Der Kampf hat begonnen: Widerstand in Deutschland – Ziele und Wege – Vernetzt Euch!

von Mark Tschapajew

Es geht um das Recht auf Widerstand, welches die Deutschen haben laut Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes.

Artikel 20 des deutschen Grundgesetzes:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Erläuterungen zu Absatz 4

Das Widerstandsrecht ist mit der Einführung der Notstandsgesetzgebung in das Grundgesetz 1968 eingefügt worden. Der Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu zerstören, ist somit rechtlich abgesichert.

Strittig ist, wann dieses Recht greift. Nach einer Meinung greift es bereits, noch bevor die Ordnung gefährdet worden ist; schon die Vorbereitungen zu einem solchen Umsturz dürfen bekämpft werden. Nach anderer Meinung greift dieses Recht aber nur, wenn die Verfassungsordnung bereits ausgehebelt wurde – somit bleiben selbst bei offensichtlichen Verstößen der Staatsorgane gegen die Verfassung nur der Weg über Wahlen und Abstimmungen sowie der Rechtsweg, solange letzterer noch gangbar ist (so etwa BeckOK/Huster/Rux, Art. 20 Rn. 192).

Deutsche (nach Art. 116 GG), also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel ausgeschöpft sein. Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben die Widerständler auch das Recht, Anschläge und Tötungen (z. B. auch „Tyrannenmord“) zu begehen, um die grundgesetzliche Ordnung wiederherzustellen.

Im Hinblick auf das Ziel, die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen, müssen die Aktionen aber verhältnismäßig, also neben dem Verfolgen eines legitimen Zwecks geeignet, erforderlich und angemessen sein.

Akkurater-Widerstand-640x420Widerstand in Deutschland – Ziele und Wege

Es ist am Tage: Die Bundesregierung hebelt die demokratische Marktwirtschaft aus, strebt eine andere Republik an, fördert Finanzcrash, Chaos, Konzernmacht und Kriegsgefahr. Sie will gegen den Willen der Bevölkerung Deutschland in einen EU Superstaat überführen und damit die nationale Identität vieler Völker auslöschen. Sie erlaubt fremden Nationen per ESM auf deutsche Sparguthaben zuzugreifen. Die Liste ist unendlich lang. Sie verweigert gegen den erklärten Willen der Menschen Volksabstimmungen obwohl das Grundgesetz diese eindeutig vorsieht.

Damit greift Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz: Widerstand ist berechtigt. Jeglicher Art, also auch Anschläge.

Um nun eine möglichst breite Unterstützung im Volk sicherzustellen, sollten wir unsere Kraft auf vier offensichtliche Angriffsflächen konzentrieren:

