von Arsenal injustitia

Auszug aus „Die Zeit“ 1956 :

„Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam – eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen.

Die Regierung der Vereinigten Staaten ist nicht der Auffassung, und sie wird es auch nicht zulassen, daß Deutschland als Völkerrechtssubjekt für immer in neue separate Staaten aufgeteilt ist.“

Die Politik der Bundesregierung ist in rechtlich nachprüfbarer Weise an die Grundsätze gebunden, die sich aus der Präambel und aus Artikel 146 des Grundgesetzes ergeben.

In der Auslegung des Bundesverfassungsgerichts begründen sie

„für alle Staatsorgane der Bundesrepublik Deutschland die Rechtspflicht… die Einheit Deutschlands mit allen Kräften anzustreben, deren Maßnahmen auf dieses Ziel auszurichten und die Tauglichkeit für dieses Ziel jeweils als einen Maßstab ihrer politischen Handlungen gelten zu lassen“

und umgekehrt die Rechtspflicht,

„alle Maßnahmen zu unterlassen, die die Wiedervereinigung rechtlich hindern oder faktisch unmöglich machen“.

Allerdings respektiert das Bundesverfassungsgericht das politische Ermessen der Bundesregierung.

Komplettartikel & Quelle hier:

Seite 6 von 9 und Nr. 9 von 15 Punkten

http://www.zeit.de/1969/52/ist-die-einheit-noch-zu-retten/komplettansicht

*

Weitere Unglaublichkeiten des Betruges an den Deutschen:

1989 und 1990 berichtete der Spiegel mit Beiträgen wie „Ein Staatenbund? Ein Bundesstaat?“ und „Anschluß ist ein falscher Begriff“, noch ganz offen über die Vereinigung der BRD und DDR. Seitdem scheint dem Spiegel vieles so unklar, daß man weder eine objektive noch unabhängige Berichterstattung zur Thematik nachliefern konnte. Was für ein Glück, daß es Menschen gibt, die dem Spiegel auf die Sprünge helfen können!

19.03.1990
„Anschluß ist ein falscher Begriff“
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13507138.html

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pdf:
http://magazin.spiegel.de/EpubDelivery/spiegel/pdf/13507138

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Der Spiegel: vom 12.03.1990

Wir schreiben den 12.03.1990 und lesen im Spiegel mit der Überschrift:

Die Gretchenfrage der Republik

“Am nächsten Sonntag stimmen die DDR-Bürger bei ihrer ersten freien Wahl indirekt auch über das Ende der Bundesrepublik ab. Kommt es – so wünscht es Kanzler Kohl – zu einem Anschluß der DDR an den Westen? Wahrscheinlich ist: Beide Parlamente verständigen sich über eine neue gesamtdeutsche Verfassungsordnung. „

Aufgebracht waren die Liberalen nicht nur über des Kanzlers Seiltanz, sein Hin und Her über die polnische Westgrenze (Seite 171). Sie hatten zu ihrem Erstaunen bei der morgendlichen Zeitungslektüre festgestellt, daß Kohl einen neuen Graben ausgehoben, sogar die Koalitionsfrage entdeckt hatte: Sollte die FDP nicht bereit sein, gemeinsam mit der Union einen schnellen Anschluß der DDR nach Artikel 23 des Grundgesetzes zu betreiben, so wäre dies „der kritischste Koalitionspunkt“. Denn für den Kanzler, war da am Tag nach einer CDU-Präsidiumssitzung und einem Treffen des Fraktionsvorstands zu lesen, sei dies „die Gretchenfrage: Wollen wir diese Republik oder eine andere?“

Im Koalitionskränzchen dementierte sich Kohl schleunigst; so etwas habe er überhaupt nicht erklärt. Aber – 1990, belehrte er die Runde, werde „ein Schicksalsjahr der Nation“, das Verfahren nach Artikel 23 sei „der Königsweg“ zur Einheit, die im Jahr 1991 durch gesamtdeutsche Wahlen vollendet werde.

