Wie das Treiben der OMF-BRdvD-Willkürjustiz eine Revolution begünstigt

von Teredo

Straftäter im Justizdienst, Behörden und Parteien sind kaum noch zu belangen!

Wie die BRdvD-Willkürjustiz die Menschen so in die Enge treibt, dass sie zum Aufstand aufgestachelt werden, wenn sie nicht vorher Hab und Gut, Freiheit oder gar das Leben verlieren wollen.

Dass in der Bundesrepublik des nur vorgeblich wiedervereinigten und nicht souveränen Deutschlands als Organisationsform der Modalität einer Fremdherrschaft (OMF-BRdvD) nach Prof. Carlo Schmidt auch seit dem 29.09.1990 alle kommunalen, Landtags-, Bundestags- und EU-Wahlen gefälscht werden, pfeifen mittlerweile die Spatzen von den Dächern.

Dass dazu in der OMF-BRdvD die politischen Parteien in den Gesetzgebungsorganen des Bundes und der Länder als Wahlfälschergremien mit niemals rechtsstaatskonformen, niemals rechtskraftfähigen Machwerken in Form von mittlerweile über 1000 Gesetzbüchern und Verordnungen das Deutsche Volk, bestehend nur aus Staatsangehörigen des Deutschen Reichs mit unmittelbarer Reichsangehörigkeit nach RuStAG vom 22.07.1913, durch den zunehmenden Abbau von Bürgerrechten und gezielter Überfremdung mit nur scheinbar durch die BRdvD eingedeutschten Ausländern entgültig von einer Selbstbestimmung ausschließen wollen, ist auch bekannt.

Dass in der Bundesrepublik dazu die in den austauschbaren Parteien aufgrund von Ämterkorruption agierenden Voll- und Verwaltungsjuristen als Scheinrichter, „Staats“anwälte, Behördenleiter und deren Erfüllungsgehilfen Rechtsbeugung, Strafvereitelung, Amtsmissbrauch und damit Hochverrat gegen das angeblich geltende Grundgesetz und den bundesrepublikanischen Besatzungsbund sowie ganz sicher gegen das Deutsche Volk und das Deutsche Reich betreiben, kann man in jedem, auch  neuen Zentralkurier lesen.

Dass in der OMF-BRdvD die politischen Parteien in den Bundes- und Länderregierungen das Deutsche Volk systematisch durch Besteuerungswillkür ohne Recht und Gelddrucken zugunsten des Regimes und des Großkapitals durch eine gesteuerte, wachsende Geldentwertung ausplündern, enteigenen und für das Ausland verarmen, ist Fakt.

Dass in der OMF-BRdvD die politischen Parteien und sogenannten Volksvertreter, im Internet schon vielfach als Volkszertreter oder gar Volksverräter bezeichnet, sich um den Willen der von ihnen beherrschten Menschen nicht mehr scheren, zeigen Kriegseinsätze im Ausland, Waffengeschenke sogar an potentiell oder verbal Deutschland bedrohende Kriegsführende, die Errichtung eines Überwachungsregimes und zentrale Datenerfassung aller Lebensbereiche. Soweit Mitglieder der politischen Parteien und Regierungen nun schon offen soziale Unruhen in der Bundesrepublik befürchten, weshalb der Einsatz der Bundeswehr im Innern vorbereitet wird, hat das seinen Grund darin, dass solche Warner sicherlich die empirische Revolutionsforschung kennen. Die sollte auch das Deutsche Volk kennen.

