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Jürgen Trittin: In Berlin gibt es Ghettos

Jürgen Trittin hat erkannt, dass es in Berlin Ghettos gibt und der rot-rote Senat diese Probleme nicht in den Griff bekommt (die es natürlich bei Grüner Regierungsbeteiligung nicht gäbe). Die Hauptstadt-SPD wirft Trittin nun vor, die Stadt nicht zu kennen. Seine Worte seien “an Quatsch nicht zu überbieten”, sagte SPD-Fraktionschef Michael Müller. Jetzt erfährt Trittin, wie es ist, wenn die Gutmenschen-Meute über einen herfällt.

Der erfolgreiche Ausverkauf Deutschlands – eine Momentaufnahme

Die zwei Männer auf dem Foto strahlen wie zwei Schneekönige. Der eine ist ein Deutscher, sein Name ist Dieter Zetsche. Der andere ist ein Araber und sein Name ist Al Qubaisi. Er ist der Bigboss des IPIC, der Staatsfonds der Vereinigten Arabischen Emiraten. Das Foto entstand, als der Araber gerade 9,1 % […]

Die Eurozone wackelt

Seit Tagen mehren sich Artikel, die das Undenkbare thematisieren: Das Zerreißen der Eurozone. Auslöser ist die Finanzkrise und die enorme Verschuldung Griechenlands mit  drohendem Staatsbankrott. Es treten jetzt exakt die Probleme immer deutlicher zu Tage, die vor Einführung des Euro von mehreren Wirtschaftswissenschaftlern vorhergesagt wurde. Einer davon war und ist Wilhelm Hankel – der emeritierte Professor der Uni Frankfurt strengte […]

20 Euro zuviel Kindergeld zurück – der Sozialstaat zeigt seine mitleidlose Seele

Die Tagesschau berichtete heute unter Berufung auf Informationen des ARD-Hauptstadtstudios, dass Hartz-IV-Empfänger das von der Bundesagentur für Arbeit zu viel ausgezahlte Geld, welches diese wieder mit Rückzahlungsbescheiden zurückfordert, mit Hilfe eines Widerspruches, der innerhalb von vier Wochen eingelegt werden muss, noch nicht zurück überweisen sollten. Sozialrechtsanwalt Hartmut Kilger hätte darauf hingewiesen, das es Passagen […]

Hartz IV: Die wahren Sozialschmarotzer

Als Sozialschmarotzer werden von unseren Politikern, insbesondere denen der CDU, CSU und allen voran der FDP, sowie den selbst ernannten Meinungswächtern der Republik wie die Bild-Zeitung, ALG II-Bezieher bezeichnet, weil diese auf Steuerzahlerkosten leben – wenn man so wagemutig sein will, die Bestreitung des Lebensunterhalts mit 215 bis max. 359 Euro je Monat als „Leben“ bezeichnen.

Sozialstaat im Endstadium: Auf Kurzarbeit noch kurz das Leben genießen

Wenn Arbeitnehmer kurzarbeiten, übernimmt die Bundesagentur für Arbeit mit dem Kurzarbeitergeld einen Teil des Lohnausfalls. Die Arbeitsministerin Ursula von der Leyen findet es sei richtig, „zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise“ der BA einen Zuschuss von 15,8 Milliarden Euro zu zahlen, denn für die zukunftsorientierten Bereiche Forschung und Bildung flössen im nächsten Bundeshaushalt ja auch bloß drei Prozent oder knapp 11 Milliarden Euro.

EU warnt vor Zusammenbruch des Euro

Die EU-Kommission ist alarmiert und sorgt sich um den Fortbestand der Währungsunion. Die unterschiedliche Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedsländer und die daraus folgenden Ungleichgewichte gäben Anlass zu ernster Besorgnis für die Euro-Zone als Ga…

Spirale der Armut und Entzug der Freiheit

Während sich Wirtschaftsexperten, aber auch die neue Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hinsichtlich der neuen Arbeitslosen-Propaganda noch etwas vorsichtig mit Worten wie etwa: „Menschen härter in die Pflicht nehmen“ winden, tönt Unions-Fra…

Wir müssen zur Selbstverteidigung übergehen

Gerhard Baum hat in einem Text auf foebud.org ein Plädoyer verfasst, warum wir beim Schutz der Privatsphäre zur Selbstverteidigung übergehen müssen. Wir müssen zur Selbstverteidigung übergehen – auch durch Datensparsamkeit und Datenaskese. Alles in Allem: Ich plädiere seit langem für eine Bürgerbewegung zum Schutze der durch Art. 1 des Grundgesetzes geschützten Privatheit. Ich plädiere für eine […]

