von Alexander
Gemäß §5 OWiG fahrt ihr nicht auf Flugzeugen und Schiffen und der Geltungsbereich wurde bereits mit den Bundesbereinigungsgesetzen gelöscht.
Außerdem ist es gemäß §135 nicht in Kraft getreten.
Wegen ungültiger Wahlgesetze gibt es eh seit 1956 keinen Gesetzgeber der das OWiG hätte in Kraft setzen können.
Im übrigen ist das alles eh wurscht, da die ganzen Gesetze nur für Personen (und für die haftet der Staat) und nicht für die Menschen gelten, daher what shalls :)
PS: Da die Straßen auch nicht mehr gesetzlich definiert sind, gelten die nichtigen Gesetze nur für Plätze und Wege. Daher werden die Polizisten auch liebevoll Wegelagerer genannt und sind für die Straßen auch nicht zuständig.
PPS: Auch das ist wurscht, weil die POLIZEI auch nur noch eine private Firma ohne hoheitliche Rechte ist, die “POLIZEI” als Marke beim Marken und Patentamt angemeldet hat.
PPPS: Die hoheitlichen Rechte der Bundesrepublik Deutschland bezogen sich auch nur auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes und der ist seit 1990 abgeritten zu den Ahnen, futsch, dada, wech :)
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