  1. Schluss mit der von Washington beförderten Konfrontation gegen Russland, die gegen deutsche, europäische und amerikanische Interessen verstößt; Ende der Militärmanöver und Sanktionen, keine Zustimmung zum Raketenschild in Europa; FÜR Frieden, Freundschaft, Zusammenarbeit und Visafreiheit.
  2. Schluss mit dem Einsatz der Migrationswaffe mit ihrer Masseneinwanderung gegen Deutschland und Europa durch drei gleichzeitige Sofort-Maßnahmen: Ende aller Beteiligung an Krieg und Aggression gegen andere Staaten und Völker, wirksame Schließung unserer Grenzen, großzügige Unterstützung von Erstaufnahme-Ländern wie Griechenland, Italien, Türkei und Libanon, sofortige Rückführung der Einwanderer in dortige Aufnahmelager und schließlich in ihre friedliche Heimat – mit deutscher und europäischer Unterstützung. Dazu müssen auch aus dem Land der Hauptkriegstreiber, USA, nennenswerte Beiträge geleistet werden. Wiedergutmachung wird ein zentrales Stichwort.
  3. Notwendiger, rascher Ausstieg aus der Betrugswährung Euro: abgesprochen, kontrolliert, abgesichert – und nicht allein oder als erste.
  4. Schluss mit den Schurkenverträgen TTIP, CETA, TISA, die unsere Demokratie aushebeln, die Konzernmacht unkontrolliert stärken, unseren Lebensstandard radikal senken – und keiner Bevölkerung nützen, weder in Deutschland, noch in Europa oder USA. Drüber hinaus jedoch können wir nicht vergessen, dass die deutsche Bundesregierung allein und im Verbund mit anderen EU- und Nato-Staaten in krimineller Weise gegen die Bevölkerung(en) vorgeht:
  5. Schluss mit dem Einsatz von Sondereinheiten der Bundeswehr im Inneren Deutschlands, bestehend aus speziell ausgewählten Reservisten: „Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte“,  Abkürzung: „RSU-Kräfte“, formell: „RSU-Kr“. Die derzeitige Rechtslage gestattet die Unterdrückung der Bevölkerung aus politischen Gründen, vor allem auch durch den verbrecherischen Lissabon-Vertrag. Unsere Reservisten haben wichtige Aufgaben und bringen dafür ihre guten Fähigkeiten mit – FÜR die Bevölkerung, nicht gegen sie!
  6. Schluss mit der Spionage des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BFV) gegen die Bevölkerung und der Vorratsdatenspeicherung! Heute wird die Verfassung nicht von der Bevölkerung bedroht, sondern von der Regierung!
  7. Schluss mit dem verbrecherischen Management von Terroristen und Terrorismus in- und außerhalb Deutschlands durch unsere Geheimdienste und das Bundeskriminalamt (BKA). Terrormanagement ist kein Ersatzkrieg am Parlament vorbei und gegen Bevölkerungen, die eigene und fremde, statt dessen sollen die Institutionen die Menschen schützen und verantwortliche Politik sinnvoll unterstützen.
  8. Schluss mit Geoengineering über deutschem Boden ohne öffentliche Kontrollmöglichkeiten. Neue Techniken sollen schützen und müssen ausreichend geprüft sein, und nicht angreifen und zerstören.
  9. Herstellung einer echten Gewaltenteilung, Wiederherstellung der Justiz im Volks-Sinne.
  10. Einführung von Volksabstimmungen über zentrale Themen.

Dies sind nur die wichtigsten, demokratiefeindlichen Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Bevölkerung, die strategische Einbettung der Medien in die Washington-geführten Dauer-Kriege ist das wichtigste Hilfsmittel. Ein Gesundheitssystem, das krank macht oder gar tötet, der Niedergang von Bildung in allen Stufen und offen familienfeindliche Politik sind noch lange nicht das Ende der Aufzählung: Jedes einzelne deutsche Ministerium betreibt kriminelle Politik und gehört zur Rechenschaft gezogen.

Hier ergibt sich eine Reihe von Fragen

Die erste Frage ist nun: Soll sich der Widerstand an Recht und Gesetz halten?

Und hier ist die Antwort ein klares JA! Erst einmal. Denn außerhalb der Regeln und gegen sie und uns arbeitet bereits die Bundesregierung, sie hat die weitaus größeren Machtmittel.

Wenn darüber hinaus der aber trotz Ausschöpfung aller möglichen Mittel und versammeln einer breiten Masse hinter sich immer noch nichts bewirkt werden kann müssen wir konstantieren: NEIN! Aktiver Wiederstand ist das letzte Mittel, aber ein denkbares!

Wie konkret soll der Widerstand aufgebaut werden?

Tatsache ist doch, dass er vom Volk ausgehen muss! Und hier greift das System der vernetzten Fünfergruppen: Jede/r beteiligt sich an einer überschaubaren Gruppe eng verbundener Menschen, die sich persönlich kennen und leicht und schnell ohne elektronische oder andere Hilfsmittel miteinander in Kontakt treten können. Hier wird besprochen, dass mindestens zwei oder drei der Gruppe draußen kämpfen – und die übrigen diesen Kampf unterstützen. Sie alle tragen das Zeichen der Freiheit oder führen es als Talisman bei sich.

Dazu werden sich sogenannte Zellen bilden für einen möglichen aktiven Widerstand.

Was genau wollen wir tun?

