von freewomanontheland
Auf einen so ausführlichen und nachdenklichen Kommentar muß ich in einem separaten Blogeintrag antworten. Mit meinen Antworten auf ausgewählte Passagen sind es 7 A4-Seiten geworden!
(Frage: hat der AKR diese Treuhänderschaft weitergegeben, wenn ja, an wen?).
Er hat es den Deutschen überlassen, wenn ich das richtig sehe. Und da hat sich das Establishment selbstsüchtig bedient, indem es alles so hingebogen hat, daß es noch möglichst lange auf dem Thron bleibt.
Die Treuhänderschaft für die geografischen Erdteile „Deutsches Reich“, aufgeteilt in Besatzungszonen haben die jeweiligen Oberbefehlshaber der Streitkräfte in „ihren“ Besatzungszonen.
Meinst du? Wenn, dann haben sie sich 1990 aus dieser Rolle verabschiedet. Vordergründig zumindest. Über andere Strukturen haben sie offensichtlich weiterhin großen Einfluß, um es mal als Understatement zu formulieren.
In unserem Fall fehlt hier was entscheidendes: der bzw. die Stifter. Deutschland hat nicht gestiftet, sondern ist besetzt worden und da Deutschland (offiziell) nicht annektiert oder subjugiert wurde, ist Deutschland den Besatzern als Treuhänderschaft UNTERSTELLT.
Aktive Formulierung bitte: … haben die Besatzer sich Deutschland treuhänderisch als Sondervermögen unter den Nagel gerissen.
Der „Bund“ wird Rechtsnachfolger der Verwaltung?
Ja.
Oder übernimmt er nur als „Dienstleister“ die Arbeit der Verwaltung (Vergleich: Outsourcing, ich gebe Dir den Auftrag, für mich zu tun)?
Beides. Als Dienstleister für die Besatzer übernahm die per Grundgesetz mit ihren Rechten versehene Körperschaft Bundesrepublik Deutschland, deren Strukturbestandteil der „Bund“ ist, die Arbeit der Verwaltung.
Wer ist der „Bund“?
S.o. Die Bundesrepublik Deutschland besteht aus zwei internen Strukturebenen, nämlich der Bundesebene („Bund“) und der Länderebene („Länder“).
Eine Entität der Besatzer?
Ja, insofern die Bundesrepublik Deutschland selbst eine solche war bzw. noch ist.
Oder ein Zusammenschluß geografischer Erdteile im besetzten „Deutschen Reich“, welchen diese „Aufgabe“ übergeben wurde, also eine deutsche Entität?
Definitiv nicht. Diese Entität wäre sowenig handlungsfähig wie das Deutsche Reich selbst.
Ist er eine Gesellschaft (BGB, OHG), ein Trust oder eine Stiftung, eine irgendwie geartete Körperschaft des öffentlichen Rechts?
Diese Verwaltungsorganisation hat durch die Aufhebung der Besatzungsrechte, spätestens seit 1961 den Status eines Staates erlangt!
De facto vielleicht, aber nicht de jure.
Was ist der Bund?
Die Verwaltungsorganisation von zusammengeschlossenen Teilen Deutschlands.
Falsch. Der Bund ist die Strukturebene der Bundesrepublik Deutschland, auf welche mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland per Grundgesetz die Rechte und Pflichten des Vereinigten Wirtschaftsgebiets (Trizonesien) übergegangen sind.
Was ist die Bundesrepublik Deutschland?
Eine Körperschaft öffentlichen Rechts, gegründet von den Deutschen unter Vorgabe und mit Genehmigungsvorbehalt der Besatzer. Sie ist kein de jure Staat, weil sie kein eigenes Volk und kein eigenes Staatsgebiet für sich beansprucht und als Körperschaft öffentlichen Rechts strukturell auch nicht gleichzeitig Staat sein kann. Wenn sie ihre internen Posten staatssimulierend einrichtet und betitelt, macht es sie noch lange nicht zum de jure Staat. Ein Staat hat keine Mitglieder, sondern Angehörige. Die Bundesrepublik Deutschland hat keine eigenen Staatsangehörigen und sie hat auch kein eigenes Staatsgebiet, das sie irgendwo völkerrechtlich als solches definiert und beansprucht. Der Wortlaut und Wortsinn von völkerrechtlichen Dokumenten ist verbindlich inhaltsbestimmend, nicht irgendwas, was sich frei interpretierend irgendwie „daraus ergibt“.
