Auch wir auf Duckhome haben bereits auf das Recht zum Widerstand nach Artikel 20 Abs. 4 des Grundgesetzes (GG) hingewiesen, es aber verpasst allgemeinverständlich zu erklären. Das holen wir jetzt nach.
Immer wieder treiben wahrhaft komische Stilblüten aus dem Internetboden die sich mit irgendwelchen – an den Haaren herbeigezogenen – Argumentationen ein eben solches Widerstandsrecht in der Bevölkerung herbeikonstruieren.
Den Artikel “Mein Widerstandsrecht gegen den Koalitionsvertrag” habe ich verfasst als meinen höchst persönlichen Widerstand gegen die Teile des Koalitionsvertrages, die ich für verfassungswidrig halte. Ich möchte erreichen, dass die drei Parteien den Koalitionsvertrag nachträglich ändern, soweit er mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren ist.
Der Koalitionsvertrag vom 26. 10. 2009 verletzt in Abschnitt VI die verfassungsmäßige Ordnung des GG. Dagegen steht jedem Bürger nach Art. 20 IV GG ein besonderes Widerstandsrecht zu.
Weiter…Mein Widerstandsrecht gegen den Koalitionsvertrag
von Alfred E. Zips, 63263 Neu-Isenburg
(Juli 2008)
Frau Bundeskanzlerin, meine Damen und Herren,
zunächst danke ich diesem Hohen Hause, daß Sie mir — einem einfachen Bürger dieses Landes die Möglichkeit geben, ohne zeitliche Begrenzung eine Rede zu halten, die — das darf ich vorausschicken — wohl eher eine Philippika sein wird. Doch zunächst gebe ich Ihnen einige wenige, aber wie ich meine, wichtige Informationen über mich zur Kenntnis.
http://www.bundesweite-montagsdemo.com/
Zeigen wir der neuen Regierung mit der Herbstdemonstration am 24.10.2009 in Berlin womit sie in Zukunft zu rechnen haben und was sie fürchten müssen: Aktiven Widerstand der wirklichen Leistungsträger in diesem Land. Widerstand ? der diesen Namen auch verdient !
Weiter…Aufruf 6. Bundesweite Demonstration gegen die Regierung in Berlin
Trotz diverser Anfeindungen und Anwürfe hinsichtlich einer angeblich „rechtsgerichteten“ Auslegung unseres Engagements – auf das wir in den heutigen beiden Artikeln letztmalig eingehen und sie dann an uns und dem gegenteiligen Wissen abprallen lassen wollen – möchten wir Ihnen hiermit einen neuen Ansatz vorstellen, wie man die Probleme unseres Landes gerade vor dem Hintergrund des Ergebnisses der Bundestagswahl erfolgversprechend angehen und letztlich auch lösen kann.
Weiter…Neuanlauf zur basisdemokratischen Umgestaltung unseres Staats- und Gemeinwesens
von Donald Meinshausen
Aufmunterung eines amerikanischen Aktivisten
Am Wochenende des 12. September feierten wir einige Siege, die Deutsche gegen den Imperialismus errungen haben. Da wäre zunächst der zweitausendste Jahrestag der Schlacht im Teutoburger Wald, wo drei römische Legionen zerschmettert wurden, nachdem sie in einen Hinterhalt gelockt worden waren. Dieselbe Taktik wird bis zum heutigen Tag gegen imperiale Truppen verwendet.
Weiter…Libertäre Steuerstreiks: Eine Strategie auch für Deutschland
Hierzulande leben 15,3 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund, 8,6 Millionen von ihnen haben einen deutschen Pass. Die größte Gruppe sind die osteuropäischen Aussiedler. Die zweitgrößte bilden mit fast drei Millionen die Türken. Sieben Prozent der Migranten kommen aus dem ehemaligen Jugoslawien, 5 Prozent aus dem Nahen Osten. Türken, Jugoslawen und Araber gehören zu jenen, die sich mit der Integration – aus welchen Gründen auch immer – besonders schwertun. Mehr als jeder dritte Araber, fast jeder vierte Türke und jeder Fünfte aus dem ehemaligen Jugoslawien hat keinen Job und lebt von staatlichen Transfers. Bei den Jugendlichen sieht es noch schlechter aus, was angesichts der geringen Bildungserfolge kaum verwundert. Kurz: Rund 4,5 Millionen Zuwanderer sind am Arbeitsmarkt nicht unterzubringen.
Nach dem Motto, “Kleiner Kamerad, geh Du voran”, schicken Merkel und Schäuble die Parteijugend JU vor, um mit der Transformation der Republik in einen Obrigkeitsstaat fortfahren zu können.
Forist Geier vom Blog Geiers Notizen hat einen Beitrag veröffentlicht und auch ”Vaterland” zur Verfügung gestellt: “60 Jahre DDR” . Die Weltonline-Umfrage, die einer SED-Diktatur würdig wäre [voriger Beitrag] ist Beleg, dass Geiers These – bei aller Satire – so verkehrt nicht ist.
The Associated Press – STARS AND STRIPES
Übersetzt von Wolfgang Jung
Die US-Militärs in der Bundesrepublik sind sehr erfreut über den schwarz-gelben Wahlsieg und vertrauen darauf, dass sie auch unter der neuen Merkel-Regierung ihr völkerrechts- und verfassungswidriges Treiben auf und über dem Territorium der Bundesrepublik ungestört fortsetzen können.
Weiter…US-Militärs sind über den schwarz-gelben Wahlsieg sehr erfreut
