von Russophilus
Als Einleitung erinnere ich an u.a. Putins Ansage bei der siko 2007, die eine absolut entscheidende Grundaussage enthielt, die seither sowohl als ein Grundpfeiler von BRICS als auch der neuen, vor allem von Russland und China voran getriebenen Weltordnung und auch als grundlegender Bestandteil des Selbstverständnisses u.a. des russischen Staates wieder und wieder auftaucht:
Eine internationale Gemeinschaft souveräner Staaten.
Was zunächst nach einer vernünftigen aber doch gewöhnlichen und keineswegs explosiven Aussage klingt, erweist sich bei näherem Hinsehen, insbesondere unter Einbeziehung des internationalen Kontexts als hochexplosiv.
Warum? Weil der internationale Kontext, also in etwa das, was man als aktuell gängiges Weltverständnis beschreiben könnte, ein geradezu konträrer ist. Ich nenne nur mal das zunehmend unverhohlen ausgesprochene Ziel der „vereinigten Staaten von eu-ropa“ als Beispiel.
Eine der wesentlichen dahinter liegenden Kernfragen ist die, was ein Volk ist, aber auch die, ob man Völker überhaupt will. Die Antwort auf Letzteres ist, wenn man die Betroffenen selbst, also die Menschen, zumindest in noch nicht komplett gehirngewaschenen Regionen fragt, unmissverständlich und eindeutig: Ja, man will Völker.
Allerdings ist, wie wir insbesondere im wertewestlichen Alltag erleben, nicht die Meinung der Menschen, der Völker relevant, sondern nahezu ausschließlich die der 0,1% – und deren Antwort ist, mittlerweile kaum noch zu übersehen, ein klares „Nein, wir wollen keine Völker“.
Die Tragweite dieser Haltung ist keineswegs eine theoretische Frage sondern eine wesentliche und treibende Kraft hinter den Vorgängen in vielen Noch-Ländern.
Was ein Volk ist, muss in diesem Zusammenhang nicht einmal aufwendig ausgeführt und definiert werden. Es reicht völlig, einige Grundmerkmale festzuhalten und zu sagen, ein Volk ist eine Gruppe von in der Regel mehr oder weniger Millionen Menschen, die in einem mehr oder weniger klar definierten Gebiet leben und im wesentlichen eine gemeinsame Sprache sprechen sowie einen gemeinsamen kulturellen Kern haben. Eines allerdings soll, auch weil es als Prinzip noch gelegentlich auftauchen wird, durchaus noch angemerkt werden: Die heutige Situation ist bereits relativ weit entfernt von der Definiton; was heute als Volk oder Land wahrgenommen wird, ist ziemlich durchgängig bereits eine Akkumulation von ursprünglichen Völkern.
In der Tat zeigt ein weitergehender Blick, dass das derzeitige Bestreben einer Gruppe, die man als „nato und Freunde“ mit den usppa im Zentrum beschreiben kann, dass die aktuellen Bemühungen „nur“ ein weiterer Zyklus nach bereits erfolgreichen früheren Zyklen ist. Wer auch nur einen oberflächlichen Blick auf die Geschichte und insbesondere auf Kartenmaterial wirft, wird das leicht bestätigt finden.
Vor diesem Hintergrund zeigt sich aber auch, dass das russisch-chinesische Bemühen sich nicht etwa einer (1) unheiligen Entwicklung entgegen stellt, sondern vielmehr einer bereits seit sehr langer Zeit, mindestens seit Jahrhunderten, in Schüben laufenden Bemühungen.
Spätestens wenn man auch bedenkt, dass, soweit irgend bekannt, die Menschen selbst diesen Schüben immer und durchgängig ablehnend gegenüber standen, wird klar, dass eine Macht hinter dem Gesamt-Projekt steht, die in verschiedenen Gestalten und Formen auftritt und die vordergründig wirkenden Akteure nicht anders wechselt als unsereiner Bleistifte oder Socken. Das selbe gilt übrigens auch für die jeweiligen „Gewänder“; heute steht meist „demokratie“ und irgendein hehres blabla, zur Zeit z.B. „Menschenrechte“ – die gerade diesen Leuten weniger bedeuten als ein Sandkorn am Strand.
