Arbeitnehmer-Freizügigkeit: Deutschland droht eine gigantische Fremdarbeiterinvasion
Ab 1. Mai 2011 werden Millionen von Arbeitskräften aus den EU-Mitgliedstaaten Polen, der Tschechischen Republik, der Slowakei, Ungarn, Slowenien, Estland, Lettland und Litauen die volle Freizügigkeit auf dem europäischen Arbeitsmarkt genießen.
Insbesondere Deutschland als das geographische Zentrum des europäischen Kontinents droht dadurch eine enorme Belastung durch weitere Immigranten unbeschreiblichen Ausmaßes zu werden.
Das Ende der Einschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit wird es vielen osteuropäischen Arbeitskräften ermöglichen, eine Stelle in Deutschland anzutreten. Bei der Suche nach einem Arbeitsplatz in Deutschland behilflich sein dürften vor allem osteuropäische Unternehmen, die ihre Arbeitskräfte zu osteuropäischen Löhnen nach Deutschland entsenden werden. Das Institut für Mittelstandsforschung rechnet damit, daß jährlich 350.000 solcher Arbeitsnomaden nach Deutschland entsandt würden, und der Experte Herbert Brücker vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung erwartet bis zu 700.000 zusätzliche Arbeitnehmer auf dem deutschen Markt.
Der deutsche Arbeitnehmer wird infolge dieser Fremdarbeiterinvasion in einen Konkurrenzkampf um seinen Arbeitsplatz gedrängt werden. Da die zu Humankapital degradierten Osteuropäer in ihren Heimatländern ein im Vergleich zu Deutschland niedrigeres Wohlstandsniveau samt günstigeren Lebenshaltungs- und Lohnkosten gewohnt sind, ist auch ihre Bereitschaft größer, in Deutschland zu Bruttostundenlöhnen von 5 Euro und weniger zu schuften.
Zwangsläufige Folgen dieses unfairen Wettbewerbs werden die Absenkung der Löhne und das rasante Anwachsen des Niedriglohnsektors in Deutschland sein. Viele Deutsche werden ihren Arbeitsplatz verlieren und einen Ausweg im maroden staatlichen Sozialsystem suchen, weil sie mit derartigen Hungerlöhnen ihren Lebensunterhalt und den ihrer Familien nicht mehr bestreiten können. Diese Politik des Lohndumpings ist unmenschlich und geschieht keinesfalls im Interesse des deutschen Volkes, geschweige denn der deutschen Arbeitnehmer.
Die Drahtzieher der Freizügigkeit
Die wahren Verursacher der drohenden Fremdarbeiterinvasion aus Osteuropa sind aber nicht die osteuropäischen Arbeitskräfte. Die Verantwortung für den Export von Arbeitsplätzen aus Deutschland ins lohngünstigere Ausland und den Import ausländischer Lohndrücker nach Deutschland trägt die durch den Kapitalismus bedingte und systemgewollte Globalisierung.
Das rücksichtslose Gewinnstreben einflußreicher Großkonzerne ist die Antriebsfeder der Globalisierung im allgemeinen und der europäischen Arbeitnehmerfreizügigkeit im besonderen. Die EU-Ostblock-Erweiterung mit der totalen Arbeitnehmerfreizügigkeit und der damit verbunden Fremdarbeiterinvasion stellt einen weiteren Baustein der Raubtierkapitalisten in ihrem Globalisierungsvorhaben dar.
Das Beispiel Irland und die Tatsache, daß man in Mitgliedstaaten wie der Bundesrepublik erst gar keine Volksabstimmung über die EU-Osterweiterung abhalten wollte, verdeutlichen die volksfeindliche Gesinnung der Brüsseler EU-Bürokraten. Man entmündigt die Völker Europas, ignoriert ihre berechtigte Skepsis und gehorcht ausschließlich den Profitinteressen der internationalen Wirtschaftslobbys, also jenen Kreisen, die aus den ständigen Erweiterungen der Europäischen Union den größten Nutzen ziehen.
