Die Bundesrepublik – eine Übersicht

Eine genaue und kritische Betrachtung der Bundesrepublik Deutschland:

Ist die BRD ein gleichwertiger Staat ?

Die Charakterisierung der Bundesrepublik fängt bereits vier Jahre vor ihrer eigentlichen Ausrufung an.

Als am 8./9. Mai 1945 die Streitkräfte des Deutschen Reiches (keineswegs aber das Deutsche Reich selbst!) vor den Westalliierten und der Sowjetunion kapitulierten, wurde Deutschland mit der Potsdamer Konferenz seiner östlichen Länder beraubt und die verbliebenen Länder in vier Verwaltungszonen der Siegermächte aufgeteilt. In den drei Verwaltungszonen der Westalliierten wurde auf das Betreiben der Siegermächte hin, der ,,Parlamentarischen Rat“ ins Leben gerufen, der unter Überwachung der Alliierten in den Jahren 1948-49 von ausgewählten Vertretern der Nachkriegsverwaltung, das Grundgesetz für die nun entstehende Bundesrepublik Deutschland gestalteten. Dieser neue Staat Bundesrepublik sollte zunächst die drei westalliierten Verwaltungszonen ohne das Saarland umfassen.

Ein Grundgesetz ist laut geltendem Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung, Art. 43 [RGBl. 1910]) ein:

,,Ein Grundgesetz ist ein besatzungsrechtliches Mittel zur Schaffung von Ruhe und Ordnung in einem durch Kriegshandlung besetzten Gebiet. Gegeben von der Siegermacht oder den Siegermächten, für das auf Zeit angesetzte Verwaltungsorgan ……Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit“.

Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht nur kein souveräner Staat, sie ist überhaupt kein Staat, sondern eine Verwaltungseinheit und als eben solche wurde sie 1949 auch durch das Inkrafttreten des Grundgesetzes ausgerufen.

Staats- und Völkerrechtslehrer Prof. Dr. Carlo Schmid (SPD) betonte in seiner Grundsatzrede vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 daher auch folgerichtig:

,,Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen, wir haben keinen Staat zu errichten. Wir haben hier etwas zu tun, gewisser Zustände besser Herr zu werden…“

Weiter wurde im Grundgesetz selbst der provisorische Charakter festgelegt. So steht in Artikel 146:

„Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Ein weiterer wesentlicher Punkt zur Charakterisierung der Bundesrepublik Deutschland, ist die gesellschaftliche Struktur unter Berücksichtigung der gesellschaftspolitischen Entwicklungen und Strömungen in Deutschland.

Die politische Achse in Deutschland stellt eine Kuriosität und Einmaligkeit in der Welt dar. International gültige soziale und ethische Standarts sehen sich in der Bundesrepublik teils auf den Kopf gestellt.

Zunächst besteht die bundesdeutsche Nachkriegsordnung aus drei tragenden Säulen. Zum ersten aus der Säule der offiziellen und etablierten Politik, zum zweiten aus der Welt der etablierten Massenmedien und zum dritten aus der deutschen Gesellschaft selbst, auf die die beiden ersten Faktoren letztendlich maßgebend einwirken.

Repost vom 17. Mrz 2016