdet sei. Er müsse so schnell wie möglich wieder hergestellt werden.

Die Religionsfreiheit sei ein „hohes Rechtsgut“, sagte Seibert mit Blick auf die Proteste jüdischer und muslimischer Organisationen. In der Bundesregierung hieß es: „Das darf nicht auf die lange Bank geschoben werden.“ Entsprechende Überlegungen würden von zuständigen Ministerien „mit Beteiligung des Bundeskanzleramts“ angestellt. Seibert sagte: „Für alle in der Bundesregierung ist es völlig klar: Wir wollen jüdisches und wir wollen muslimisches religiöses Leben in Deutschland.“

FAZ

Mögen die Geister der Gründungsväter diesen Epigonen lange unruhige Nächte bereiten. Diese Gesetzesabschaffer verherrlichen jede Religion übermaßen und vergessen dabei, dass im keinen einzigen Artikel des Grundgesetzes steht, dass eine einzige Religion oder Ideologie irgendwelche Rechte besitzt. Grundrechte können nur den Bürgern, den Menschen zugesichert werden, nicht den Glaubensgemeinschaften. Und Menschen haben nur für sich allein ihre Religions- und Gesinnungsfreiheit. Sie können diese Glaubensrechte und Gesinnungsrechte nicht über die Menschenrechte anderer Bürger überstülpen. Wer so was behauptet, missachtet die Gesetze und soll verdammt werden.