Von legalistischen Eiertänzen, Scheuklappen und Notwehr

Von Quo usque tandem

Geschätzter Leser. Ich möchte an den Anfang dieses Artikels zwei Zitate stellen, welche ohne Umschweife klar machen, wohin die Reise Deutschlands (und – letztendlich – Europas) gehen wird, falls der von den bundesdeutschen politischen „Eliten“ (unter der engagierten Führung der Kanzlerin Angela Merkel) mit Hochdruck vorangetriebenen Flutung Deutschlands mit Anhängern der islamischen Eroberungs-Ideologie, nicht sehr bald ein Ende gesetzt wird:

Der an der Kopenhagener Masjid-Al-Faruq- Moschee tätige Imam Mundhir Abdallah wird mit den unverblümten Sätzen zitiert:

Der Dschihad erfordert die muslimische Invasion und die Eroberung Europas“

sowie

„Europa muss wieder gestürmt werden, die Geschichte muss sich wiederholen.

(Er bezieht sich damit auf die, während Mittelalter und beginnender Neuzeit mehrfach, sowohl im Westen wie im Osten vorgetragenen – aber glücklicherweise letztendlich erfolgreich abgewiesenen – Eroberungs-Anstrengungen des Islam.)

Der deutschstämmige IS-Kämpfer Christian Emde erklärte 2015 gegenüber dem Publizisten Jürgen Todenhöfer :

„Wir werden Europa erobern und jeden töten, der nicht zum Islam konvertiert … Christen und Juden bleibt die Wahl, zu konvertieren, ein Schutzgeld zu bezahlen oder durch das Schwert umzukommen“.

Sehr optimistisch stimmende Aussichten, finden Sie nicht?

Ich könnte diesen beiden Zitaten noch eine ganze Reihe weiterer hinzufügen, welche in die selbe Richtung gehen, aber ich will nicht ausufern – das Obige scheint mir deutlich genug.

Die 720, gegenwärtig wie Dornen im Fleisch Deutschland steckenden, vom Verfassungsschutz als „islamistische Gefährder“ eingestuften Personen, plus weiterer 400 sog. „potentielle Helfer“ oder „relevanter Personen“ (Quelle für beide Zahlen: mdr Aktuell), dürften identische Zukunfts-Vorstellungen haben.

Wie viele der „normalen“ inzwischen in Deutschland lebenden Anhänger des Islam ähnliche Phantasien „im Busen tragen“ (und im Prinzip bereit sind zu deren letztendlicher Verwirklichung aktiv beizutragen), bleibt der Phantasie überlassen.

Vor einem solche Hintergrund (und während Deutschland das islamistische Messer bereits an der Kehle spürt) haben bundesdeutsche Gerichte nichts Besseres zu tun, als eine Reihe von bizarren Eiertänzen aufzuführen, mit dem Ziel einen dieser offiziell eingestuften Gefährder (den Tunesier Sami A.), der bereits außer Landes geschafft ist (ein Umstand, welcher im Lande einer betont islamophilen Justiz sowie einer engagierten Abschiebe-Verhinderungs-Industrie per se an ein Wunder grenzt) mit allen erdenklichen Mitteln wieder zurückzuholen.

Als Rechtfertigung wird hierbei die „Verteidigung der deutschen Rechtsstaatlichkeit“ (sowie der – berechtigte oder unberechtigte, hier streiten die Beteiligten – Hinweis auf administrative Verfahrensfehler) ins Feld geführt.

Liebe Richter*innen vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen und Oberverwaltungsgericht Münster!

Die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland ist, in der Tat, ein wertvolles Gut, welches es energisch zu verteidigen gilt.

Aber! Eine solche Verteidigung darf nicht undifferenziert – sozusagen mit Scheuklappen – erfolgen.

Die eingangs angeführten Zitate sowie das progressiv zunehmende Vorhandensein auch in Deutschland des von ihnen zum Ausdruck gebrachten Gedankengutes, müssen notwendigerweise zu der Erkenntnis führen, das derjenige, der die Grundregeln der Rechtsstaatlichkeit – in der Form, in der sie in Deutschland verstanden werden und gültig sind – nicht anerkennt und achtet, kein Anrecht auf ihren Schutz haben kann.

Zugegebenermaßen, ein Prinzip, welches dem Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes widerspricht, aber, falls wir uns nicht bald zu diesem Prinzip bekennen, wird es in nicht all zu ferner Zukunft kein deutsches Grundgesetz mehr geben.

Die Akzeptanz dieses Prinzips ist eine einfache Notwendigkeit des primitiven Selbsterhalts, im Rechtswesen auch als „Notwehr“ bekannt.

Sie, werte Richter*innen, müssen nun entscheiden, welcher der beiden Lösungen Sie den Vorzug geben wollen.

Übrigens, noch etwas.: Sollte Sami A., als Ergebnis Ihrer rigiden „Gesetzestreue“ nach Deutschland zurückkehren und dann zu einem späteren Zeitpunkt beschließen, in die Fußstapfen vom Anis Amri zu treten, so werden die dabei „anfallenden“ Toten auf ihrem kollektiven Gewissen lasten.


Quelle und Kommentare hier:
https://www.journalistenwatch.com/2018/08/20/von-eiertaenzen-scheuklappen/