Klaus von Beyme, Empirische Revolutionsforschung, Westdeutscher Verlag 1973, Seite 65:

„Die Schwelle, die den Übergang eines Staates von relativer Stabilität zu einem Krisenzustand markiert, kann dadurch charakterisiert werden, dass ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung nicht länger ein kollektives politisches Glaubenssystem zu akzeptieren bereit ist, dass die bestehenden Grundmuster der staatlichen Herrschaftsverteilung rationalisiert. M. a. W., die effektiven Kriterien, die die Zuteilung von staatlichen Herrschaftspositionen regulieren, werden nicht länger als gerecht angesehen, und es wird die Substitution neuer Kriterien gefordert. – Es dürfte schwierig, wenn  nicht unmöglich sein, analytisch (á priori) zu bestimmen, wie groß „der beträchtliche Teil der Bevölkerung“ zu sein hat, damit die Krisenschwelle überschritten werden wir.“

Von Beyme, a. a. O., Seite 66, Zitat:

„Eine Staatskrise tritt mit hoher Wahrscheinlichkeit ein, wenn es zu einer Akkumulation minifester sozialer Konflikte kommt, die in den spezifischen gesellschaftlichen Kontexten, in denen sie auftreten, für lange Zeit ungelöst sind.“

Von Beyme, a. a. O., Seite 68, Zitat:

„Drei weitere Bedingungen müssen erfüllt sein, damit herrschaftsunterworfene Bevölkerungsteile nicht beim Versuch der Artikulation ihrer positionalen Interessen stehen bleiben, sondern zu ihrer aktiven Verfolgung fortschreiten können.“

Eine dieser Bedingungen besteht in dem Bedürfnis herrschaftsunterworfener Gruppen für „… certain persons who make this organization their business, who carry out out practically and take the lead“.

Eine zweite Bedingung liegt in dem –  zumindest ansatzweise – Vorhandensein einer Ideologie, welche die positionalen Interessen der herrschaftsunterworfenen Gruppen artikuliert und kodifiziert, die erklärt, warum das vorherrschende Wertesystem einer sozialen Ordnung abzulehnen ist, und die den auf politische Wandlung abzielenden Aktionen, die von herrschaftsunterworfenen Gruppen als organisierte „Konfliktgruppen“ unternommen werden, ihren historischen Sinn gibt.

Eine dritte Bedingung der Manifestation positionaler Interessen herrschaftsunterworfener Gruppen ist die, dass den sich in Positionen der Unterordnung befindlichen Gesellschaftsmitgliedern ausreichende Kommunikationsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, denn ohne sie  müssen sowohl eine Ideologie für die herrschaftsunterworfenen Gruppen als auch die Bemühungen um ihre organisatorische Zusammenfassung wirkungslos bleiben.“

Anmerkung: Dazu ist eine gewisse Tolerierung der Inhaber der Herrschaftsgewalt, sei es zur Vortäuschung einer nicht tatsächlich vorhandenen Rechtstaatlichkeit, aus dem Gefühl der Unangreifbarkeit oder aus Kostenerwägungen für den Bekämpfungsaufwand nützlich, wenn sich herrschaftsunterworfene Gruppen als oppositionelle Bewegung formieren wollen.

Insoweit werden die Bestrebungen der Regierungen in der OMF-BRdvD unter den Innenministern Schily und Schäuble verständlich, sich der totalen Kontrollmöglichkeiten über alle Kommunikationsmittel in der Bundesrepublik bis zu deren Manipulation und gezielte Abschaltung zu bemächtigen. Ohne gesicherte Kommunikation kann also keine höhere Stufe einer Befreiungsorganisation erreicht werden. Deshalb muss bereits jede mögliche oder tatsächliche Kommunikationsbeeinträchtigung seitens der Herrschaftsgewalt so thematisiert werden, dass bis dahin nicht an der Bewegung Beteiligte selbst die Gefahr für ihre bürgerlichen Freiheiten erkennen, bekämpfen und zur Bewegung mit eigenen Interessen hinzutreten, s. DER SPIEGEL, Nr. 32/2009, Seite 26 f., Aufstand der Netzbürger!

Aus den Optionen für eine friedliche Lösung der zunehmenden Entfremdung zwischen Herrschaftsgewalt und Herrschaftsunterworfenen – dem gesamten deutschen Volk der Staatsangehörigen des Deutschen Reichs mit unmittelbarer Reichsangehörigkeit – hat sich die OMF-BRdvD damit offenkundig von Anfang an für eine gewaltsame Auseinandersetzung entschieden. Sie hat auch keine andere Wahl, nachdem immer mehr Deutsche erkennen, wer sie wirklich zum Zwecke des Völkermordes an ihrem Volk beherrscht und unterdrückt.

