von Notwende

Es gibt keine deutsche Regierung mehr.
Lediglich eine Abwicklungsgesellschaft, die sich
Regierungsbefugnisse anmaßt.

Der orf berichtet:

Deutsche Regierung verurteilt „Hetzjagden“ in Chemnitz

Die deutsche Regierung hat Übergriffe auf Ausländer und Ausländerinnen in Chemnitz scharf verurteilt. „Was gestern in Chemnitz stellenweise zu sehen war und was ja auch in Videos festgehalten wurde, das hat in unserem Rechtsstaat keinen Platz“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert heute in Berlin.

Die Regierung verurteile „solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft“ und den, „Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten“, aufs Schärfste.

Gestern Nachmittag hatten sich rund 800 Menschen in der Chemnitzer Innenstadt versammelt. Unter den Demonstranten und Demonstrantinnen waren nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung auch gewaltbereite Rechte, die gegen Ausländerkriminalität protestierten. Videos in sozialen Medien zeigten Übergriffe auf Ausländer und Ausländerinnen. Via Twitter teilte die Chemnitzer Polizei mit, dass es keinen zweiten Todesfall gegeben habe, wie in Sozialen Netzwerken verbreitet wurde.

„Kein Platz für Selbstjustiz“

Seibert äußerte sich auch auf eine Frage zu einem Tweet des AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier, der indirekt zur Selbstjustiz aufgerufen hatte: Auch für Selbstjustiz sei kein Platz, ebenso wie für Gruppen, die auf den Straßen Hass verbreiten wollen, für Intoleranz und für Extremismus, so Seibert.

Hintergrund der Demonstration war ein tödlicher Streit in der Nacht auf gestern nach dem Chemnitzer Stadtfest. Ein 35-jähriger Deutscher war im Krankenhaus an seinen Verletzungen gestorben. An dem Streit waren nach ersten Ermittlungen der Polizei maximal zehn Personen mehrerer Nationalitäten beteiligt.

Weitere Demos angekündigt

Für heute haben linke und rechte Gruppierungen zu weiteren Demonstrationen aufgerufen. Unterdessen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Tötungsdelikts. Gegen einen Syrer und einen Iraker wurden Haftbefehle beantragt. Den beiden Männern werde vorgeworfen, „ohne rechtfertigenden Grund“ mehrfach auf einen 35 Jahre alten Deutschen eingestochen zu haben, teilte die Behörde mit.

Beide Männer würden noch dem Haftrichter vorgeführt. Zu den Hintergründen und zum Auslöser der tödlichen Auseinandersetzung könne weiterhin nichts mitgeteilt werden, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Chemnitz.

Es ist atemberaubend, wie die Wahrheit heute verdreht werden kann!

Wenn Zudringlinge Hetzjagden auf Deutsche machen, herrscht Schweigen im Walde. Wenn dieser Abschaum Männer, die ihre Frauen verteidigen, mit mehr als zwanzig Messerstichen auf offener Straße ermordet – wird nur berichtet, wenn es unumgänglich wird.

Wenn die Deutschen das als unerträglich empfinden und spontan auf die Straße gehen, um ihren Unmut Ausdruck zu verleihen, wird daraus flugs ein Aufmarsch von Rechtsextremen. Wenn sich am Rande dieser Demonstration einige Goldstücke nicht zu benehmen wissen, vielleicht auch noch provozieren und dafür eine aufs Maul bekommen, jault die Regierung auf!

Nein – ihr dort in Berlin: ihr seid längst nicht mehr die Regierung der Deutschen! Ihr seid schlimmer als der Abschaum, den ihr gegen unseren Willen ins Land geholt habt! Eure Zeit ist längst abgelaufen; nur wisst ihr es noch nicht.

So, wie Honecker es nicht wusste. Oder Ceaușescu.