2.d. Wer wählt diese Parteien?(Kann es sein, was ich denke?)
Die Zwangsmitglieder des Personenverbandes wählen die internen Funktionsträger, mehr nicht. Davon, daß manche dieser Funktionen die Wortbestandteile „präsident“ oder „kanzler“ oder „minister“ haben und der Name des Personenverbands den Wortbestandteil „republik“, wird aus der Grundstruktur „zwangsmitschaftlicher Personenverband mit hoheitlichen Aufgaben“ immer noch kein Staat mit Staatsangehörigen.
2.e. Wer ist das Staatsvolk des Staates Bundesrepublik Deutschland? (???)
Sie hat kein Staatsvolk, sie verwaltet eins, indem es ihr per Grundgesetz als ihre Zwangsmitglieder zugeschanzt wird.
3. Bundesrepublik = Bundesstaat = Zusammenschluß Teilsouveräner Gliedstaaten.
Njet. Es sind alles per Gesetz gegründete Körperschaften des öffentlichen Rechts. Guck nach auf den Webseiten. Und diese mitgliedschaftlich organisierten Körperschaften können sich hundertmal als Staat oder Gliedstaat und ihr intern gewählter Vorstand sich hundertmal als Regierung bezeichnen, davon werden es keine.
Was ist ein Staat?
Die Organisation eines politischen Systems, dessen Verwaltungsstab erfolgreich das Monopol des legitimen physischen Zwanges beansprucht, mit folgenden drei Komponenten:
1. eine Bevölkerung
2. einen geografisch abgrenzbaren Teil der Erdoberfläche
3. eine stabile Regierung, die effektive Gewalt ausübt
Trifft das auf die BRD zu? Ja!
Nein, denn sie ist keine politische Organisation, sondern eine per Gesetz gegründete, mitgliedschaftlich organisierte, per se unpolitische Mehrzweckkörperschaft. Hoheitliche Aufgaben übertragen zu bekommen, macht den Treunehmer dieser Aufgaben nicht zum Treugeber derselben Aufgaben.
Muß ein Staat souverän sein, um als Staat zu gelten? Nein!
Nein, es kann auch ein Besatzungsstaat sein. Aber eine Körperschaft ist und bleibt kein Staat, sondern ein per se unpolitischer Personenverband.
Ab 18.07.1990 hatte die BRD keinen Geltungsbereich mehr und verlor (wahrscheinlich, ist meine Interpretation!) ihren Status als Staat, rutschte also zurück in die Zeit vor 1956 und war nur noch eine Verwaltungsorganisation, dessen Vertreter die Gebiete des unter polnischer Verwaltung stehenden Gebietes des „Deutschen Reiches“ ablehnten.
Njet. Sie wurde per Änderung des sie als Körperschaft konstituierenden Grundgesetzes von einer Gebietskörperschaft zu einer Personalkörperschaft. Sie war weder vorher noch nachher ein Staat.
Die Verwaltungsorganisationen BRD und DDR sollten unter Ausschluß dieses Gebietes einen neuen souveränen deutschen Staat „Vereinigtes Deutschland“ mit eigener Verfassung ausarbeiten.
Das sehe ich allerdings auch so. Darauf lassen Wortlaut und Wortsinn des 2+4-Vertrages schließen.
Statt dessen „fusionierte“ die BRD mit der DDR und trat weiterhin mit dem alten Organisationsnamen BRD auf und stellte der Bevölkerung im „Vereinigten Wirtschaftsgebiet“ und der ehemaligen DDR die Wahl, sie als „Organisation des politischen Systems“ anzunehmen, was mit großer Mehrheit geschah.
