Claus Plantiko: Ist Demokratie GEISTESKRANK ?

Rechtsanwalt Claus Plantiko, Oberstleutnant a.D., wurde im Zuge perverser Schmierenjustiz die Zulassung entzogen, weil er dem angeblichen Rechtsstaat den Spiegel vorhielt.

Plantiko sei von der Justiz als zu kritisch empfunden worden: 20 Beschwerden hätten sich angesammelt gehabt, der Justizminister von Nordrhein-Westfalen habe ihn daraufhin gemaßregelt. Richter und Staatsanwälte hätten sich über Plantikos Verhalten und seine Vorgehensweise beschwert.

Plantiko habe nur seine Meinung gesagt, äußert er im Interview, so müsste es sein, wenn es mit Recht und Gesetz hier zuginge, habe er den Rechtsanwälten, Richtern und der Kammer mitgeteilt.

„Das wollen sie nicht hören. Die deutschen Anwälte sind ja in einer Position, dass sie gewissermaßen von den Gerichten abhängig sind. Die Gerichte sprechen ihnen Recht zu für ihre Mandanten, und daraufhin kann der Rechtsanwalt über das Gericht seine Kostennote gegen den Mandanten oder gegen den Gegner festsetzen.“

Und weiter

„Wenn man die Gerichte kritisiert, bekommt man weniger Recht, als wenn man sie hofiert.“

„Die Anwaltskammer hat dann aufgrund der vielen Beschwerden über meine Äußerungen und meine Rechtsmeinungen eine Anhörung vorgenommen und ich musste dann gegen den Vorstand, das waren sieben oder acht Rechtsanwälte, einige Fragen beantworten und ich habe gesagt: ‚Ich mache doch nur, was im Gesetz steht, ich verteidige meine Rechtsauffassung und trete für meine Klienten ein.‘“

Sie waren aber der Meinung Plantiko sei geisteskrank, und haben angeordnet, Plantiko bei einem Professor in Köln auf seinen Geisteszustand hin untersuchen zu lassen. Heiderose Manthey:

„Also, wenn man nicht dem Mittel entspricht, wenn man sich mehr einsetzt oder mehr weiß oder mehr Paragraphen findet, die den eigenen Mandanten schützen, oder ihnen Freiheit bringen, dann ist man geisteskrank ?“

„Ja, es ging zwar nicht so sehr um die Rechte des Mandanten, sondern eher um die grundsätzliche Kritik. Ich habe ja auch beanstandet, dass die Richter nicht auf Zeit durchs Volk gewählt werden, wie es in der Schweiz oder in den Einzelstaaten der USA üblich ist und wie es in der Demokratie sein sollte, und dass sie hier in der Bundesrepublik von dem Justizminister bestellt werden.

Das ist ein Unikum in ganz Europa, ich glaube, Deutschland ist der einzige Staat, im gesamten Europarat sogar, in welchem die Richter von der Exekutive bestellt werden. Und das bedeutet natürlich notgedrungen eine Abhängigkeit, denn der Richter kann von der Exekutive, die ihn bestellt, die ihn befördert, ihn beurteilt, die ihm Vergünstigungen verschafft oder auch versagt, nicht unabhängig sein.“

Die Folge Claus Plantiko wurde aus der Rechtsanwaltskammer ausgeschlossen.

Das Kuriosum Plantiko widersprach nach eigenen Angaben der Untersuchungsanordnung, denn, so äußerte er, wenn er sich krank fühle, was z.Z. nicht der Fall sei, gehe er zu einem Arzt seiner Wahl. In dem Verfahren über Plantikos vermutete Geisteskrankheit bestätigten der NRW-Anwaltsgerichtshof in Hamm und der Bundesgerichtshof die Vermutung der Rechtsanwaltskammer Köln.

Auch das Bundesverfassungsgericht und der Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg änderten daran nichts. Um sich abzusichern, ließ sich Plantiko freiwillig von verschiedenen Fachärzten auf seinen Geisteszustand untersuchen. Keiner von insgesamt neun konnte ein Anzeichen für Geisteskrankheit feststellen.