Es steht daher unverrückbar fest, dass die Konfliktsituation solange eskalieren wird und muss, bis der letzte aufgewachte Deutsche auf seine Staatsangehörigkeit mit der unmittelbaren Reichsangehörigkeit und seinen tatsächlichen Staat  „Deutsches Reich“ ohne Diktatur von 1933 bis 1945 bewusst verzichtet à oder die OMF-BRdvD abgewickelt worden ist.

In beiden Fällen aber trifft es die Systemlinge und Erfüllungsgehilfen der OMF-BRdvD sowie ihre Angehörigen selbst direkt höchst schmerzlich.

Von Beyme, a. a. O., Seite 82, dazu Lewis A. Coser, Gewalt und gesellschaftlicher Wandel, Zitat:

„Wenn sich herrschaftsunterworfene Gruppen von der Teilnahme am politischen Dialog ausgeschlossen fühlen, kann man den tatsächlichen oder angedrohten Gebrauch von Gewalt nicht nur als Signalgerät betrachten, womit die neuen Gruppierungen ihre Unzufriedenheit und ihre Beschwerden gegenüber den Machtinhabern anzeigen, sondern auch als Warnzeichen, wie ernst es mit ihrem Engagement, mit ihren Absichten und ihrer Bereitschaft ist, ihre Stimme zur Geltung und zu Gewicht zu bringen.

Ich setze als unabweisbar voraus, dass Menschen …. zu gewaltsamem Handeln nur unter extremen Bedingungen der Enttäuschung, der Persönlichkeitsverletzung und der Angst Zuflucht nehmen.

Auf die üblichen Regeln einer politischen Gemeinschaft zu verzichten und Gewalt anzudrohen oder anzuwenden, erfordert große seelische Energien. Es bezeugt daher unerträgliche Frustration und ist ein Zeichen bitterernster Absichten.“

Erläuterung: Die beweisbaren ständigen Verbrechen der bundesrepublikanischen Rechtsbeuger und Strafvereitler in der Justizgewährung haben den nicht bedachten Effekt, dass schon hundertausende von Justizgeschädigten Kinder, Hab und Gut, Führerschein, Freiheit und gar ihre Postulationsfähigkeit durch Zwangspsychiatrisierung und Zwangsbetreuung nur wegen ihrer richtigen Rechts- und Geschichtsvorstellungen verloren haben.

Das Rechtssystem der OMF-BRdvD ist völlig untauglich, die unzähligen Straftäter in ihren eigenen Reihen und den sie deckenden Politikern und Behörden als permanente Wahlfälscher zur Rechenschaft zu ziehen, wie es die Spatzen von den Dächern pfeifen. Daran wird sie unaufhaltsam untergehen, weil auch die in wachsender Anzahl vielen Geschädigten Schadensersatz und Wiedergutmachung beanspruchen dürfen und werden.

Von Beyme, a. a. O., Seite 89, dazu Lewis A. Coser, Gewalt und gesellschaftlicher Wandel, Zitat:

„Da mit Gewaltanwendung immer hohe psychische Anstrengungen verbunden sind, wird zu allen Zeiten nur eine relativ kleine Zahl von Menschen bereit sein, sich in einer Politik der Gewalt zu engagieren. Denn nur für wenige wird der Ertrag diesen psychischen Aufwand übersteigen. Aber allein die Tatsache, dass sie in der Lage sind, mit dem gewohnten Gang des politischen Spiels zu brechen, gibt ihnen das besondere Gewicht, das dasjenige der bloßen Zahl bei weitem übertrifft.“

Von Beyme, a. a. O., Seite 103, Samuel B. Huntington, Modernisierung durch Revolution, Zitat:

