Egal, was die westliche Propaganda sagt, die chinesische Demokratie ist lebendig und ihr gehts gut!

von André Vltchek
Aus dem Englischen: Einar Schlereth

Ein Tsunami von «China bashing» (China-Hetze) rollt wieder heran aus Europa und Nordamerika. Sein Wasser ist dreckig und versaut. Es wird versucht, alles über das gegenwärtige chinesische System zu beschmutzen: angefangen von dessen eigenem und einzigartigen demokratischen Modell bis zu seiner Führung, und sowohl sein politisches, ökonomisches und soziales System.

Ich werde periodisch daran erinnert, dass jedes Jahr, genau vor Chinas jährlichen zwei Kongress-Sitzungen, Stimmen laut werden, die erklären, dass der Volkskongress die Rolle einer Stempel-Maschine spielt und dass Chinas Demokratie nicht wirklich das Volk repräsentiert.

Kritik am chinesischen System kommt manchmal von innerhalb des Landes, aber häufiger kommt sie aus dem Ausland. Selbst örtliche Kritiker sind gewöhnlich zutiefst von ausländischen Auffassungen beeinflusst.

China wird oft ‘analysiert’ und beurteilt genau nach westlichen Normen und Regeln und das ist chauvinistisch und erstaunlich gönnerhaft.

Mein Freund und Kollege Jeff J Brown ist ein führender Experte für China, Autor des Buches «China ist kommunistisch. Verdammt!», schrieb empört in seinem neuesten Essay «Westlicher Rassismus und Heuchelei schäumt aus den Mäulern wegen Chinas Verfassungs-Änderungen»:

«Sogenannte «China-Experten» häufen immer mehr Weltuntergangs-Szenarien an … Präsident Xi Jinping wird als megalomanischer, machthungriger Tyrann portraitiert. Seine 1.4 Milliarden Bürger sind mit allem Respekt nicht derselben Meinung.

Die ganze wesliche Charade verströmt die übelste Heuchelei und zutiefst Rassismus. Wann passierte es zuletzt, dass die Mainstreammedien (MSM) sich ereiferten, weil ein Land im Westen seine Gesetze änderte? 2001, gab es da Propaganda, als George W. Bush & Co für immer jede Ähnlichkeit der US-Verfassung mit einer Zuerkennung von bürgerlichen und menschlichen Rechten für ihre Bürger zerstörte, als eine falsche Flaggen 9/11-Knarre jedem Kongressmanne und Senator an den Kopf gehalten wurde, um das nach Orwell Manier genannte «Patrioten»-Gesetz zu unterzeichnen – buchstäblich mitten in der Nacht und ohne jede Chance, es überhaupt zu lesen? Amerikas vereinigten Medien-Huren waren dort und schrieen «Unterschreibt»! Rettet uns! Schützt uns! So ist es, wie die korrupte westliche «Demokratie» «funktioniert» ….»

Ein bekannter türkischer Professor Tugrul Keskin von der Shanghai Universität nannte den jüngsten Trend im Westen einfach und korrekt: Chinaphobie.

Seit Jahrzehnten und Jahrhunderten erlitt im Westen das chinesische Volk boshaften Rassismus und Diskriminierung. In den USA wurden chinesische Immigranten lächerlich gemacht und erniedrigt, im besten Fall, und physisch liquidiert im schlimmsten Fall. Europäische Mächte griffen China an, besetzten es, teilten es und zerstörten es, schafften es sogar, Beijing zu plündern.

Ich schrieb ganze Bücher (wie etwa ‘Die Lügen des Imperiums enthüllen’) und zahllose Essays, in denen ich argumentierte, dass China mit tausenden Jahren einer enormen Geschichte und Kultur, das unleugbare Recht hat, vom eigenen Volk definiert und beurteilt zu werden und nach eigenen Maßstäben.

Aber jetzt lasst uns über Demokratie reden.