Unsere bisherigen Filme:

Claus Plantiko: Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit in der BRD?

Claus Plantiko: Gibt es Recht in der Scheindemokratie BRD?

TATORT LOßBURG: Staatsterror gegen ein Opfer (Teile 1-3)

Teil 2

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Teil 3

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Laut Medienerklärung 24.04.2018 des Manfred Kübler ist dieser seit fünf Jahrzehnten mit Rechtsverletzungen durch die Gemeinde Loßburg konfrontiert. Im Laufe der Jahre wurde offensichtlich, dass die Begehrlichkeiten und der Zugriff zu dessen Erbhof-Eigentum, der eigentliche Hintergrund der Machenschaften ist, erzählt uns der betroffene Mann.

So wurden seit nahezu dreißig Jahren Blockaden bei der Grundstücksbewirtschaftung, Diebstahl von Jagdpachterträgen durch den Bürgermeister seit 1985 auf die land- forstwirtschaftlichen Grundstücke, anfänglich versteckt, dann offenkundig bis zum heutigen Tag getätigt.

Willkürliche Straßenbaumaßnahmen unter Ausnutzung der beruflichen Abwesenheit von Kübler, ab 1969 in Bayern, waren genauso erfolgt, wie eine massive Betrugs- und Täuschungshandlung zu Gunsten der örtlichen Firma Hehl international iVm dem Fabrikneubau zu Arburg II im Jahre 1998.

Und das wissen alle im Ort aber es bleibt ruhig im Lande sagen uns selbst Mitarbeiter der Gemeinde. Mehr noch, das ist eine Vorteilsgewährung im Millionenbereich berichten Insider. In der Folge wurden permanent Akteneinsicht, Auskünfte verweigert, Vereinbarungen zu Schadensersatz über DM 30.000,00 am 17.04.2002 – wegen gemeindeseits durch Straßenbau verursachten Gebäudeschäden – bis heute nicht bezahlt.

In reiner Zermürbungstaktik, auch in Abstimmung mit dessen früheren Geschäftsbanken, wurde ihm willentlich großer Schaden zugefügt nach dem Motto: Bist Du nicht willig so zersetzen wir Dein Leben und zwar mit allen Mitteln.

Im Jahre 1999 wurden 3 Zwangsversteigerungen beantragt, welche auf Erbhofgrundstücke gesetzlich unzulässig sind und von dem Anwalt der Gemeinde Dr. jur. Eberhard Müll aus Freudenstadt. Der damalige Rechtspfleger Hans Rothfuß war gleichzeitig Aufsichtsratvorsitzender einer anderen Volksbank.

Im Verlauf wurden die wahren Absichten erkennbar, die Gemeinde blockierte einen freien Verkauf seit Anfang 1990, damit ein Bauunternehmer als Gemeinderat und Mitglied des Bauausschusses, in Abstimmung mit der Gemeinde-Beteiligung an der Kreisbaugenossenschaft, die Küblerschen Grundstücke weit unter Wert „erwerben“ kann.

Über Zwangsversteigerungen wurden alle werthaltigen Immobilien ab 1999 mit Beschlagnahme belegt, so z.B. die konstruierte Forderung über € 4.321,00 zu einem BV Wert von € 1.350.000,00. Verbrechen pur, oder Baugrundstück blockierter Verkauf 1996 für DM 225.000,00, wegen € 91,00 Grundsteuer, (lt. BVerfG ungesetzlich) ZV- Zuschlag für € 15.100,00, danach angeboten für € 78.600,00. Die ZV wurde vom Bgm. Thilo Schreiber / RA. Eberhard Müll „beantragt“, nachdem ein Interessent im Rathaus sein Kaufinteresse (Fa. Montanus) bekundet hatte.

Das ging aber nicht so einfach berichtet uns ein Beobachter dieser Affäre. Deshalb hat man ihn mit frei erfundenen Straftaten ab 2006 zu kriminalisieren begonnen (Waschlappengeschichte, vorgetäuschte Körperverletzungen des Polizisten Wilfried Kopp, dessen Frau im Rathaus arbeitete etc.).

