Liebe Leser,
tja, die einst gewünschte Auszeit…, hier nur ein wenig „Buntes“:
– „Ärzte haften bei unzureichender Aufklärung“
das entschied der BGH heute in einem Grundsatzurteil, das ist schön. Das ist aber auch nichts als Schall und Rauch.
Anlaß für diese Entscheidung war zwei Klagen von Nierenspendern. Herausragend der Fall eines Mannes, der nach einer Nierenspende zu Gunsten seiner Frau, seitdem (nach eigenen Angaben) an chronischer Erschöpfung leidet.
Der BGH hob nun die in zwei Vorinstanzen ergangenen Entscheidungen auf und verwies zurück an das OLG Hamm, da der BGH das Vorbringen der Kläger für berechtigt hielt;
Ärzte haften also für unzureichende Aufklärung, so so!
Fakt ist, daß noch immer der klagende, geschädigte Patient beweispflichtig für die Verfehlung des Arztes ist, also genau die Person beweispflichtig ist, die eben keine Beweise erbringen kann!!
Auch wenn sich die Rechtsprechung inzwischen etwas schwammig davon distanziert hat (es gibt sogenannte „Patientenrechte“ und ähnlich dürre Plürre mehr), so werden dennoch sämtliche Verfahren dieser Art „im Sinne“ der Ärzteschaft abgewickelt, ein solches Verfahren erfahre ich gerade im Bekanntenkreis. Denn was bedeutet „unzureichende Aufklärung“?
Nichts, denn ein jeder beklagte Arzt wird dem Gericht selbstverständlich eine „lückenlose und tadellose Dokumentation über seine tadellose Arbeit“ vorlegen, die Gerichte nehmen in der Regel in solchen Fällen allein den „Parteivortrag“ des Beklagten als „Beweis“ an und fällen dementsprechend vernichtende Urteile für die Opfer!!
Und es interessiert die Gerichte einen Dreck, daß „ärztliche Dokumentationen“ gefälscht werden können, daß die Schwarte kracht; googeln Sie dazu einfach mal im Netz, sehr interessant, was man dort erfahren kann, aber das interessiert die Justiz im diesem furchtbaren Land wohl nicht die Bohne!
Wie sich die Rechtsprechung in Richtung ‚Migran’en# entwickeln wird, bleibt abzuwarten, hier werden wir noch weitere ‚Grundsatzfehlurteile‘ zu lesen bekommen, gelle? Immerhin passiert den beklagten Ärzten im Ergebnis gar nichts außer vielleicht einer kleinen Rufschädigung. Die sattsam bekannte Rechtsprechung dient einzig und allein den Versicherern, die diese Prozesse führen lassen und Geld genug haben bis zur letzten Instanz in der Hoffnung, daß der Kläger / die Klägerin stirbt, bevor das letzte Wort gesprochen ist, oder haben Sie andere Erfahrungen?
– Bleiben wir kurz bei unserem Rechtsstaat:
Ein wohl berühmter Sänger/Künstler aus den USA namens R. Kelly (ich kenne ihn nicht) wird seine Auftritte in Deutschland wohl nicht abhalten können; Hintergrund für die Absagen ist der Verdacht auf sexuellen Mißbrauch…, alles klar? Alles klar:
Verdacht, bisher keine Anklage usw., aber das „Verfahren“ läuft bereits! Widerlich!
Man besitzt tatsächlich die Frechheit und lässt diese Frechheit auch noch zu, dies über Plakate und Mitteilungen im Netz zu verbreiten:
„Keine Bühne für Sexualstraftäter“…, diese Hetze erinnert sehr an dunkle Zeiten! Auch gab es in Deutschland einmal die „Unschuldsvermutung“, längst gegessen dieser Käse, zumindest für gewisse Kreise! Es gab in Deutschland einmal auch die „Notwehr“, auch dieser Käse ist längst gegessen, dies nur am Rande bemerkt, als es noch deutsches Recht gab.
– Die Bundeswehr in Afghanistan fliegt inzwischen ihre „Einsätze“ mit gemieteten zivilen Hubschraubern, da die bundeswehreigenen Schraubenhuber offensichtlich untauglich sind, das ist nicht schön,
– „Deutschland schmiert ab“, so ein Bezahlbeitrag in der „welt“ und nein, es geht nicht um den generellen Zerfall unseres Landes zuvörderst, nein, man bezieht sich in diesem Beitrag tatsächlich auf das „Schmieren“; Deutschland steigt im Ranking der korrupten Staaten stetig nach oben! Na, da passen doch zwei Meldungen wie die Faust auf`s Auge:
Hier in Rheinland-Pfalz haben sie gleich zwei Oberbürgermeister/Bürgermeister, diesmal strikt ohne #innen, wegen Untreue am Wickel (zu groß waren offensichtlich die „Verwicklungen“), in Wiesbaden scheint sich ein Desaster im Gesamten anzubahnen „Jetzt knallt`s in der CDU“, das meint die „bild“; Themen also, welche landesweit Alarm schlagen müssten und welche man nur als Randnotizen findet, bzw. sie dann auch noch, zwecks Nachschau, mühsam im Netz suchen muß!
– Vier europäische Staat#innen (darunter Deutschland) haben dem Präsidenten von Venezuela, ein Ultimatum gestellt, dies bzgl. sofortiger Neuwahlen im Land. Nach fruchtlosem Ablauf des Ultimatums würde man Herrn Guaido als rechtmäßigen Präsidenten anerkennen…, ich möchte nur kurz zwei Dinge bemerken:
Was haben europäische Staaten Ultimaten an ferne Länder zu richten?!
Das Anerkennen von nichtlegitimierten Personen scheint allerdings Schule zu machen und es scheint auch zunehmend zu gefallen, s. Brüssel, dort sitzen Nichtlegitimierte in Reih und Glied und vor allem zu Hauf bei bester Bezahlung für ihren genialen Gaunerstreich, auf dessen Be- und Verurteilung sich schon alle Ochsenfrösche#innen genderisch freuen.
Ich schließe mit einem Video zum Thema Freiheit, hinreißend schön und eigentlich einfach und still; nehmen Sie sich ca. 5 Minuten Zeit, um mitzuerleben, wie (zaghaft) Freiheit geht und sie wird „auch noch“ bejubelt:
Möge unser Vaterland schnellstens von der Haupt-Umweltverschmutzung namens Merkel befreit werden, dies ist mein tägliches Nachtgebet, denn c.c.M.e.d.
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