Machen wir nun einen scheinbar großen Sprung und schauen uns einmal merkel näher an.
Als ein relativ früher interessanter Punkt fällt auf, dass merkel zur Zeit der Wende und Auflösung der DDR nicht etwa zuerst zu einer an der west-cdu orientierten politischen Gruppierung ging, sondern zu einer spd-nahen. Der Grund, warum diese Hinwendung nicht einmal die erste Veranstaltung überlebte, war eine bestimmte Frau auf dem Podium. Mit einer Gruppe, in der diese Frau war, so erzählt das Umfeld von merkel damals, wollte diese nichts zu tun haben.
So klein und auf den ersten Blick bedeutungslos dieses Detail wirken mag, so weist es doch auf mehrere interessante Punkte hin:
Zunächst einmal auf den Umstand, dass merkel anfangs offenkundig keine klare politische Ausrichtung hatte, aber eine, wenn auch nur geringfügige, Präferenz für die spd. Zum anderen aber auch, dass der entscheidende Grund, sie von der spd Abstand nehmen zu lassen und sich der cdu zuzuwenden nicht politischer Natur war, sondern der, dass sie keinesfalls in einer partei aktiv werden wollte, in der Angelika Barbe aktiv war.
Dies wiederum weist nicht nur darauf hin, dass merkel durchaus nicht einfach losspaziert war, sondern sich recht umfangreich informiert hatte, aber auch, dass sie ihre Entscheidung an einer Person festmachte. Was störte sie so an Barbe, die doch immerhin von der Stasi beobachtet wurde? Entweder hatte merkel telepathische Fähigkeiten oder aber einen aussergewöhnlichen Zugang zu nicht allgemein verfügbaren Informationen.
Und auch Barbe gibt uns ohne den Mund zu öffnen einen deutlichen Wink: Die Frau hatte Überzeugungen und nach denen handelte sie auch, was sie übrigens viel später auch zu Pegida und in enge Nähe zur AfD führte; erstaunlich für eine Frau, die noch während sie unter Stasi-Beobachtung stand, zur spd ging und zwar ziemlich aktiv. Übrigens auch eine Frau, die sich später ausgesprochen kritisch zu merkel äusserte. Dass und warum das für merkel wie Weihwasser für den Teufel war, werden wir noch sehen.
Aber die Zufälle und der Umstand, dass viele Weichen sehr personenbezogen gestellt wurden, gehen weiter, auch wenn ich das nicht weiter detailliert ausführe; die Informationen zu merkels Biographie sind ja verfügbar und mein Interesse ist auf einen anderen Punkt gerichtet. Zum einen darauf, dass reichlich gelogen wurde, z.B. von l. demaiziere, einem für merkels Weg an die Macht sehr entscheidenden Mann und ziemlich engen Freund ihres Vaters, der später beharrlich erklärte, ihr irgendwie rein zufällig begegnet zu sein und sie früher absolut nicht gekannt zu haben. Und zum anderen und wichtiger darauf, wie merkel agierte und insbesondere, welche äusserst drastische, ja verheerende Wende sich von ihr ausgehend sozusagen wie eine Welle durch die deutsche politik-Landschaft ausbreitete.
Hierzu ist zunächst der Hintergrund, die politische Landschaft vor merkel kurz zu beleuchten. Manche meinen ja, das entscheidende Merkmal der politischen Landschaft der (west-)deutschen Nachkriegszeit sei die Auseinandersetzung links vs rechts gewesen – doch das ist von nur sekundärer Bedeutung. Das primäre Merkmal ist, a) dass es um Land und Volk ging, wenn auch mit diversen Einschränkungen und b) dass es ein Selbstverständnis in der politik (und übrigens auch in den medien) gab, demzufolge jeder seiner Aufgabe nachkommt und letztlich alle in etwa dasselbe im Blick haben, das Wohlergehen des Landes, wenn sie auch unterschiedliche Wege dorthin bevorzugten und für alleine richtig hielten.