War im Jahre 2008 der Hund SPIKE mit falschen Polizeiprotokollen als gefährlich bezeichnet und beschlagnahmt, so wurde Monate später, nachdem dieser Vorwurf nicht haltbar war, der Hundehalter Manfred Kübler als gefährlich, von der Polizei als rechtsmotiviert und gewaltbereit gelistet und öffentlich verleumdet. Des weiteren Fahrerlaubnisentziehung ohne verkehrsrechtliches Fehlverhalten, zwangsweise Einweisung / mit Zwangsbehandlung in der Psychiatrie im KKH Freudenstadt ab 2009.

In Verbindung mit der vom Bürgermeister, dessen Stellvertreter Manfred Hauser ab 2008 – 2009 begonnenen Medien Hetzjagd über Presse, Rundfunk und Fernsehen (Hallo Deutschland) wurde das Ziel, diesen aufrechten Menschen, welcher die Fakten zu nennen sich nicht scheut, mit Hilfe des Landratsamtes aus dem Verkehr zu ziehen, offenkundig.

Die Verflechtung der superreichen lokalen Unternehmerfamilien Hehl / Keinath (Firma Arburg) als im Hintergrund agierend, kann aufgrund der Betrugsabläufe ab 1998, von Datenschutz- und Persönlichkeitsverletzungen durch Aushändigung von Unterlagen zu Manfred Kübler durch Bgm. Thilo Schreiber an die Familien Hehl ab dem Jahre 2002 vermutet werden.

In der Summe der Erkenntnisse, die hier nur als kleiner Abriss genannt werden können, ist der Begriff Korruption, iVm Justizwillkür (Rechtsbeugung) nicht auszuschließen, vielleicht sogar zwingend anzunehmen, vermutet der bekannte TV- Journalist Heinz Faßbender.

Diese Erkenntnis hatte der auch von der Unternehmerfamilie Hehl protegierte Pfarrer Eberhard Feucht und die Rechtsanwältin Seeger (Info eines Gerichtsbediensteten), welche im Jahr 2009 erklärt, „der Fall Kübler hat politische Dimensionen“ Info RA Frau Seeger:

„Der Kübler wird nie zu seinem Recht kommen“.

Was soll man dazu noch sagen in diesem sogenannten Rechtsstaat?

Es ist hierzu ein größerer Beitrag geplant.

Claus Plantiko: Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit in der BRD?

Medien als Longe der Politik – GEZ

PLANTIKO: „Das Meinungsfreiheitsrecht ist ein Grundrecht, das GEGEN den Staat geltend gemacht werden muss und kann und darf und soll, denn der Bürger ist GRUNDRECHTS-INHABER und der Staat, d.h. die Länder und der Bund und die ganzen öffentlich-rechtlichen Körperschaften sind GRUNDRECHTS-VERPFLICHTETE, d.h. sie müssen dem Bürger die Meinungsfreiheit gewähren.“

Das Interview in Schriftform:

Heiderose Manthey: „Manipuliert man ein Volk am besten über die Main-Stream-Kanäle und wie stehen Sie zu den GEZ-Forderungen ?“

Claus Plantiko: „Das ist natürlich ein schwerer Verstoß gegen die Verfassung.

Die Rundbeitrags-Staatsvertragsgesetze der Länder berufen sich ja alle – leider mit Zustimmung des Bundesverfassungsgerichtes – auf den Artikel 5 „Meinungsfreiheit“ und glauben Sie seien berechtigt, dem Volk die richtige Meinung zu sagen.

Der Art 5 MEINUNGSFREIHEIT im Grundgesetz bedeutet ja aber nur ein ABWEHRRECHT des Einzelnen GEGEN den Staat, gegen staatliche Einflussnahme. Das heißt, das Meinungsfreiheitsrecht, die eigene Meinung zu äußern, ist ein Grundrecht, das GEGEN den Staat geltend gemacht werden muss und kann und darf und soll, denn der Bürger ist GRUNDRECHTS-INHABER und der Staat, d.h. die Länder und der Bund und die ganzen öffentlich-rechtlichen Körperschaften sind GRUNDRECHTS-VERPFLICHTETE, d.h. sie müssen dem Bürger die Meinungsfreiheit gewähren.