Das Grundgesetz, das 1949 die Bundesrepublik schuf, nennt für das Präambel-Ziel, „die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden“, seltsamerweise zwei Wege – in Artikel 23 und Artikel 146 (siehe Kasten). Nach der ersten Variante würde der existierende Weststaat zu einem Gesamtdeutschland mit gleicher Gesellschafts-, Rechts- und Wirtschaftsordnung ausgebaut – das Ende der DDR.

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!!!! Nach der Alternative (also nach dem Artikel 146) entstünde in der Nationalversammlung ein anderer Staat, ein neues Völkerrechtssubjekt – das Ende der Bundesrepublik.

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weiter im Spiegel:

Der Kanzler, der noch vor kurzem eine ganz „neue Verfassung“ befürwortete, die dann durch Volksentscheid bestätigt werden müßte, hat seine Ansichten inzwischen gründlich revidiert.

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Admin: 😦 hat er gemerkt, daß er damit nicht mehr im Amt ist und dann hätte es Volksabstimmungen geben müssen und im Amt war er auch nach dem 17.07.1990 nicht mehr, aber kaum einer hats bemerkt!

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Das Ende der Bundesrepublik – das Ende von Kanzler Kohl?
Die Aussicht hat ihn aufgeschreckt. Kurz vor dem Ziel soll niemand ihm die Krönung seines Lebenswerks vermasseln, als Kanzler der Einheit in die Geschichte einzugehen.

So suchen die Unionschristen neuerdings den Weg zur Einheit über eine verfassungsgebende Versammlung (Artikel 146) als Gefahr für die Stabilität der Bundesrepublik und sogar für die freiheitliche Grundordnung abzumalen. Wenn erst eine Nationalversammlung einberufen werde, sei dies der Beginn eines endlosen Palavers – Diskussionen über die Verfahrensordnung, Proporzquerelen über die Mitglieder des Gremiums, Unterausschüsse, Hearings und nicht zuletzt Streit über die Verfassung selber.

Und was am Ende bei der Verfassungsdebatte herauskommt, könnte nach düsterer christdemokratischer Vision geradezu die Funktionsfähigkeit der Bundesrepublik in Frage stellen. Denn, so heißt es in einem Papier des Innenministeriums, „inhaltliche Vorabfestlegungen für künftigen Verfassungsinhalt“ seien nicht möglich, weil für die Volksabstimmung – offenbar ein schrecklicher Gedanke – schon die einfache Mehrheit genüge.

Die Unionschristen fürchten, in die neue Verfassung würden womöglich Artikel aufgenommen, die ihnen gänzlich zuwider sind: ein Recht auf Arbeit, Bildung oder Wohnung etwa, ein Verbot der Aussperrung oder gar stärkere plebiszitäre Elemente, als das Grundgesetz sie kennt, bis hin zur Möglichkeit des Volksentscheids. Den kennt das Grundgesetz bisher nur – und aus damals wohlerwogenen Gründen – für die Möglichkeit einer territorialen Neugliederung, also für die Verschiebung von Ländergrenzen. Noch nie in der 40jährigen Geschichte kam so etwas vor.

Nach dem Verständnis des Bonner Innenministers würde damit

„die bewährte Freiheits- und Rechtsordnung unseres Grundgesetzes zur Disposition“ gestellt – und das sei „natürlich schon eine Gretchenfrage“

Ein besonderer Vorteil: Das Volk braucht hier wie drüben bei diesem Einigungsprozeß gar nicht erst gefragt zu werden.

Auch der Bundespräsident mahnte letzte Woche zu Behutsamkeit. Die Entscheidung über die Einheit müsse die DDR selber treffen, stellte Richard von Weizsäcker zum Ärger des Kanzlers und seiner Getreuen klar: Das Grundgesetz könne der DDR

„nicht einfach aufgezwungen werden“.