„Eine Revolution braucht notwendiger Weise die Entfremdung vieler Gruppen von der bestehenden Ordnung. Sie ist das Ergebnis der „mehrfachen Funktionsstörung“ in der Gesellschaft. Eine gesellschaftliche Gruppe kann für einen Staatsstreich, einen Aufruhr oder eine Revolte verantwortlich sein, aber nur eine Kombination von Gruppen kann eine Revolution hervorbringen.“

Anmerkung: Eine Revolution muss ländliche und städtischen Gruppierungen umfassen! Neben der betriebenen Verarmung der städtischen Bevölkerung durch die Arbeitsplatz- und Hartz-IV-Politik ist die gezielte Vernichtung deutscher Bauern durch die von der OMF-BRdvD maßgebend bestimmte EU-Politik zur Verhinderung einer Nahrungsmittelselbstversorgung in Deutschland für diese schon weit fortgeschritten und für die übrigen hautnah spürbar.

Auch insoweit ist die OMF-BRdvD selbst zu einer Umkehr gar nicht in der Lage, weil damit ihr politisches Ziel einer Auslieferung an die „Globalisierung“ der von ihr beherrschten Bevölkerung auf deutschem Reichsgebiet Grundlage ihres Selbstverständnisses ist – nämlich Besatzerwillen.

Von Beyme, a. a. O., Seite 104, Samuel B. Huntington, Modernisierung durch Revolution, Zitat:

„Die Wahrscheinlichkeit einer Revolution (in einem Entwicklungsland) hängt von folgenden Faktoren ab:

 

a) vom Grad, in dem die städtische Mittelschicht … der bestehenden Ordnung entfremdet ist,

b) vom Grad, in dem die Bauern der bestehenden Ordnung entfremdet sind

und

c) vom Ausmaß, in dem sich die städtische Mittelschicht und die Bauern vereinen, um nicht nur gegen den „gleichen Feind“, sondern auch für die gleiche Sache zu kämpfen.“

Bemerkung: Die vorsätzliche Geldentwertung zur Bedienung der Bankenverluste, des Großkapitals und der ausländischen Interessen in der EU. NATO und UNO durch die Gewaltinhaber in der OMF-BRdvD trifft gerade den städtischen Mittelstand und die Bauern in einer Heftigkeit, die auch nicht mehr ausreichend kanalisiert werden kann. Und den Rentnern werden seit vielen Jahren lediglich nominelle Rentenerhöhungen vorgetäuscht, obwohl gerade die Kaufkraft der Altersversorgungen ständig sinkt. Das trifft auch für die niedrigen Besoldungsgruppen bei den Beamten zu, was den meisten Bürgern auf deutschem Reichsgebiet verborgen bleibt.

So war die Pension einer niedersächsischen Beamtin als Sekretärin im Jahr 2001 noch € 21.664,–!

Im Jahr 2008 betrug die Pension durch Streichung auch von Weihnachts- und Urlaubsgeld bei ständig steigenden Lebenshaltungskosten insbesondere durch die Währungsreform mittels Euro-Einführung nur noch € 21.269,– !

Durch ständige Rechtsbeugung sämtlicher Finanzgerichte mit allen namentlich erfassten Juristen ohne Rechtsgrundlagen für eine Steuererhebung für die OMF-BRdvD, weil deren Grundgesetz selbst keine Steuerpflicht kennt, werden solche bewusst gegen die eigenen Arbeitskräfte gerichteten abgebauten Altersversorgungen dann weiterhin planmäßig mittels willkürlicher Steuerforderungen und Gerichtsgebühren auf die Pfändungsfreigrenzen reduziert. Die Reduzierung der Altersversorgung trifft übrigens auch besonders hart das BRdvD-Justizpersonal und die Polizei dort, wo es sich um den mittleren Dienst handelt.

Weil diese abartige Besoldungspolitik, bedingt durch die Geldveruntreuung an das Ausland und Justizwillkür, Teil des Systems der OMF-BRdvD ist, was ohne Revolution ersichtlich nicht wieder gut gemacht werden kann, braucht man sich nur noch gedulden, bis es zum Aufbruch kommt. Auf den Einzelnen kommt es nicht mehr an.