Das, diese entscheidenden Punkte, haben sich seit merkel, und zwar ziemlich vom ersten Tag an, gründlich und erschreckend geändert. Kohl mag der bekannteste und für viele der einzige ihnen bekannte Fall gewesen sein, aber er war beileibe nicht der einzige. Die Leute fielen reihenweise unter merkel und es gibt im wesentlichen drei Merkmale, die die deutsche politik seit merkel beschreiben: 1) Sie hat, insoweit sie denn Positionen hat und diese bekannt sind, nahezu durchgängig Positionen aus der spd und den grünen, 2) es gibt kein Sich-abstimmen und kein im vom Grundgesetz vorgesehenen Sinn agierendes und funktionierendes Parlament, sondern nur verbindliche Vorgaben aus dem kanzleramt und Aktionen, die man in internationalen konzernen oder, um es grob offen zu sagen, von der Mafia erwartet.
Wer nicht wunschgemäß funktioniert, der wird durch ein „politisches Missgeschick“ aus dem Weg geräumt; wer artig funktioniert, darf hingegen mit Bonbons rechnen, z.B. mit einem Posten als einer der in merkels erster Amtszeit(!) verdreifachten parlamentarischen Staatssekretäre. Und 3) die Frau hatte vom ersten Tag an eine Agenda und diese Agenda entspricht nahezu eins zu eins der von obama oder auch clinton. Und sie war von Anfang bestens informiert, so ausgezeichnet informiert, als ob sie vollen und direkten Zugriff auf die cia Datenbanken hätte.
Man kann es auch so formulieren: Diese Frau hat es in erstaunlich kurzer Zeit geschafft, unsere politische Landschaft zu einem Pendant dessen zu machen, was man in den usppa den „washingtoner Sumpf“ nennt. Wo früher diskutiert und miteinander gerungen wurde im Parlament, werden heute wie in washington Befehle aus der Zentrale von Einpeitschern an „Abgeordnete“ weiter gegeben, die sie artig umsetzen und dafür mit einem fetten Dasein und Luxus-Status belohnt werden.
Zurück zum ersten Teil. Es lässt sich sagen, dass merkel von Anfang an ein Werkzeug eben jener Macht war, die schon seit Jahrhunderten ihr Großprojekt verfolgt, diese Welt zu einer zu machen, in der es nicht mehr 200 Länder, sondern nur noch ca. 10 „Vereinigte Staaten von [Region, z.B. eu-ropa]“ gibt.
Und auch die „flüchtlings“-Problematik ist einfach zu erklären: Wie man aus Erfahrung weiss, legen Völker großen Wert auf ihre Identität und Kultur und ihr Land. Und man weiss, dass das derart stark ausgeprägt ist, dass Völker dafür auch in den Krieg ziehen mit Soldaten, die gewillt sind, ihr Leben dafür aufs Spiel zu setzen. Allerdings weiss man aus den – keineswegs zufällig gegründeten – usppa auch, dass mangelnde kulturelle Homogenität da einige „Abhilfe“ schafft, allerdings nicht genug, auch weil sich wieder Gruppierungen bilden (genauer, wieder zusammen finden) und vor allem, weil man höre und staune, Religion die Menschen verbindet, sogar ziemlich unterschiedliche Menschen.
Die Lösung in den usppa war eine Aktion, die heute – sehr einseitig gezeichnet – als schrecklicher Sklavenhandel beschrieben wird, was aber später letztlich dank „demokratie“ etc. blabla wundersam zum „bunten, kraftvollen Schmelztiegel“ umgeformt werden konnte. Das tatsächliche Ergebnis ist verheerend. Jedwede Reste wirklicher menschlicher Kultur (die ja ohnehin nicht üppig vorhanden waren) wurden abgeschliffen; übrig blieb der kleinste Nenner, also ganster rap, seicht-pop, zur Kunst hochgelobte Entartung und reichlich Bang Bang.
Die Variante für eu-ropa? Na, was wohl; die „flüchtlinge“.