Richtig. Denn Artikel 23 setzt voraus, daß die neugewählte DDR-Volkskammer einen derartigen Antrag stellt – oder ein neu zu schaffendes DDR-Bundesland, das es doch einstweilen überhaupt nicht gibt; des Kanzlers Wunsch ist gar nicht gefragt.

Manch einer denkt schon über den Namen des Neuen nach, ohne noch den Inhalt zu kennen. Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth plädierte für den Begriff „Republik Deutschland“, notfalls auch „Deutsche Bundesrepublik“; nur von einem wiederbelebten „Reich“ – es wäre das vierte – wollte sie nichts wissen.

Bild-Leser plädierten schlicht für „Deutschland“, andere Politiker votierten für „Deutscher Bund“. Der historisch logische Name – deutsche „Demokratische Republik“ – wurde noch nicht erwähnt; er gilt wohl als verbraucht.

Quelle: Auszüge aus
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13497784.html

Admins: Wir erinnern uns, im Juli 1990, am 17.07., wurde der gesamte Artikel 23 gestrichen und neue Länder tauchten gar nicht erst auf. Damit verlor das gesamte Grundgesetz als Ordung für die bis dato bestehende Besatzung seine Gültigkeit!

In der Folge der vorgenannten Streichung wurde bei der UN im Auftrage der ehemaligen Alliierten die alte BRD von 1949 mit der UN­-Länderkennziffer 280 sowie die DDR mit der UN Länderkennziffer 278 ausgetragen.

Neu eingetragen wurde das freigegebene Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 unter der gleichlautenden Bezeichnung aus den Proklamationen und Besatzungspapieren von 1945, Deutschland/Germany unter der neuen UN-­Länderkennziffer 276.

Die Bundesrepublik Deutschland, wie die Deutsche Demokratische Republik, sind damit juristisch nichtig.

Die Vereinigung mit dem zweiten Besatzungsmittel für Mitteldeutschland, Deutsche Demokratische Republik, zum 03. Oktober 1990, hat juristisch, de`jure und de`facto, zu keinem Zeitpunkt stattgefunden. Die neuen Bundesländer der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik sollen am 03. Oktober 1990 dem bereits am 17. Juli 1990 gestrichenen Grundgesetz, Artikel 23, beigetreten sein, obwohl sich diese neuen Bundesländer erst am 14. Oktober 1990 gegründet haben. Ein Urteil des Firmen ­ Sozialgerichtes Berlin aus dem Jahre 1991, wie ein Urteil des Firmen ­ Bundesverfassungsgerichtes in den nachfolgenden Monaten, bestätigten die Nichtigkeit des Einigungsvertrages und somit der bis dahin behaupteten Wiedervereinigung.

Wie kann man etwas anschließen was es noch gar nicht gab? Und was steht heute im Artikel 23 ? Vor diesem Zeitpunkt standen da die Bundesländer der BRD:

Artikel 23 Grundgesetz 1989:

Art. 23 Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland lautete seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes bis zu seiner Aufhebung durch das Einigungsvertragsgesetz vom 23.09.1990 (BGBl II 885) wie folgt:

„Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiet der Länder Baden, Bayern,
Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.“

Der Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des bundesdeutschen Grundgesetzes nach Artikel 23 war ein möglicher Weg zur staatlichen Einheit Deutschlands. Eine zweite Möglichkeit wurde durch Artikel 146 des Grundgesetzes eröffnet: die Ausarbeitung einer neuen, gemeinsamen Verfassung.

Die Entscheidung für den Beitritt und gegen die staatliche Neukonstituierung fiel im Prinzip schon mit den ersten freien Wahlen in der DDR am 18. März 1990. Die Mehrheit der DDR-Bürgerinnen und -Bürger wählte die Parteien, die den Beitritt nach Artikel 23 favorisierten. Entsprechend beschloss die Volkskammer am 23. August 1990 den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes mit Wirkung vom 3. Oktober 1990.