Sie nahm auf deren Antrag ein gutes Dutzend Millionen mehr Zwangsmitglieder auf, genau.
Damit ist/wäre die BRD wieder ein Staat geworden, denn sie hat auf einem geografisch abgrenzbaren Teil der Erdoberfläche eine Bevölkerung (kein eigenes Volk!), stellt eine stabile Regierung, die effektiv Gewalt ausübt!
Nein, sie ist immer noch eine strukturell unpolitische Körperschaft mit politischen Aufgaben, nur mit mehr Mitgliedern als vorher.
Ein Vergleich: In einer Anlage mit Eigentumswohnungen stellt sich ein Fachunternehmen zur Wahl, die Verwaltung der Anlage zu übernehmen. Wird die Wahl angenommen, betreibt dieses Unternehmen nicht nur die Buchhaltung und Koordination der z.B. Handwerker, sondern greift auch im Namen und Auftrag der Gemeinschaft mit Zwangsmaßnahmen gegen die Eigentümer ein, welche die gemeinsamen Regeln verletzen.
Schlechter Vergleich, finde ich. Es geht bei all dem nicht um Immobilien, sondern um mobile Menschen, um ein Volk, dessen produktives Effektivitätsstreben der Vorherrschaft der britisch dominierten Hochfinanz zu erfolgreich wirtschaftliche Pfründe wegnahm. Deswegen reicht es denen ja, wenn das deutsche Volk weiter unter Kontrolle ist.
Und Strukturen kann man nicht wegargumentieren, solange sie bestehen. Wenn das Unternehmen kein gar kein eingetragenes Unternehmen ist, sondern ein eingetragener Verein mit Gemeinnützigkeit, dann kann es zwar die Aufgaben eines Unternehmens erfüllen und dafür auch wie ein Unternehmen behandelt werden, aber es wird davon nicht zu einem eingetragenen Unternehmen im Handelsregister, sondern bleibt eine eingetragener Verein im Vereinsregister – mit steuerpflichtigem Zweckbetrieb meinetwegen, aber ein Verein, und kein Unternehmen.
Die BRD macht es nur wesentlich schlauer, indem sich nicht nur unbemerkt die BRD zur Wahl stellt, sondern sie läßt vordergründig über die Regierung der BRD, über die ihr angeschlossenen und akzeptierten Parteien wählen. Damit wählen die Deutschen nicht nur „ihre“ Partei, sondern geben damit grundsätzlich ihre Zustimmung zur Wiederwahl dieser „Organisation des politischen Systems“, egal wen sie innerhalb dieses Systems wählen.
Schlau schon, aber anders. Sie sagen den Deutschen nicht, daß sie dauernd als Zwangsmitglieder innerhalb einer Körperschaft handeln und nicht als Staatsangehörige innerhalb eines Staates. Und da kommen die Deutschen nur raus, wenn sie als „deutsche Staatsangehörige“ oder meinetwegen „unmittelbar Reichsangehörige“, aber jedenfalls als Angehörige einer originär völkerrechtlich-politischen Organisation statt als Mitglieder einer völkerrechtlich derivativen, nämlich öffentlich-rechtlichen Organisation handeln, unter einem anderen Rechtstitel eben.
Die Besatzungsmächte akzeptieren ganz offenkundig diesen Wunsch der Deutschen und lassen die BRD gewähren. Da sie als Besatzer nach wie vor die Treuhänderschaft haben, wurden mit Wirkung zum 30.11.2007 die Kompetenzen der BRD als Handlungsorgan der Besatzungsmächte betreffs der Rechte und Pflichten der Verwaltung des „Bundesgebiet“ veröffentlicht. Es sind die Artikel 73, 74 und 75 des Grundgesetzes (aber in welcher Fassung?) Alles darüber hinausgehende ist die Umsetzung des freien Willens der Mehrheit der Deutschen, in welchen sie nicht öffentlich eingreifen.
Da sind wir uns wieder einigermaßen einig. Aber worauf beziehst du dich mit der Wirkung zum 30.11.2007?