Während man sich hier noch den Kopf darüber zerbricht, ob und wann und unter welchen hoffentlich doch nicht allzu schlimmen Umständen die Europäer auf ihrem eigenen Kontinent die Minderheit sein werden, ist das denen, die das betreiben, völlig egal. Die für sie wichtige Frage ist, wie schnell a) die „Vereinigten Staaten von eu-ropa“ umgesetzt werden können und b) – und damit in direktem Zusammenhang stehend – wie schnell Europa von einer endgültig komplett verblödeten und konturlosen primitiven Bio-Masse bewohnt sein wird.
Falls Sie nun besorgt sein sollten um die 0,1%, die das betreiben und ja auch hier leben, so kann ich Sie beruhigen: Die werden natürlich, auch diesbezüglich wie die usppa, ruhige gepflegte und vor allem gut geschützte Wohnviertel haben und vergleichsweise exzellente Schulen, usw.
Sie zweifeln noch? Dann sollten Sie mal der Frage nachgehen, wo bereits heute viele politster Kinder zur Schule gehen. Unter uns: Schulen, in den islam unterrichtet und mehrheitlich türkisch oder arabisch gesprochen wird und die baulich heruntergekommen sind, sind es nicht.
Aber da gibt es leider noch das sehr, sehr böse Russland, das dieses Spielchen so gar nicht spielen und starrsinnig ein souveränes Land bleiben möchte. Schlimmer noch, die haben auch noch die nötigen Waffen und das Militär, um Angriffen recht locker zu widerstehen. Und als ob das noch nicht schlimm genug wäre, haben die Russen sich auch noch mit den Chinesen verbündet, was alleine schon deshalb sehr ärgerlich ist, weil man die Chinesen Dank diverser trojanischer Pferde aus dem raubkapitalistischen Stall eigentlich schon vergiftet wähnte und für einen goldenen Apfel hielt, der einem bequem in den Schoss fallen würde.
Aber machen wir uns nichts vor, der wirklich entscheidende Felsblock, der den Weg versperrt, sind die Russen, nicht zuletzt, weil diese dreisten Slawen erstens sehr intime, wenn auch äusserst schmerzvolle Einblicke in die Denke und das Handlungsrepertoire der Dunkelmächte haben und weil sie, genauso schlimm oder noch schlimmer, eine gut funktionierende christliche Kirche haben, der sich weite Teile des russischen Volkes auch noch zuwenden.
Ach und noch etwas hat Russland: Einen Präsidenten mit sehr konkreter Geheimdienst-Erfahrung.
Und eine Akte, auf der „merkel“ steht. Und sie dürfte dick sein, diese Akte und nicht nur ein bisschen stinken wird sie wohl auch.
———— Nachsatz/Update —————
Das AfD Problem
Wie wir von einigen konservativen cdu-Mitgliedern und Abgeordneten wissen, war nicht nur merkels politische Linie im wesentlichen eine rot-grüne, sondern sie ging sogar (partei-intern) so weit, „echte Ur-cdu’ler“, also konservative Leute, nicht selten übrigens auch mit einem kräftigen liberalen Element, zu entmachten, auszugrenzen und mitunter sogar aus der partei zu drängen. In einem nicht im Stillen gebliebenen Fall ließ sie solche konservativen cdu Abgeordneten und Mitglieder durch einen ihrer partei Hofschranzen mitteilen, sie hätten keine Zukunft in der cdu und nicht einmal mit Duldung zu rechnen. Auf den besorgten Einwurf, dass diese Entwicklung doch zwangsläufig dazu führe, die klassische Wählerbasis zu verlieren, wurde ihnen Folgendes beschieden: Erstens, Nein, die Linie der partei-Chefin (merkel), mehr und mehr Kernfelder der spd zu besetzen und so spd-Wähler anzusprechen (und zu übernehmen), bringe sogar einen Wählerzuwachs, auch weil, zweitens, die klassischen cdu-Wähler ohnehin schlicht keine Alternative zur cdu hätten, denn „rechts“ gäbe es nur cdu und rechts von der cdu gäbe es gar nichts.