Zuerst ist der Ausdruck Demokratie aus der griechischen Sprache entlehnt. Es bedeutet grob gesagt «Herrschaft des Volkes». Es legt nicht fest, dass ein wahrhaft demokratisches Land einem westlichen mehr-Parteien-Multis-Modell folgen muss oder noch genauer, einem Modell, in dem riesige Unternehmen und ‘mächtige Individuen’ politische Kampagnen finanzieren (und Kandidaten unterstützen) und de facto die Regierungen auswählen.

Im Westen und in seinen «Marionetten-Staaten» sind die meisten der einfachen Menschen verurteilt, den Interessen der Multis zu dienen und die Regierungen sind dazu da, sicherzustellen, dass sie nicht ‘die Regeln’ brechen.

China kann einfach nicht so einem Modell folgen. Das chinesische Volk kämpfte schwer um seine Unabhängigkeit in dem großen revolutionären Krieg und all dies, um ein System zu schaffen, das dem Volk dienen konnte. Nach großen Opfern erreichte das chinesische Volk dieses Ziel. Das System ist ihr eigenes, es besteht, um ihr Leben zu verbessern. Es ist nicht perfekt, weit entfernt, aber es entwickelt sich schnell in das vielleicht humanste System auf unserem Planeten.

Chinesische Unternehmen sind da, um dem Volk zu dienen, dem Land zu dienen und ihnen wird von der Regierung und von der Kommunistischen Partei gesagt, was sie zu tun haben und wie sie sich zu verhalten haben und nicht anders herum. Nochmal, es ist nicht ganz so einfach, und es gibt Probleme und Rückschläge und Korruption, aber das Land marschiert unentwegt vorwärts. Jeder, der China kennt, weiß, dass das Land sich dramatisch verbessert und nicht nur ökonomisch, sondern auch ökologisch, sozial und kulturell.

Es gibt kein anderes Land auf Erden, das das Leben seiner einfachen Menschen zum Besseren wendet so rapide und mit solcher Entschlossenheit. Und es geschieht wegen des Systems, wegen der Führung der Kommunistischen Partei auf Grund der NPC. Manche Leute fragen mich:

«Glauben Sie, dass Chinas Demokratie oder das politische System der Parteiführung und der NPC das Leben des Volks verbessern kann?»

Ich antworte immer:

«Nicht nur kann, sie tun es; von Tag zu Tag, von Jahr zu Jahr!»

Jene, die das leugnen, kennen entweder China nicht oder es sind einfach schlechter Verlierer.

Anders als im Westen hören die chinesischen Führer sehr aufmerksam auf ihr Volk. China ist eine ‘direkte Demokratie’ und sie funktioniert ohne eine riesige Armee politischer Parteien. Ich will nicht übertreiben und sagen, dass die ‘Führung in China Angst hat vor dem Volk’, aber es respektiert es und hört ihm zu.

Das ist nichts Neues: es ist Jahrhunderte und Jahrtausende lang so gewesen, seit das «Himmlische Mandat» geboren wurde. Zu herrschen, ‘an der Spitze’ zu sein, konnte niemals für gegeben angesehen werden. Zu herrschen, das bedeutet in China auch ‘zu dienen’. Arroganz und Selbstgefälligkeit sind selten akzeptiert worden, und wenn, dann war es ein Warnsignal, dass das Land im Niedergang war.

Kürzlich habe ich in Claremont, Kanada mit einem großen US-Philosophen von Whitehead, John Cobb Jr. China diskutiert, der Jahre und Jahrzehnte mit China zu tun hatte, insbesondere in dem «Ökologischen Zivilisations» Projekt. Er sagte:

«Ich denke, dass in China viele Führer sich tatsächlich aufrichtig um das Wohl ihres Landes sorgen.
Etwas, was man kaum von der Führung im Westen sagen kann.“

Als das chinesische Volk deutliche Signale an die Spitze gab, dass es mehr ökonomische Freiheiten wolle, mehr Konsum-Güter und dass es in der Lage sein möchte, frei ins Ausland zu reisen, hat Deng Xiaoping weitreichende Reformen eingeleitet.

Die einen stimmten diesen Reformen zu, die anderen nicht. Aber es war das, was die damalige Mehrheit wirklich wollte. Die Partei und die Regierung antworteten nur auf die Forderungen des Volkes.