Wir wecken Aufmerksamkeit für die multikriminelle Politik der Bundesregierung, behindern die Fortsetzung der kriminellen Maßnahmen wo und wie immer möglich, in Bund und Land, jeweils am Regierungssitz, verlangen ethische Politik zur Bewahrung der Schöpfung, die alle Menschen verbindet. Insbesondere wollen wir dazu spätestens im Frühsommer in großen Zahlen nach Berlin kommen – und diese Großdemonstration erst dann wieder beenden, wenn die ersten vier Ziele dauerhaft erreicht sind.

Das bedingt den Rücktritt der Bundesregierung:

Wir müssen deren Weg in die Demokratie-Diktatur beenden, sonst sind wir alle am Ende. Mitte Oktober kam eine Viertelmillion Menschen in Berlin gegen die verbrecherischen Handelsverträge zusammen – ohne jeden messbaren Erfolg in der Sache. Das dürfen wir uns nicht mehr gefallen lassen, das wäre zu gefährlich für alle Menschen, nicht nur in Deutschland und Europa. Korrupte Politiker müssen wieder mit der Bevölkerung rechnen, die sich nicht mehr alles einfach gefallen lässt! Für uns ist hier schon eine Grenze erreicht, aber der ein aktionistischer aktiver Widerstand rechtlich erlaubt ist. Diese Meinung teilen diverse unabhängige (Nicht-Regierungs-)Verfassungsrechtler.

Dieser Plan kann nur gelingen, wenn die Gewerkschaften aus ihrer politischen Starre erwachen und ihre gute Kraft nutzen, wie schon zuvor in ihrer Geschichte. Generalstreik heißt das Ziel – und wir wollen den Rechtsrahmen erstreiten, der diesen Kampf um unser Land, unsere Freiheit, für gerechten Frieden und gesellschaftlichen Fortschritt straffrei stellt.

Leider entpuppen sich immer mehr Gewerkschaften als Teil des verbrecherischen BRD Regimes, daher ist eine Neu-Gründung von Gewerkschaften ein probates Mittel. Hier werden Förderer benötigt.

Erfolg können wir jedoch ohne die Beteiligung unserer besten Unternehmer nicht erkämpfen – und das wollen wir auch gar nicht. Viele von ihnen wissen längst, dass die jetzige Politik uns alle in die schrecklichste Sackgasse führt. Also müssen wir hier werben und erklären, ermuntern und verbinden, damit wir als vollständige Gesellschaft gemeinsam über die Schwelle einer neuen – einer mit Sicherheit besseren – Zeit gehen können.

Dazu muss jeder, der hier mitkämpfen will, sein Leben darauf ausrichten:

  • geistig, in der Öffnung für gelebte Werte und unsere mitmenschliche Verbundenheit, viel Kommunikation und Treffen
  • politisch, indem wir uns verbindlich klar werden, wofür wir stehen, in der ganzheitlichen Bandbreite verantwortlicher Politik
  • auch körperlich, durch Training, Aktionen mit Mitmenschen an der frischen Luft, damit wir auch diesen Herausforderungen gewachsen sind
  • Wir sind uns bewusst, dass eine neue, eine bessere Politik für Deutschland keine Chance hat ohne Souveränität, Friedensvertrag und eine Verfassung, die den Namen verdient; diese drei werden wir uns nehmen, sie uns schaffen und bewahren.
  • Wir können uns auch wieder bequem zurücksinken lassen, in der Hoffnung, dass andere für uns die Härten auf sich nehmen, dann werden wir scheitern. ALLE sind gefordert.

Wir sind stark genug für alle Herausforderungen, das haben wir in der Vergangenheit bewiesen – wir werden sie meistern: wenn wir sie annehmen und angehen.

Hier eine Rede zum Widerstand als Inspiration:

Kommentar

Wir vernetzen uns gerade und bauen einen passiven und aktiven Widerstand auf. Dazu folgen wir großteils der Ideologie der Freiheitswelle.


Quelle und Kommentare hier:
http://nachgerichtet.is/2015/10/der-kampf-hat-begonnen-widerstand-in-deutschland-ziele-und-wege-vernetzt-euch.html


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