Der Macht hinter merkel, deren Interessen sie umsetzt, dürfte es egal sein, bei welcher partei sie anfing und welche politische Linie ihr persönlich näher lag und liegt. Diese Leute denken in erheblich größeren Kategorien. merkel selbst allerdings – und das ist wichtig, denn die eine oder andere Form krankhafter Egomanie ist allen Marionetten gemein – ist es nicht egal. Auch trug ihre politische Betätigung vom ersten Tag an klar erkennbar eine bestimmte Handschrift, die nämlich, dass politische Inhalte ihr im Grunde weitestgehend egal sind und dass es nur zwei bestimmende Parameter für ihr Denken und Handeln gibt, nämlich a) „den großen Auftrag“ umzusetzen und b) dürftig bedeckt von einem rechtsstaatlich-demokratischen Gewand despotisch durchzuregieren.
Freilich – und wohl ärgerlich für merkel – gehören zu diesem einstweilen noch aufrecht zu erhaltenden und zu tragenden Gewand auch gewisse Grundregeln und insbesondere Wähler. Wähler sind nunmal die Währung der „demokratie“; sie legitimieren parteien und politiker und über eine ausreichende Anzahl zu verfügen ist der Unterschied zwischen leeren und üppig gefüllten Trögen und vor allem Macht und Ohnmacht.
Übrigens, das nur am Rande, weiss merkel rein gar nichts mit Wählern anzufangen. Die sind für sie wie Kupfer für einen Planer; das braucht man eben, wenn man elektrischen Strom will für seine Maschinerie, aber etwas damit zu tun haben will sie nicht. Wer näher hinsieht, wird das selbst bei den ohnehin eher raren „merkel mitten im Volk“ Inszenierungen finden; sie wirkt fehlplaziert, nicht dazu gehörend und bisweilen sogar angewidert.
Aber zurück zu „die klassischen cdu-Wähler [hätten] ohnehin schlicht keine Alternative zur cdu, denn „rechts“ gäbe es nur cdu und rechts von der cdu gäbe es gar nichts.“, denn das ist immens wichtig und in der Tat einer *der* bestimmenden Faktoren in der heutigen politischen Landschaft.
Warum? Weil es mit der heutigen AfD ganz offensichtlich eben doch eine Alternative für diese Wählergruppe gibt – und da ist für merkel Schluss mit Lustig, da reagiert sie wie die usppa auf Versuche, sich vom Petro$ zu entkoppeln.
Man bemerke, dass ich bewusst „heutige AfD“ sagte, denn die AfD gibt es ja schon lange. Freundlich war merkel nie gegenüber gleich welcher AfD, aber es ist allemal eine sehr klare Veränderung im Umgehen mit ihr festzustellen. Die frühere AfD, die man wohl in etwa als „Anti euro Liberale“ subsumieren konnte, stellte absolut keine Gefahr dar. Ihr Anführer, ein farblos wirkender Professor hatte offenkundig nicht einmal den Dunst einer Ahnung, wie der politik-betrieb funktioniert und auch seine Kernforderung konnte leicht als absurde Spinnerei abgetan werden – und genau so behandelte man die AfD auch, eher wie einen falsch angezogenen Spinner oder Störenfried bei einem Gala-Empfang denn als (auch nur halbwegs ernst genommenen) Gegner.
Das änderte sich ziemlich schnell, als einerseits die „flüchtlings“ Nummer nicht so locker und weitgehend unkritisiert durchgezogen werden konnte wie gedacht und andererseits die AfD zunehmend von Leuten mit Ahnung vom politik-Betrieb geführt wurde und sich schnell als einzig glaubwürdige Alternative etablierte. Nun *war* sie ein Gegner und zwar ein gefährlicher, weil – und das wusste merkel genau – ihr Gleichungssystem der mangels einer Alternative automatisch cdu-wählenden klassischen Wählerschaft nicht mehr aufging. Übrigens dauerte es interessanterweise ziemlich lange, bis den im Luxus-Hamsterrad steckenden cdu Leuten, die ja Jahre lang nicht vom Denken, sondern vom Nicht-Denken und Abnicken gut lebten, die Gefahr klar wurde. Interessant auch, wie merkel damit, also mit der peu a peu aufkommenden und später auch hoch kochenden Sorge und Kritik sowohl in der Bevölkerung wie auch in den Reihen der cdu umging. Sie suchte nach einer möglichst vernichtenden *und diskussionsarmen* Antwort ohne jedwede inhaltliche Befassung auf die Frage, wie man die zumindest potentiell bedrohliche Alternative ausschalten konnte. Und sie war schnell gefunden und einfach: Man deklarierte einfach alles rechts von sich selbst – also, wenn auch wenig beachtet, auch alles was früher im Zentrum der cdu lag – als „rechts-extrem“.