Xi Jinping

Jahrzehnte später hatten die Leute genug von vielen Elementen des Markt-Systems; zunehmende Ungleichheit, Umweltprobleme und negative Nebenprodukte des super-rapiden ökonomischen Wachstums. Und wieder hörte man auf das Volk. Präsident Xi Jinping legte große Betonung auf die Umwelt («Ökologische Zivilisation»), auf die große chinesische Kultur und vor allem auf die Verbesserung des Lebens des ganzen chinesischen Volkes, egal wo jemand lebt. Das starke und progressive Modell des «Sozialismus mit chinesischen Charakteristika» wurde neu erfunden, verbessert und mit neuer Entschlossenheit und Eifer angepackt.

Das Ergebnis: Bald, vielleicht schon so zeitig wie im Jahr 2020 wird es keine Flecken extremer Armut mehr geben, nirgends auf dem gesamten Territorium der Volksrepublik China. Wenn das nicht Sozialismus ist, was ist es dann eigentlich?

All dies ist ein klarer Beweis für die chinesische Demokratie an der Arbeit. Selbst wenn es Proteste gibt, wenn die Leute Änderungen verlangen, dann schaut mal genau hin, was die Leute in ihren Händen halten: sie schwenken die kleinen roten Fähnchen der Kommunistischen Partei Chinas; definitiv nicht irgendwelche Symbole der westlichen Regime.

Was wird man erinnern von all dem in hunderten von Jahren von jetzt aus?

Zwar kann nicht geleugnet werden, dass mehrere westliche Länder ihren Bürgern wenigsten einige Freiheiten und einen passablen Lebensstandard gaben, aber der Preis wurde von den geplünderten Kontinenten bezahlt, zertreten unter den Stiefeln westlicher Kolonialisten und Neo-Kolonialisten. Dutzende Millionen nicht-weißer Menschen starben und sterben noch, um die enorme Gier und Habsucht der sogenannten westlichen Demokratien zu befriedigen. Ich habe es gesehen, unglücklicherweise allzu oft, mit eigenen Augen. Nur das Leben der europäischen und nord-amerikanischen Bürger wird respektiert und geschützt, nicht jedes Leben, das gezwungen wird, ihnen zu dienen.

China zeigte der Welt einen völlig entgegengesetzten Weg. Alles in der PRC ist mit den Händen des chinesischen Volkes geschaffen worden; mit ihren Gehirnen, ihren Muskeln und ihrem Schweiß. Es ist ein ‘sauberer’ und ehrlicher Fortschritt, nicht einer, der auf den Leichen und dem Blut von Millionen ‘anderer’ beruht.

Und das ist nicht alles. Das Geistesprodukt von Präsident Xi ‘One Belt One Road’ (OBOR – ein Gürtel, eine Straße) ist im wesentlichen dies: «Chinas Errungenschaften und Erfolge mit dem Rest der Welt zu teilen», besonders mit den sich abmühenden und unglücklichen Ländern.

China verwandelt seinen Erfolg nicht in eine Religion. Es glaubt, dass alles Positive geteilt werden sollte, dass es Fortschritt geben sollte, soziale Gerechtigkeit und Respekt vor verschiedenen Kulturen. Die ganze Welt sollte davon Nutzen haben.

Das ist wahrer Internationalismus und wahrer menschlicher Anstand und auch ein unmissverständliches Zeichen von ‘Demokratie’, allen Menschen zu dienen, in wahrhaft globalem Maßstab!

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André Vltchek is a philosopher, novelist, filmmaker and investigative journalist. He covered wars and conflicts in dozens of countries. His latest books are: “Exposing Lies Of The Empire” and “Fighting Against Western Imperialism”. Discussion with Noam Chomsky: On Western Terrorism. Point of No Return is his critically acclaimed political novel. Oceania – a book on Western imperialism in the South Pacific. His provocative book about Indonesia: “Indonesia – The Archipelago of Fear”. Andre is making films for teleSUR and Press TV. After living for many years in Latin America and Oceania, Vltchek presently resides and works in East Asia and the Middle East. He can be reached through his website or his Twitter.


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