Was hier geschieht ist genau das Gegenteil: Eine Perversion des Grundgesetzes, indem der Grundrechts-Verpflichtete sich in die Rolle des Grundrechts-Berechtigten versetzt – rechtswidrig, verfassungswidrig – und dem Bürger, dem Grundrechts-Berechtigten aufoktroyiert, was die richtige Meinung ist.

Perversion bis dort hinaus und alle machen mit !

Ich habe das Tillessen-Urteil gefunden, das besagt, dass alle Gesetze, die deutsche Parlamente seit 1949 gemacht haben, nichtig sind, weil die Parlamente verfassungswidrig zusammengesetzt sind. In den Parlamenten sitzen nämlich nicht nur die gewählten Abgeordneten, sondern verfassungswidrig auch verschiedene Gruppen von Exekutiv-Bediensteten mit Stimmberechtigung: Kanzler, Ministerpräsident, Vizekanzler, parlamentarische Staatssekretäre und Minister, die alle zur Exekutive gehören und nach dem Grundsatz Art. 20,2 Grundgesetz „Gewaltentrennung“ von der Exekutive und Legislative als getrennte Körperschaften agieren müssen, d.h. gegeneinander gerichtet sind und gegeneinander gerichtete Interessen verfolgen.

Wenn die gesetzgebende mit der vollziehenden Gewalt vereint ist, da gibt es einen Spruch von Herrn Montesquieu (1), kann nur Unrecht dabei herauskommen.“

Manthey: „In welchem Staat ist es denn noch schlimmer als in Deutschland?“

Plantiko: „Also was die reine Willkür anbetrifft, haben wir natürlich Staaten wie Nordkorea …, hier werden von Staatswegen nur wenige Leute im Jahr umgebracht, also die man umbringen lässt durch befreundete Geheimdienste, damit die Deutschen das nicht machen, aber die Zustände, was die reine praktische Rechtslosigkeit anbetrifft, ohne dass man jetzt mal die schlimmen Folgen wie Tod und schwere Körperverletzung betrachtet, die sind in Deutschland sehr schlimm … und England, Frankreich, Spanien haben es besser, auch die skandinavischen Länder. Dort herrscht eine größere Rechtstreue und eine größere Bindung der Staatsgewalt an das, was Recht und Unrecht ist.“

(1) Montesquieu: „Sobald in ein und derselben Person oder derselben Beamtenschaft die legislative Befugnis mit der exekutiven verbunden ist, gibt es keine Freiheit.“ – Vom Geist der Gesetze (De l’esprit des lois), XI, 6

(Original franz.: „Lorsque dans la même personne ou dans le même corps de magistrature, la puissance législative est réunie à la puissance exécutrice, il n’y a point de liberté.“)

(2) Montesquieu: „In einer Despotie ist es gleich gefährlich, wenn jemand gut oder schlecht denkt; es genügt, daß er denkt, um den Führer der Regierung zu beunruhigen.“ – Vom Geist der Gesetze (De l’esprit des lois), XIX, 27

(Original franz.: „Dans un gouvernement despotique, il est également pernicieux qu’on raisonne bien ou mal; il suffit qu’on raisonne pour que le principe du gouvernement soit choqué.“)

Quelle: https://de.wikiquote.org/wiki/Charles…

INFO: Die bis 2012 bestehende Gebühreneinzugszentrale GEZ ist seit dem 1. Januar 2013 die nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung von neun öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten der BRD, die den Rundfunkbeitrag einzieht.

„2015 zog sie von 44,661 Millionen Konten über 8,1 Milliarden Euro ein.[6] Sie tätigte rund 25,5 Millionen Mahnmaßnahmen[7] und betrieb rund 720.000 Zwangsvollstreckungen.[8]“

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/ARD_ZDF…

Copyright Film: Volker Hoffmann, Revolutionsstadt Rastatt, [email protected]

Claus Plantiko: Gibt es Recht in der Scheindemokratie BRD?