Solange also die Mehrheit der Deutschen mit der Teilnahme an den Bundeswahlen dieser Organisationsform zustimmt und die Besatzungsmächte dem nicht widersprechen, ist der Staat BRD die legitimierte Regierung auf diesem geografischen Erdteil und wir sind alle „deutsche Staatsangehörige“ (Bevölkerung) des „Staates BRD“ (festes Gebiet und effektives Gewaltmonopol), unsere „deutsche Staatsangehörigkeit“ ist aber nicht „Bundesrepublik Deutschland“, sondern „Deutsches Reich“.
Scheint so zu sein. Und wenn man – Achtung, neue Einsicht! – „politische Organisation“ als reine Frage der tatsächlichen öffentlich-rechtlichen Zweckbestimmtheit und weniger als eine der traditionellen Staatsstruktur betrachtet, dann ist die öffentlich-rechtliche Körperschaft die moderne Form eines Staates, was inzwischen als „Völkergewohnheitsrecht“ deklariert wird, weil inzwischen so viele Staaten so aufgebaut sind.
Dann macht auch Schäubles Aussage vom „veralteten Nationalstaat“ Sinn. Die heutigen Staaten sind meist Körperschaften, die immer mehr unternehmerisch als staatlich handeln und damit die von ihnen verwalteten Menschen immer mehr zu im Zweifelsfall überflüssigem und aus wirtschaftlichen Erwägungen zu reduzierendem Humankapital degradieren.
Die gute Nachricht: Völkergewohnheitsrecht wird von den Völkern gemacht. Es kann von jedem Volk jederzeit durch Schaffung neuer Tatsachen geändert werden. Machen andere das nach – schon ist es eine neue Gewohnheit, die Dinge zu handhaben.
In welcher Fassung des GG gelten die o.g. Artikel?
Öhm, üblicherweise in der aktuellen?
Unter anderem hatte der Bund ursprünglich die alleinige Gesetzgebung über das Paßwesen. Seit 2006 steht da auch Melde- und Ausweiswesen.
Wer ist das „Staatsvolk“ in der BRD?
Alle Deutschen, alle die einen Bundespersonalausweis haben, alle die an den Wahlen teilnehmen, alle die Mitglied einer Partei sind, alle die von einer Partei zur Wahl aufgestellt werden oder alle die Mitglieder des Bundestages und/oder Bundesrates sind?
Es müssten alle sein, die sich per Bundespersonalausweis, also mit ihrem Mitgliedsausweis als Zwangsmitglieder der öffentlich-rechtlichen Körperschaft identifizieren.
Legitimiere ich mich mit meinem Reisepaß als Mensch und natürliche Person oder als juristische Person und Sache?
Juristische Person. Alle rechtlichen Personen außer der natürlichen, mit Abschluß der Geburt vorhandenen Person sind juristische Rechtspersonen, von der Staatsangehörigkeit bis zur Mitgliedschaft im Elternbeirat der Klasse deiner Kinder. Alles, was andere Rechte und Pflichten definiert als jene, die man als lebender Mensch mit allen anderen lebenden Wesen auf dem Planeten gemeinsam hat, ist eine juristische Rechtsperson.
Unzweifelhaft haben wir im besetzten Deutschland eine Paßpflicht. Auf die Einhaltung wird nur bei Personen verzichtet, die einen Personalausweis haben (§2 PaßG). Der Bund hat die ausschließliche Gesetzgebung über das Paßwesen. Ich bin also „gezwungen“ mir grundsätzlich einen Reisepaß der BRD zu besorgen, denn ein anderer Paß wird wir weder von den Besatzungsmächten noch von der BRD zur Verfügung gestellt. Auf der ID-Karte der BRD im Reisepaß steht statt Familienname nur Name und dann noch alles in Großschrift.