Admins: Was 17 Mio. sollen über 60 Millionen entschieden haben? Wer hat die denn alle gefragt? So kann man sich gut herausreden ! Welche Volksabstimmung gab es denn?

KEINE!!!!

https://www.chronikderwende.de/lexikon/glossar/glossar_jsp/key=art23.html

Heute liest man im Artikel 23:

Art. 23

(1) 1Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet.

2Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen.

3Für die Begründung der Europäischen Union sowie für Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen und vergleichbare Regelungen, durch die dieses Grundgesetz seinem Inhalt nach geändert oder ergänzt wird oder solche Änderungen oder Ergänzungen ermöglicht werden, gilt Artikel 79 Abs. 2 und 3.

Admins: Und wer hat das beschlossen? War das etwa das Deutsche Volk? Oder waren es Parteien ? Was sind Parteien überhaupt?

Was sind Parteien ?

Verfassungsrecht:

Politische Partei

Politische Parteien sind Vereinigungen von Bürgern (privatrechtliche Vereine, §§ 21 ff. BGB), die dauernd (BVerfGE 47, 222; 74, 50) oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen (…)

https://www.rechtswoerterbuch.de/recht/p/politische-partei/

Admins: Wo aber steht, daß sie den Souverän, das Volk beherrschen, unterdrücken, ausbeuten, bevormunden, Zwangsenteignen, abzocken, ihnen die Kinder entziehen , frühsexualisieren und Gender?

Admins: Schon bemerkenswert ist folgender BRD Betrugsakt:

„Obwohl 1990 die BRD mit der Länderkennzahl 280 und die DDR mit der Länderkennzahl 278 beide aus der UN ausgetragen wurde und dafür Deutschland / Germany mit der Länderkennzeichnung 276 eingetragen wurde, was nach alliierter Sicht ein Deutschland in den Grenzen von 1937 entspricht, hält die BRD krampfhaft an der 280 Kennziffer fest und macht damit ihre Geschäfte, weil sie die 276 nicht benutzen kann. Sie ist ja nicht Deutschland/ Germany und ein Konzern hat bekanntlich auch keine Ländergrenzen (…)

https://www.girocard.eu/media/weiternutzung_iso3166-code-280_deutschland.pdf

Admins: Und was man dagegen tun kann, das hat die UN aufgeschrieben: Das ist Völkerrecht und gilt für alle Nationen und Völker gleichermaßen im Gegenzug dazu Staatsrecht, welches NUR für den jeweiligen Staat, so er denn überhaupt einer ist, gilt UND es steht sogar im NGO Grund-Gesetz Artikel 25:

Art. 25

1Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. 2Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Admins: Das Selbstbestimmungsrecht geht also dem Bundesrecht vor, es ist Völkerrecht und gilt weltweit!

Lesen wir doch mal:

Selbstbestimmungsrecht der Völker

Artikel 1
(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.

(2) Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.

(3) Die Vertragsstaaten, einschließlich der Staaten, die für die Verwaltung von Gebieten ohne Selbstregierung und von Treuhandgebieten verantwortlich sind, haben entsprechend der Charta der Vereinten Nationen die Verwirklichung des Rechts auf Selbstbestimmung zu fördern und dieses Recht zu achten.

Quellen:

Selbstbestimmungsrecht der Völker › UN-Sozialpakt

Selbstbestimmungsrecht der Völker › UN-Zivilpakt

Direktlink:

https://www.sozialpakt.info/selbstbestimmungsrecht-der-voelker-3181/

https://www.zivilpakt.de/selbstbestimmungsrecht-der-voelker-3189/

Alle Macht geht vom Volke aus!

Deutschland soll in den Vereinigten Staaten von Europa als Nettozahler die erste Geige spielen und wieder wird keiner gefragt ! Ihr seid es, die das bezahlen müssen, wenn Ihr es nicht ändert! In jedem Land ist das Volk der Souverän und keine Partei!