Die vier wesentlichen Merkmale einer Revolution sind nach Von Beyme, a. a. O., Seite 137, R. Tanter und M. Midlarsky, Revolutionen, eine quantitative Analyse, die folgenden:

a) das Maß, in dem sich die Massen beteiligen;

b) die Dauer der Revolution;

c) die Zahl der Todesopfer vor, während und nach der Revolution;

d) die Absichten der Revolutionäre nach den Zielen

d1) Veränderung der gesellschaftlichen Strukturen insgesamt

oder

d2) Beseitigung der Herrschaftsgewaltinhaber!

Gewalt wird in den meisten Revolutionen angewendet. Dabei ruft die Gewalt der Gewaltinhaber fast zwangsläufig revolutionäre Gegengewalt hervor, sobald die gegen ein gesamtes Volk agierenden Herrschenden zwecks Erhalt ihrer Pfründe nicht rechtzeitig begreifen wollen, dass ihr Ende eingeläutet ist.

Die Phasen politischer Revolutionen lassen sich an Hand der schweren sozialen Verwerfungen in der Bundesrepublik Deutschland mit einer weitverbreiteten Verbrechensjustiz, in der schon vielfach völlig Unschuldige aus politischen Gründen entschädigungslos durch Prozessbetrug enteignet, zwangspsychiatrisiert oder sogar in Haft genommen werden, wie folgt vorhersehen:

1. anfängliche politische Entfremdung nach Unterdrückung und Volksverrat;
2. Schaffung rechtbegehrender Organisationen durch Justizbetrogene und Verratene;
3. Appelle an rechtmissachtende und rechtmissbrauchende Gewaltherrscher;
4. Gründung von revolutionären Koalitionen und Bewegungen;
5. Gewaltloses politisches Aufbegehren und Demonstrationen;
6. Ausbruch revolutionärer Gewalt wegen Ignorierung berechtigter Änderungsbegehren;
7. Beginnende Führerschaft der gemäßigten Recht- und Freiheitsbegehrenden;
8. Versuchte oder vollendete Machtergreifung extremistischer Aufbegehrender;
9. Absolutes Chaos durch Einsatz von Herrschaftsgewalt
10. Neuorientierung unter Ausschaltung ehemaliger Gewaltherrscher und Gefolgsleute

       oder

       neuer Anlauf nach erfolglosem Umsturzversuch!

Die Bundesrepublik befindet sich nach einer Auswertung anhand der vorstehend Gliederungen, die in sich übergreifend anzusehen sind, bereits kurz vor einem ersten gewaltsamen Ausbruch revolutionärer Gewalt, weil in ihr schon hunderttausende Justizopfer um hohe Geldbeträge, Freiheit und sogar den Schutz der Familie betrogen worden sind. Da alle diese Justizgeschädigten ihre Schadensersatz- und Wiedergutmachungsansprüche gegen ihre BRdvD-Peiniger persönlich nur durchsetzen können, wenn vorher die Bundesrepublik abgewickelt worden ist, bleibt ihnen keine andere Wahl mehr.

Der Druck im Kessel nimmt bis dahin stetig zu, so wie jeden Tag zwangsläufig viele weitere Justizverbrechen ohne nachvollziehbare, rechtsstaatskonforme Rechtsgrundlagen hinzukommen. Gewaltherrscher, welche die von ihr beherrschten Bürger widerstandslos den Gesetzen von Besatzungsmächten ausliefern, können sich darüber niemals im Unklaren sein.

Die politische Entfremdung beginnt immer mit der Legitimationsfrage.