Die deutschen Verfechter dieser EU-Diktatur sind übrigens dieselben, die uns hierzulande beinahe täglich Nachhilfestunden in Sachen Demokratie erteilen wollen. Doch ihre »Demokratie« ist nichts weiter als die unantastbare Herrschaft von Parteien und mächtigen Interessengruppen – auf den Mehrheitswillen des deutschen Volkes kommt es in ihrem System doch gar nicht an.
Entgegen dieser von Arroganz und Ignoranz gekennzeichneten Meinung der herrschenden politischen Klasse wüßten die Deutschen aber ganz bestimmt, wie sie sich bei einer solchen Volksabstimmung zu entscheiden hätten. Im Februar 2004 war der Allensbach-Studie zu entnehmen, daß nur jeder fünfte Bundesbürger die EU-Osterweiterung befürwortet. Trotz dieser eindeutigen Meinungserhebungen ließen die Verantwortlichen in der Politik nicht den geringsten Zweifel an der Richtigkeit ihres Handelns aufkommen und setzten sich über den Willen des deutschen Volkes wieder einmal hinweg.
Wir wissen, was wir (nicht) wollen
Während der deutsche Arbeitsmarkt die Lohndrückerkolonnen aus Osteuropa noch nicht einmal ansatzweise verarbeiten konnte, spinnen diese Verräter an deutschen Interessen schon neue Erweiterungspläne. Als aktueller Beitrittskandidat wird die Türkei gehandelt – ein Staat, der weder geographisch noch kulturell zu Europa gehört, soll die Europäische Union, wenn es nach dem Willen der Herrschenden geht, so bald als möglich »bereichern«.
Die türkische Bevölkerung wächst und ist in ihrem Altersdurchschnitt noch relativ jung; ihr würde durch einen Beitritt ihres Landes zur EU endgültig das Tor nach Deutschland geöffnet werden, wo es sich bereits Millionen ihrer Verwandten bequem gemacht haben…
Die nächsten Jahre werden also über Sein oder Nichtsein des deutschen Volkes entscheiden. Werden wir unser Schicksal wieder in die eigenen Hände nehmen oder uns wehrlos dem Diktat einer skrupellosen Politmafia aus etablierten Parteien, Medien und Lobbys ergeben?
Bundesweite Aufmerksamkeit
Werden wir für ein Recht auf Arbeitsplätze für Deutsche in Deutschland streiten oder darauf warten, bis diese Arbeitsplätze ins Ausland verlagert worden sind oder von Fremden besetzt werden? Werden wir es zulassen, daß man weitere Millionen von Fremden in unser Land hereinläßt, oder werden wir dieser Fremdarbeiterinvasion endlich einen Riegel vorschieben?
Neben Heilbronn wurden auch in anderen deutschen Städten für den 1. Mai 2011 Demonstrationen angemeldet, die die drohende Fremdarbeiterinvasion zum Hauptthema haben. Auch der Sozialkongreß der Nationaldemokraten am 1. Mai in Bremen wird dieses Thema in den Fokus rücken. So ist gesichert, daß bundesweit auf die negativen Folgen der neuen EU-8-Regelung aufmerksam gemacht wird.
Alle Deutschen, die auch in Zukunft zu menschenwürdigen Bedingungen und Löhnen in ihrer Heimat arbeiten und leben wollen, sind dazu aufgerufen, an den nationalen Demonstration am 1. Mai 2011 teilzunehmen. Die vom »nationalen und sozialen Aktionsbündnis 1. Mai 2011« angemeldete Großdemonstration im süddeutschen Heilbronn wurde zwischenzeitlich vorübergehend verboten. In dieser Interimszeit darf für den nationalen Protestzug daher auch nicht öffentlich geworben werden. Die Veranstalter sind aber mehr als zuversichtlich, daß das Verbot – wie auch 2010 – vor den Gerichten keinen Bestand haben wird.
Laßt uns am 1. Mai 2011 gemeinsam für die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen für Deutsche in Deutschland, eine gerechtere Lohnpolitik, die Bewahrung unserer Identität als Volk und für die Wiederherstellung unseres Selbstbestimmungsrechtes auf die Straße gehen.
Unsere Losung soll daher lauten: Fremdarbeiterinvasion stoppen – Arbeitsplätze zuerst für Deutsche.
Norman Kempken