Die Vereinigten Staaten von Europa: Geheimdokumente enthüllen …

https://www.amazon.de/Die-Vereinigten-Staaten-Europa…/dp/3898798208

Martin Schulz und die Vereinigten Staaten von Europa – Reaktionen …

http://www.spiegel.de › Politik › Deutschland › Europäische Union
08.12.2017 – Martin Schulz fordert die Vereinigten Staaten von Europa – binnen acht Jahren. Die CSU reagiert erzürnt, Angela Merkel weicht aus, die …

Wie könnten die Vereinigten Staaten von Europa aussehen? – FAZ

http://www.faz.net/…/wie-koennten-die-vereinigten-staaten-von-europa-aussehen-15333434.h…
10.12.2017 – Die „Vereinigten Staaten von Europa“ gelten als illusionäre Idee. Aber Vorsicht: Staatenbünde können viele Formen annehmen. Gut möglich …

Vereinigte Staaten von Europa | bpb

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/das-europalexikon/…/vereinigte-staaten-von-europa

Länder unter einem supranationalen Dach, ähnlich den Vereinigten Staaten von … vielen als Leitbild der zukünftigen Entwicklung Europa – früheste prominente …

Die Vereinigten Staaten von Europa – YouTube

Kommen die Vereinigten Staaten von Europa? – YouTube

Vereinigte Staaten von Europa – jeder Dritte ist dafür – WELT

https://www.welt.de › Politik

28.12.2017 – Etwa jeder dritte Deutsche unterstützt den Vorstoß von SPD-Chef Martin Schulz, die Europäische Union in die Vereinigten Staaten von Europa …

Jeder 3. aus dem Verein SPD??? Uns hat keiner gefragt, Euch etwa?

Willkommen in der Sklaverei! Ihr habt jetzt schon kaum noch Rechte, dann erst recht nicht mehr! Es läuft bereits! Gemeinsame Finanzen, gemeinsame Streitkräfte …ein Parlament welches keiner gewählt hat!

Die Überschrift war:

Die Zeit: Warum kann die BRD nicht für Deutschland handeln!

Die Antwort ist, weil Ihr sie lasst, tut sie es trotzdem !

Trotz frühlingshafter Temperaturen ließ sich die deutsche Arbeitsdrohne nicht für Freiheit und Frieden inspirieren. Damit hat man wiedermal die Chance auf eine Volksregierung vertan. Das treue Wahlvolk ist es nicht gewohnt die rote Linie zu überschreiten. Viel lieber schimpft man weiter in der BRD-Fabrik und ruft „Merkel muss weg“ – als wenn das was ändern würde.

Der Souverän kann seine verlorene Souveränität nicht „innerhalb“ des System zurückgewinnen. Doch für effektive Veränderungen sind die braven BRD-Zöglinge offensichtlich nicht zu haben.

Wahrscheinlich hatten die meisten Deutschen ihre Souveränität schon während ihrer Geburt abgegeben. So folgt z.B. der typische BRD-Wutbürger den AfD-Parteifunktionären – jene die nur große Reden schwingen, aber keine positiven Veränderungen bringen. (Man kann nur in Parteien denken, das freie Denken wurde aberzogen.)

Ob Demonstrationen ,Petitionen ( das sind Bitten) und massenhafte Unterschriftensammlungen, es wird sich, wenn überhaupt, nur wenig ändern. Der Souverän bleibt Sklave eines betrügerischen Systems.

Wer glaubt das jenes Volk es jemals fertig bringt, mit ein paar Millionen Aktivisten das Parlament zu stürmen, der bleibt ein hoffnungsloser Optimist.

Zusätzlich gibt es noch jede Menge Spinner und Trolle die am System kleben und ihre Kohle für verdammte Lügen bekommen !

Und nun ist hier Schluß hier, weil alles geschrieben wurde!