D. C. Schwartz, a. a. O., Seite 232, Sozialpsychologische Verhaltenstudien, Zitat:

„Eine solche Auffassung von der Legitimität und Unterstützung für die Regierung gerät in Gefahr, wenn man zu der Überzeugung kommt, das politische System besitze keine Übereinstimmung mit den grundlegenden politischen Werten des Individuums und unterstütze sie auch nicht.“

Die sich so bezeichnenden Volksvertreter im bundesrepublikanischen Bundestag sind doch schon so weit vom Willen der von ihr gewaltsam Beherrschten entfernt, dass sie sich sogar Kriegseinsätze im Ausland mit von ihnen beauftragten, auch deutschnationalen Freischärlern leisten, obwohl kein Deutscher im Waffenstillstand ohne Friedensvertrag zur Waffe greifen dürfte.

Die fortschreitende relative Verarmung der Einwohner – Deutsche wie Immigranten –  auf bundesrepublikanisch beherrschtem deutschen Reichsgebiet gegenüber der EU stimmt natürlich nicht mit den grundlegenden politischen Werten des Individuums überein, ohne dass das die so genannten Volksvertreter je gestört hat. Sie wähnen sich ja unangreifbar und verantwortungsbefreit, was ein strebsames Volk auf andere Wege zwingt.

So stößt auch die von diesen Volksvertretern im Auftrage und Anleitung der Besatzungsmächte durchgeführte völkische Unterwanderung bis zur absehbaren Minderheit der Deutschen im eigenen Land auf eine ganz überwiegende Ablehnung der Bevölkerung ohne Migrationshintergrund! Die erkennbare Absicht, diese Ablehnung bis zur Schaffung unwiderruflicher vollendeter Tatsachen zu übersehen, zwingt deutsche Patrioten unausweichlich, die revolutionären Phasen nach der oben erläuterten Lehre noch stärker zu überlappen, D. C. Schwartz, a. a. O. Seite 234, Zitat:

„Folgendes sind also die Bedingungen, die zumindest für die passive Entfremdung auf dem Gebiet der Partizipation am Staat beitragen, :

 

1. ein erkanntes Missverhältnis zwischen bedeutenden politischen Werten und den Maßnahmen und/oder Strukturen und/oder Zielrichtungen der Regierung;

2. ein Gefühl persönlicher Nutzlosigkeit;

3. ein Gefühl systemhafter politischer Nutzlosigkeit;

4. ein Syndrom von gemeinsam, sich gegenseitig verstärkender Frustration, Aggression, Wut, Bedrohung und Spannung!“

Besuche von bundesrepublikanischen Scheingerichtsverhandlungen schaffen bereits täglich die Erkenntnis, dass BRdvD-Volljuristen ohne Rechtsbeugung gar keine Verfahren mehr gegenüber rechtskundigen Deutschen abschließen könnten – und deshalb hemmungslos unter öffentlicher Beobachtung im Gefühl der Unantastbarkeit Verbrechen gegen jetzt noch weitgehend wehrlose Rechtbegehrende begehen. Diese bundesrepublikanischen Juristen sorgen damit aber selbst effektiv für die notwendige politische Entfremdung. Und zurück können sie nicht rudern, weil sie sonst ihre schon begangenen vielen Verbrechen in einem Scheinrichteramt oder als „Scheinstaats“anwalt selbst anerkennen müssten.

D. C. Schwartz, a. a. O. Seite 236, Zitat:

„Jedes nationale politische System ist so komplex, dass dieser Prozess der Differenzierung-Rationalisierung einige Zeit lang anhalten kann, und das erklärt vielleicht auch, warum die Teilprozesse der ersten (revolutionären) Phase über mehrere Generationen hinweg andauern kann.“

In der Bundesrepublik führt seit Beginn des Waffenstillstandes der Siegermächte mit dem Deutschen Reich am 08.05.1945 eine perfide, besatzungsgesteuerte Geschichtsfälschungs- und Umerziehungsstrategie in den Ausbildungsstätten bis hin zu den Hochschulen dazu, dass sich das Wissen um die tatsächlich fortbestehende Besatzerherrschaft in der angeblich wiedervereinigten und vorgeblichen souveränen Bundesrepublik erst zögerlich durchsetzte. Dennoch gibt es heute schon unzählige Deutsche, die begriffen haben, auf welchen schwankenden Planken das zum Untergang verdammte Boot der Bundesrepublik segelt. Es ist auch nicht ihr Boot, in dem sie mit untergehen wollen und werden.