Der Reisepaß bezieht sich ja auch auf deine juristische Person als Deutscher im Sinne des Grundgesetzes. Für natürliche Personen ist kein Staat zuständig, ob nun Körperschaft des öffentlichen Rechts oder nicht, also kann er dir auch keine Papiere für die natürliche Person ausstellen. Das kann nur dein Gemeinwesen machen, die Gemeinschaft der an einem Ort miteinander lebenden Menschen, deren Teil du bist. Es wäre der sogenannte Heimatschein. Da aber diese Gemeinschaften sich ausschließlich als Unterkörperschaften der Bundesrepublik Deutschland begreifen, kannst du dir eigentlich nur allein so ein Ding machen und es von deiner Familie oder anderen Ortsansässigen beglaubigen, bezeugen lassen. Nichts anderes macht die Polizei, wenn sie keine ihr genehmen Papiere hat, um deine „Identität“ festzustellen, sprich, dich keinem Verwaltungskonto zuordnen kann.
Das kann „technische“ oder international abgestimmte Gründe haben, es steht aber auch die Vermutung im Raum, daß man sich mit der Unterschrift entrechtet hat (c.d.m.) und rechtlich nur noch eine juristische Person oder Sache ist.
Die These mit dem c.d.m. ist mir zu wild. Es reicht zur Entrechtung, wenn man sich als Zwangsmitglied einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft zu erkennen gibt.
Dem ist entgegen zu halten, daß es zu einem Vertrag, der Änderung des eigenen Status, einer zustimmenden Willenserklärung bedarf.
Das ist eben der Trick mit der Zwangsmitgliedschaft. Beim Staat als zwangsmitgliedschaftlich organisiertem Personenverband hast du keinen Zustimmungsvorbehalt. Du wirst aufgrund eines bestimmten, dir zugeordneten Merkmals vereinnahmt, anderen wirtschaftenden Körperschaften gegenüber als Eigentum, als Kapitalbestandteil beansprucht. Im klassischen Staat wäre das ein etwas anderes Verhältnis.
Allen Vertragspartnern sind aber sämtliche Vertragsbestimmungen und –bedingungen zur Kenntnis zu geben, was eindeutig nicht der Fall ist, wenn dieses Gerücht stimmen sollte.
Das Verhältnis zwischen Staat und Mensch wird aber offiziell nicht als Vertragsverhältnis, sondern als „besonderes Band“ gesehen. Etymologische Ähnlichkeiten mit dem englischen Wort „bondage“ sind natürlich rein zufällig …
Was ist die BRD seit 18.07.1990?
Eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sagt sie selbst.
Gibt es noch weitere Möglichkeiten?
Kaum. Viel zu viele Umstände weisen auf diese Strukturform hin, einschließlich die Selbstbeschreibung „oberste Gebietskörperschaft“, wobei seit 1990 de jure eben nicht mehr Gebietskörperschaft, sondern Personalkörperschaft.
Ist der Alliierte Kontrollrat immer noch der Treuhänder des „Deutschen Reiches“ und wenn ja, wo ist er, wie kommt man an ihn ran?
Tja, das wüsste ich auch gern genauer.
Und die wichtigste Frage:
In wieweit ist das für uns wichtig, was haben wir zu beachten, was (und wie) können wir ignorieren und verweigern?
Wie handeln „wir“?
Wir ziehen uns am besten auf das zurück, was als Fakt am ehesten gesichert ist: Wir sind lebende Menschen mit einem Namen für Kommunikationszwecke und allen Rechten, auf der Erde zu leben und die Ressourcen der Erde für unser möglichst langes und gesundes Leben hier zu nutzen.
Ich persönlich glaube, daß wenn jetzt rauskommen würde, daß die BRD gar nicht „unser“ Staat ist, die Masse darüber ´ne Woche am „Stammtisch“ (z.B. Bild-„Zeitung“) lamentieren würde und danach die selben Hackfressen wieder in Führung setzen würde.
Warte drauf, daß es ihnen sehr viel schlechter geht als jetzt schon. Dann verwandelt sich die träge, frustrierte Masse in einen unaufhaltsamen, mörderischen Mob. Was danach noch übrig ist, ist heute noch nicht absehbar. Wenn man es aber sehen möchte, sollte man mit dem Mob nichts zu tun haben.
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