Um es anders auszudrücken: merkel löste das Problem, indem sie ihre (schon seit Jahren durchgezogenes) Sicht, cdu Wähler hätten eh keine Alternative und rechts von der cdu gäbe es nichts, zum Dogma erhob und nebenbei auch „ihre“ spd-grüne „cdu“ als Standard zementierte.
Verlieren wird sie letztlich doch und zwar aus mehreren Gründen.
Zum einen handeln die AfD Abgeordneten höflich und sachlich und vor allem klug. Man hat dort erkannt, dass der wirkliche Wettkampf der zwischen der Realität und einem merkel-Diktum ist, das auf nichts als Diktat und heisser Luft beruht. Die Bürger nehmen die Realität ja wahr, die sehen ja, dass illegal eingedrungene „flüchtlinge“ gepampert und verwöhnt werden und fröhlich – und ungestraft – vergewaltigen, plündern, zunehmend ganze Stadtteile in Beschlag nehmen und dort mit eiserner Hand regieren.
Merkels Problem ist dabei, dass ihr Lügengebäude zu gewaltig und zu erkennbar ein Lügengebäude ist. Ein weiteres Problem ist, dass Waffen nun mal Reichweiten haben und auch die Reichweite der Waffe der Etikettierung von Gegnern als Nazis ist eine begrenzte; je direkter, unmittelbarer und persönlich erlebbar die Gefahr durch „flüchtlinge“ und politik wird, desto weniger erreichen die „Nazis!“ Kanonaden die Bürger. „Ich will nicht, dass meine Tochter vergewaltigt wird“ ist den meisten Bürgern einfach deutlich wichtiger als „Nazi!“ bla bla.
Zum anderen verhalten sie die AfD Abgeordneten wie wirkliche Volksvertreter. Sie sind nicht nur höflich, sondern sie sprechen Probleme an, die die Bürger *tatsächlich* haben und sehen, sie machen Vorschläge, wie man die ja akut offensichtlichen Probleme lösen kann und vor allem decken sie beharrlich Lügen auf. Damit aber tun sie „nebenbei“ noch etwas anderes und sehr wichtiges: Sie zeigen die Lächerlichkeit und Verlogenheit des polit-Betriebes auf, sie zeigen zu was für einer gänzlichen undemokratischen und durch und durch korrupten Farce das Parlament und das System verkommen sind.
Zum Dritten und auf Dauer wohl tödlichsten hat die AfD, zumal als stärkste Oppositionspartei, vielerlei Möglichkeiten, Einblicke zu gewinnen in den *wirklichen* Polit- und Regierungsbetrieb hinter der Parlaments-Fassade. Und sie wird, daran besteht kein Zweifel, jede Menge hässliche und stinkende Leichen finden, die vielen im Land die Augen öffnen werden.
Letztlich wird es mit merkel sein wie mit ihrer politik, insbesondere mit der den Bereich „flüchtlinge“ betreffenden. Sie und die Zeit ihrer de-fakto Diktatur *wird* ein Ende finden und zwar eher früher als später – aber das wird kein süßer Sieg sein, sondern der Anfang einer erschreckend langen Zeit eines anstrengenden und umfassenden Wiederaufbaus.
Nur mal zur Daumen mal Pi Einschätzung: Es wird ein erheblich schlimmeres Erwachen und schrecklichere Erkenntnisse zum merkel deutschland geben als damals in der DDR.