Der Verrat durch die Regierungen unter Kohl und Gentscher am Deutschen Volk, welcher den Versailler Vertrag weit in den Schatten stellte, kann anhand eines Bundesgesetzblattes nachgewiesen werden, nach dem alle grundlegenden wesentlichen Besatzungsrechte fortbestehen, s. auch Zentralkurier Nr. 3, 1. Jahrgang:

Es wird in diesem Notenwechsel durch Dr. Eitel ein Ende des Besatzungsregimes in der Bundesrepublik Deutschland vorgetäuscht, dessen grundlegenden Besatzungsregeln gleich auf der nächsten Seite des Bundesgesetzblattes (BGBl) nicht nur bestätigt, sondern verschärft wurden.

Dieses Gesetzblatt über einen am 03.10.1990 den Deutschen in der BRD und der DDR noch nicht bekannten, sie wieder unter Besatzungsrecht stellenden „Notenwechsel“ vom 27./28. September 1990, bei denen Kohl und Gentscher die Drecksarbeit durch die Staatssekretäre Dr. Eitel und Dr. Lautenschläger erledigen ließen, um scheinbar nicht die volle Verantwortung mit ihren Namen verknüpfen zu müssen, wurde erst am 09.11.1990 veröffentlicht, um die Souveränitätslüge bei der vorgeblichen selbstbestimmten Wiedervereinigung nicht vorzeitig auffliegen lassen zu müssen.

 

 

 

 

 

Nach Ziffer 3 des Notenwechsels vom 27/28.09.1990, bleiben, nach Abschluss der Zwei-plus-Vier-Verträge, wichtige Bestimmungen des Überleitungsvertrages (von 1955) in Kraft und zwar, <<ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind>>.

Es ist nun seit Gründung der Bundesrepublik durch die Besatzungsmächte Absicht, Gesetzesänderungen nicht durch den vollständigen Wortlaut der neuen Fassung neben den eigentlichen gesetzlichen Änderungsanweisungen zu veröffentlichen, weil dadurch kaum ein Bürger sofort die Tragweite erkennen kann, wenn er nicht den Zugriff auf den zugrundliegenden Text hat.

Und wer hat schon von den deutschen Nichtjuristen, die ja immer noch die Mehrheit im Deutschen Volk bilden, den Überleitungsvertrag mit seinen ständigen Änderungen zur Verfügung. Selbst sämtliche befragten Bundestagsabgeordneten kannten den Text z, B. des Lissabonvertrages nicht, den sie einfach als Ermächtigungsgesetz durchwinkten.

In der Doktorarbeit von Dr. Michael Rensmann an der Universität Hannover (Besatzungsrecht im wiedervereinten Deutschland, Hannoversches Forum für Rechtswissenschaften, Band 20, Nomos-Verlagsgesellschaft Baden-Baden) steht z. B. auf Seite 105, 1. Absatz, ohne nähere Fundstellenangabe:

„So konnte z. B. die Streichung des Truppenabbauverfahrens von deutscher Seite nicht durchgesetzt werden, und so wurden auf ausdrücklichen Wunsch der Alliierten Ausnahmeregelungen hinsichtlich der Todesstrafe bei bewaffneten Konflikten getroffen.“

Todesstrafe in der Bundesrepublik?

Jawohl, das ist die tatsächliche Rechtslage, nicht das GG!

Aber nicht nur das Besatzungsrecht, sondern die BRdvD-Besatzer selbst müssen jetzt weg, weil sie immer da das Besatzungsrecht einfach nicht akzeptieren, wo sie ihre korrupten und kriminellen Absichten durchsetzen wollen.