Kooperation mit Kriminellen: Staat und Sicherheit

Die Kriminalität in Österreich nimmt dramatisch zu. Überfälle haben Hochsaison. Die Zahl der Einbruchsdelikte hat von 2008 auf 2009 um schlanke 60 Prozent zugenommen. Dass drei Viertel dieser Verbrechen von Ausländern (zumeist bestens organisierten Kriminaltouristen aus dem ehemaligen Ostblock) verübt werden, wird mittlerweile nicht mehr nur hinter vorgehaltener Hand, sondern auch hochoffiziell zu wissen kundgetan. Selbst der stets politisch korrekte Staatsfunk schreckt nicht mehr davor zurück zu melden, was ohnehin bereits jedermann weiß. Zum Beispiel auch, dass

Rolltreppe gesperrt für Hartz-IV-Empfänger

Im Neuköllner Einkaufszentrum Kindl-Boulevard dürfen Hartz-IV-Empfänger auf dem Weg ins Jobcenter im ersten Obergeschoss die Rolltreppe nicht benutzen. Das Jobcenter Neukölln gibt Sicherheitsgründe an.

Geert Wilders Rede vor dem Gericht am 20. Januar

Übersetzung aus dem Englischen:

Mister Speaker, Richter des Gerichts,

Ich will von meinem Recht Gebrauch machen, ein paar Worte zu sagen.

Die Freiheit ist das wertvollste und verletztlichste Gut von allem, was wir haben. Die Menschen widmeten ihr Leben und starben für sie. Unsere Freiheit in diesem Land ist das Ergebnis von Jahrhunderten. Sie ist das Ergebnis einer unvergleichlichen Geschichte die uns dorthin geführt hat, wo wir heute stehen.

“Bist Du Deutscher?”

Ein 27 -jähriger Türke  hat am Samstagabend in Saarbrücken auf Passanten eingeschlagen und insgesamt gezielt acht Deutsche verletzt…

Das Ende des Beamtenstaats?

Derzeit hat eine Studie des Sozio-ökonomischen Panels (SOEP) zum Beitrag der Alterversorgung zur Vermögensverteilungeine breite öffentliche Debatte ausgelöst, da insbesondere die Beamten wegen ihrer Pensionsansprüche an den Staat aufgrund ihrer Höhe und hierfür nicht geleisteten Beiträge in die sozialen Sicherungssysteme zu den besonders Privilegierten unserer Gesellschaft gehören. Ihre Versorgungsansprüche drohen sogar – folgt man den Zukunftsszenarien verschiedener Modellrechnungen – in absehbarer Zeit die Staatsfinanzen zu ruinieren.

Demokratiefeinde im Islamgewand

Die Lobbyarbeit für den Islam ist offenbar zur wichtigsten Beschäftigung der Institutionen des Staates geworden. Neben den Kirchen sehen es inzwischen auch alle säkularen Institutionen – Parteien, Universitäten, Stiftungen etc. – als ihre vornehmste Pflicht an, die Religion Muhammads als überlegenes Weltbild zu vermarkten. Insbesondere in den Medien ist es unmöglich, ohne die Parteinahme für islamische Interessen Karriere zu machen. Dabei befindet sich das Niveau des Diskurses zwangsläufig auf Sinkflug, nicht nur weil Wissen über den Islam schadet, sondern auch weil die innermediale Konkurrenz zu rustikalen Mitteln zwingt, um im täglichen Wortgewitter überhaupt auf sich aufmerksam zu machen.

Muslime zünden Kirche über den Kopf der betenden Christen an

Das ist wieder mal ein Beispiel der islamischen Toleranz, so wie auch die deutschen Christen in ein paar Jahren hier erleben werden.

„Nigeria: Religiöse (islamische!) Gewalt nimmt 27 Opfer“ AP:
Wütende Muslim Jugendlichen setzten eine Kirche in Brand, während sie drinnen voll war mit Christen. Damit starteten sie die Krawallen, in denen 27 Menschen starben und über […]

Wie heuchlerisch die US-Hilfe für Haiti ist

Es ist schon bemerkenswert, was für einen militärischen Aufwand die US-Regierung wegen Haiti auf die Beine stellt, wegen einer angeblichen Hilfe für Haiti. Man muss dem venezolanischen Präsident Chavez und französischen Kooperationsminister Alain Joyandet in ihrer Aussage Recht geben, es geht den Amerikaner wirklich nur um einen strategischen Schachzug, um eine Eroberung und nicht wirklich um Katastrophenhilfe für die notleidenden Menschen.