„Wir haben also alles andere als eine Demokratie, sprich Gewaltenteilung in Deutschland?“

„Ja. Wir haben die schlimmste Herrschaftsform, die es gibt ! … also CÄSAR & PAPST zusammen als Gewalteneinheitstyrannis!“

Das Interview in Schriftform:

Heiderose MANTHEY: „Können wir denn bei einem Richter davon ausgehen, dass er in der Lage ist, unabhängig zu denken ?“

Claus PLANTIKO: Grundsätzlich ja, in der Praxis in Deutschland gegenwärtig nicht, denn die Zwänge des Systems engen ihn ein.

Wir haben keine Volkshoheit und keine Gewaltentrennung. Es fehlt die Richterwahl auf Zeit durchs Volk, die allein gewährleistet, dass der Richter dem natürlichen Rechtsempfinden des Volkes folgt. Der Richter wird ernannt von dem Justizminister. Der Justizminister ist selber identisch als MdL, so dass er also mit der Legislative zusammenfällt.

Wir haben also hier mit Justizminister als Abgeordneter, Justizminister als Exekutive und Justizminister als oberster Boss und Richterbesteller die Vereinigung der drei Staatsgewalten Legislative, Exekutive und Judikative in einer Person.

„Also alles andere als Gewaltenteilung ?“

Ja. Das ist das Gegenteil von Gewaltenteilung. Das ist selbst, was Montesquieu sich nicht in seinen schlimmsten Träumen hätte vorstellen können, das ist die Gewalteneinheitstyrannis – noch ergänzt um den Cäsaropapismus, d.h. die Herrschaft des Staates über das Denken der Menschen, also CÄSAR & PAPST zusammen als Gewalteneinheitstyrannis, das ist die schlimmste Herrschaftsform, die es gibt !

Der Richter hat kein natürliches Rechtsempfinden mehr, systembedingt, obwohl er als Mensch dazu natürlich zweifellos geeignet wäre. Ich habe hervorragende Leute kennengelernt, die also im privaten Gespräch, ähnlich wie Fahsel auch sagten: „Hier läuft was schief. Ich kann es nicht ändern. Ich muss mein Brot verdienen, meine Familie ernähren.“

Aber diese Systemmängel der Justiz behindern die Rechtsprechung. D.h. der rechtssuchende Bürger findet keinen rechtssprechungsfähigen Richter vor. Denn es ist irrational – also denkgesetzwidrig – anzunehmen, die rechtsstaatsbegründeten Voraussetzungen Volksleitung und Gewaltentrennung könnten real auch fehlen, ohne dass der nur mit ihnen mögliche Erfolg rechtmäßiger, verfassungsmäßiger Rechtsprechung ausbliebe.

„Wir haben es einfach hingenommen, dass die POLITISCHE BILDUNG sich derart eingeschlichen hat, dass wir nicht mehr an unsere BINDUNGEN kommen können.“

Ja, eigentlich haben wir die Bindung, wir werden nur dieser Bindung beraubt durch ein fehlgeleitetes Erziehungssystem und vor allem eben auf dem Bereich Politische Bildung und Frühsexualisierung, Frühdigitalisierung, was alles dazu gehört und Entwurzelung.

Selbst Stalin, der ja als Diktator bekannt ist, hat diese Globalisierung mit dem Stichwort “ космополит (Biesorotni casmopolit)“ = „Wurzelloser Weltbürger“ kritisiert.

Wir brauchen gar nicht immer auf unsere bösen eigenen Vorbilder zurückzugreifen, wir finden das überall.

Die Kritik ist normal. Natürlich ergibt sich aus den Zuständen, wie wir sie erleben. Man muss nur unbefangen sein und darf sein Denken nicht einzwängen lassen durch irgendwelche Ideologien, die schon in der Schule verbreitet, schon im Kindergarten verbreitet werden.

Jetzt schreie ich einfach mal ‚HILFE, ich will das nicht‘!“

Ja, Bürgerinitiative, Volksbegehren, nur das ist die einzige Gegenwehr gegen diese cäsaropapistische Gewalteneinheits-Tyrannis.

Copyright Film: Volker Hoffmann, Revolutionsstadt Rastatt, [email protected]