Die Voraussetzungen für den Aufbau einer rechtbegehrenden Organisation der Herrschaftsgewaltunterworfenen sind nach D. C. Schwartz, a. a. O. Seite 242, Zitat:

 „1. die Erkenntnis, dass die Aktion in Gruppen notwendig ist, um gemeinsame Ziele zu erreichen;

2. die Erkenntnis, dass die speziell aufgebauten Organisationen Wirkung zeitigen;

3. zumindest eine gewisse Vereinbarung oder Übereinstimmung des persönlichen Stils der potentiellen Mitglieder;

4. gemeinsam annehmbare Symbole (oder gemeinsame Interessenschwerpunkte, Backgrounds oder Glaubensvorstellungen, aus denen revolutionäre Symbole, Losungsworte und Mythen gemacht werden können).

………………

Die revolutionäre Führung wird höchstwahrscheinlich von jenen kommen, die am klarsten die Notwendigkeit, die Wirksamkeit und die Existenz der gemeinsamen Sache begriffen haben.

 Die Bundesrepublik hat mit ihren Regierenden insbesondere seit Juli 1990 starke Interessen der Deutschen und hier besonders der Bürger der ehemaligen DDR mit Füßen getreten. Sie versucht bis heute, die nationale Identität der Deutschen zu zerstören und will nicht einmal die Staatsangehörigkeit aller wirklichen Deutschen zum Deutschen Reich anerkennen und/oder bescheinigen. Sie will auch kein rechtstaatskonformes Recht gewähren und hat für sich Besatzungsrecht als selbst über dem übrigen Grundgesetz stehend ohne jegliche Legitimation im Wege der Selbstkontrahierung der Besatzer mit den von ihnen Gesteuerten anerkannt.

Und das sind nur einige wenige trifftige Argumente als Voraussetzung für den längst erfolgten Aufbau rechtbegehrender Organisationen. Warum lässt die OMF-BRdvD nicht einmal alte Menschen in Ruhe vor ihrer willkürlichen Steuerbeitreibungsmaschinerie mit gewissenlosen Finanzbehördenmitarbeitern den Lebensabend genießen. Sollen Kranke und Alte noch auf dem Sterbelager Steuererklärungen bearbeiten oder sich etwa den BRdvD-Handlangern in Form von teuren Steuerberatern als häufig ehemalige Finanzamtsbeamte ausliefern müssen?

Den BRdvD-Erfüllungsgehilfen soll nun aber nicht das Vergnügen bereitet werden, die im Rahmen der einzelnen revolutionären Phasen notwendig werdenden Aufbauarbeiten vorzeitig zur Kenntnis nehmen zu können. Für diese soll reichen, dass sie anhand der in der Bundesrepublik bestehenden vorrevolutionären Situation aufgezeigt bekommen, dass jegliche weitere Handlungen gegen die Interessen des Deutschen Volkes im Dienste der Bundesrepublik aufgezeichnet und festgehalten werden, um zu gegebener Zeit Rechenschaft zu fordern. Um den Erfolg einer Revolution kann man ein Volk selten zweimal betrügen.

D. C. Schwartz, a. a. O. Seite 261, stellt in seiner Schlussfolgerung fest, Zitat:

Seit jeher haben sich Menschen aus politischen Gründen umgebracht.

…………

Wenn das politische Gemetzel seit ewigen Zeiten andauert, könnte dann nicht der Grund dafür gewesen sein, dass unsere Politik manche von uns diese ganze Zeit über bedroht oder erniedrigt hat. Jene, die ohne Rücksicht auf die Ansprüche und Identität ihrer Mitmenschen den Wind der Repression säen, müssen nicht unbedingt den Sturm ernten, aber (mindestens) andere werden es.

Das richtet sich als eine ernste Warnung an alle BRdvD-Politiker, Volljuristen und Behördenleiter, sich sofort auf verlässliches Recht zu besinnen.

JOIe Justiz-Opfer-Initiative Clausthal
Postfach 1222
D – 38 670 Clausthal-Zellerfeld

Telephon: 05323 7001 ( Anrufbeantworter! )
Telefax: 05323 2004 ( nach Anmeldung! )
e-Mail: