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Für alles kein Gesetz – „Vertraulichkeit des Wortes“

Nur Richter nach Art.101.GG dürfen eine Verhandlung oder Sitzung eröffnen.

1. nun nach § 201 StGB
Aufnahmen (Bild&Ton) ist nicht rechtswidrig, wenn die öffentliche Mitteilung zur Wahrnehmung überragender öffentlicher Interessen gemacht wird. Dies ist nun ohne Zweifel der Fall.

2. hinzu kommt das die Herrschaften im ÖFFENTLICHEN Dienst sind.
* (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer unbefugt
o 1. das !!!!! nichtöffentlich !!!!!! gesprochene Wort eines anderen auf einen Tonträger aufnimmt oder……..

!!!!! nichtöffentlich !!!!!! …was gemerkt?

3. kommt hinzu um den § 201 StGB anwenden zu können bräuchten sie einen gesetzlichen Richter nach Art. 101 GG und staatliche Gerichte was ohne § 15 GVG ein Kunstwerk wäre.

gruss Tiks

http://dejure.org/gesetze/StGB/201.html

Für alles kein Gesetz – „Nichtigkeit des Verwaltungsaktes“

Muster Texte & Info: http://www.derweisseknopf.de
Nichtigkeit §44 http://dejure.org/gesetze/BVwVfG/44.html

§ 43 Wirksamkeit des Verwaltungsaktes !! (3)!!
(1) Ein Verwaltungsakt wird gegenüber demjenigen, für den er bestimmt ist oder der von ihm betroffen wird, in dem Zeitpunkt wirksam, in dem er ihm bekannt gegeben wird. Der Verwaltungsakt wird mit dem Inhalt wirksam, mit dem er bekannt gegeben wird.
(2) Ein Verwaltungsakt bleibt wirksam, solange und soweit er nicht zurückgenommen, widerrufen, anderweitig aufgehoben oder durch Zeitablauf oder auf andere Weise erledigt ist.
(3) Ein nichtiger Verwaltungsakt ist unwirksam.

Für alles kein Gesetz – “IRRENHAUS-BRD”

Zweites Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz (2. BMJBBG) das sollte sich jeder in diesem Land ansehen….

Die Bundesrepublik (in) Deutschland ist kein Staat, sondern geschäftsführender Justiziar der Ländersimulationen. In einem staatlichen Provisorium und wird nicht regiert, sondern geschäftsmäßig als Wirtschafts- und Verwaltungseinheit unter Besatzung betrieben. (Art., 65, 120, 127, 133, 137 Grundgesetz).

Auf hochdeutsch, die Bundesrepublik Deutschland / Bund ist eine Wirtschafts- und Verwaltungseinheit gemäß Artikel 133 Grundgesetz und kann auf Grund dieses Mangels (fehlende Staatlichkeit), das deutsche Volk völkerrechtlich und staatsrechtlich überhaupt nicht vertreten. (siehe Artikel 123 Grundgesetz).

Das deutsche Volk wird mit der BRD Staatssimulation hinters Licht geführt.

Für alles kein Gesetz – „Staatsangehörigkeit“

Bayerisches Staatsministerium des Innern
Nachweis (Staatsangehörigkeitsurkunden)

Die deutsche Staatsangehörigkeit kann durch eine Staatsangehörigkeitsurkunde (Staatsangehörigkeitsausweis) nachgewiesen werden. Sie wird auf Antrag von der Staatsangehörigkeitsbehörde ausgestellt.

DerBundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung, dass der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.

Im Regelfall wird die deutsche Staatsangehörigkeit durch Abstammung erworben, wenn zumindest ein Elternteil deutscher Staatsangehöriger ist. Weitere Erwerbsgründe stellen Einbürgerungen und seit dem Jahr 2000 auch der Geburtserwerb von Kindern ausländischer Eltern dar, wenn sich zumindest ein Elternteil seit mindestens acht Jahren rechtmäßig und gewöhnlich im Inland aufgehalten hat.

Der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit wird dem Antragsteller bereits bestätigt, wenn er nachweist, dass er seit mindestens zwölf Jahren von deutschen Stellen als deutscher Staatsangehöriger behandelt wurde und er dies nicht zu vertreten hat. Dieses vereinfachte Verfahren ermöglicht es jedoch nicht, den genauen Zeitpunkt des Erwerbs der deutschen Staatsangehörigkeit festzustellen, worauf es jedoch häufig ankommt.

In diesen Fällen bedarf es eines umfassenden Feststellungsverfahrens, in dem die konkreten Abstammungsverhältnisse oder der Erwerbsgrund (Einbürgerung oder Geburtserwerb nach dem 01.01.2000) zu überprüfen sind. Ist die Prüfung der Abstammungsverhältnisse erforderlich, muss der Antragsteller nachweisen, dass er und gegebenenfalls die Personen, von denen er seine Staatsangehörigkeit ableitet, spätestens seit dem 01.01.1938 von deutschen Stellen als deutscher Staatsangehöriger (Deutscher) behandelt wurde.

Hierzu sind regelmäßig Geburtsurkunden und gegebenenfalls Heiratsurkunden des Antragstellers erforderlich. Darüber hinaus kommt auch die Vorlage weiterer Urkunden oder anderer schriftlicher Beweismittel z.B. von Heiratsurkunden der Eltern, bzw. deren Scheidungsurteil in Betracht. Zusätzlich hat der Antragsteller glaubhaft zu machen, von welchen deutschen Stellen er und seine Vorfahren, jemals als Deutsche behandelt wurden.

Hierbei wird die Staatsangehörigkeitsbehörde dem Antragsteller in jeder Hinsicht behilflich sein und von sich aus Auskünfte bei anderen Behörden und Stellen einholen (z.B. bei Meldebehörden, Passbehörden, Standesämter, Wehrmachtsauskunftsstellen, Heimatauskunftsstellen usw.).

Der Antrag ist bei der Staatsangehörigkeitsbehörde (Kreisverwaltungsbehörde) einzureichen. Antragsvordrucke sind bei den Kreisverwaltungsbehörden (Landratsamt, kreisfreie Stadt) zu erhalten. Ein amtlicher Vordruck ist nicht eingeführt.

Wird festgestellt, dass der Antragsteller die deutsche Staatsangehörigkeit (Rechtsstellung als Deutscher) besitzt, wird die beantragte Staatsangehörigkeitsurkunde ausgestellt. Die Gebühr hierfür beträgt 25,– €

Weitere Informationen finden Sie im Bayerischen Behördenwegweiser bei den Behördenleistungen unter dem Stichwort „Staatsangehörigkeitsurkunde“.

http://www.stmi.bayern.de/buerger/staat/staatsangehoerigkeit/detail/05788/

Für alles kein Gesetz – „Natürliche Person“

Die allein rechtsfähige Natürliche Person gem BGB § 1 als Träger von bürgerlichen Rechten und Pflichten ist aber an den Staat — nicht an die Verwaltung — als deren Garanten gebunden und entfaltet erst dann legitim Rechts- und Geschäftsfähigkeit!

Die Organe des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, hier die den „Personal“-Ausweis ausstellenden Bediensteten der Gemeinde/Stadtverwaltung, selbst organlose Gebilde, juristische, artifizielle Personen/unbeseelte Objekte, können und dürfen also nur die Existenz von organlosen JURISTISCHEN PERSONEN bescheinigen und deren Verwaltungssitz führen!

natuerlicheperson.de

Für alles kein Gesetz – „BGB Palandt“

Der Palandt ist ein nach Otto Palandt benannter Kurzkommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und einigen Nebengesetzen. Der erstmals 1938 und in aktualisierter Auflage seit 1949 jährlich erscheinende Kommentar zählt zu den wichtigsten Standardwerken der deutschen Rechtswissenschaft und zum ständigen Handwerkszeug fast aller Juristen im Zivilrecht. Verlegt wird der „Palandt“ im Verlag C. H. Beck als 7. Band in der Beck’schen Kurzkommentar-Reihe.

In wissenschaftlich umstrittenen Einzelfragen beschränkt sich der „Palandt“ oft auf die Wiedergabe der Rechtsprechung und der herrschenden Meinung, was seinem primären Einsatzzweck als einbändiges Handbuch für Praktiker Rechnung trägt. Der Palandt ermöglicht den schnellen Einblick in das jeweils interessierende Rechtsgebiet, ist sehr aktuell und inhaltlich breit angelegt. Andererseits kann er als Kurzkommentar auf Grund des begrenzten Umfangs nur ein Mindestmaß an Information bieten, weshalb er häufig lediglich für den Einstieg in eine Falllösung ausreicht.

Die Entstehung des „Palandt“ vollzog sich in der Zeit der NS-Diktatur auf staatliche Weisung. Ziel des NS-Regimes war es, in der Rechtspraxis die verzerrte, durch die nationalsozialistische Ideologie geprägte Auslegung des BGB zu fördern und zugleich den Einfluss mehrerer vor 1933 erschienener BGB-Kommentare zu beseitigen, deren Verfasser zum Teil jüdischer Herkunft gewesen waren. Auch die Beck’schen Kurzkommentare basieren auf den vom jüdischen Juristen Otto Liebmann begründeten Liebmann’schen Taschen- bzw. Kurz-Kommentaren. Band 7, die Erläuterungen zum BGB, stammen von drei jüdischen Juristen.[1]

Für alles kein Gesetz – „Schulden??“

http://staatpreussen.com

Vorlagepflicht gegenüber den Prozeßparteien

Gerichtsverwertbare Erklärung an Eides statt nach VwGO §99; ZPO §§138, 139; gemäß GVG §§16, 21; GG Artikel 101; StGB §11

The German Empire – Altpreussischer Parademarsch

Verlangen Sie bei Gerichtsprozessen ihren gesetzlichen Richter und lassen Sie sich bitte nicht durch das angloamerikanische prozessuale Rechtsmittel des ESTOPPEL ausbremsen.

Drucken Sie das Formular zur Vorlagepflicht gegenüber den Prozeßparteien, Gerichtsverwertbare Erklärung an Eides statt nach VwGO §99; ZPO §§138, 139; gemäß GVG §§16, 21; GG Artikel 101; StGB §11 aus.

Bestehen Sie auf der Abgabe dieser Erklärung. Widrigenfalls wenden sie sich an die Justizverwaltung des „Landes“, welches von den Drei Mächten genehmigt worden ist und bestehen auf der Klärung der Frage, ob es sich um einen Richter handelt, der Deutsches Recht sprechen wird.

Richter müssen Urteile unterschreiben, und zwar mit VORNAME und ZUNAME. Der Zuname alleine bedeutet, daß sie als juristische Person handeln wollen; sie wollen vor allen Dingen die persönliche Haftbarmachtung umgehen. Deswegen betreiben Sie MIT ZEUGEN die Beweisaufnahme und stellen Sie sicher, daß die Person, die nur unter ihrem Zunamen in Erscheinung tritt und den Anschein „amtlichen Handelns“ erwecken will, tatsächlich exitsiert.

Diese Tricks sind dann unwirksam, und es handelt sich mindestens um Vortäuschung falscher Tatsachen, in diesem Fällen jedoch in der Regel um Hochverrath gemäß §§. 80. ff. StGB (DEUTSCHES REICH) – milder §. 81 StGB – in Verbindung mit §. 13 StGB (DEUTSCHES REICH), wenn es das Präsidium des Deutschen Bundes betrifft oder die Bundesfürsten.

Die wichtigsten Maßnahmen zur Selbstverteidigung gegenüber dem Richter EV Vorlagepflicht http://staatpreussen.com/html/richter_ev_vorlagepflicht.html

Für alles kein Gesetz – „Der Geltungsbereich“

http://www.wemepes.ch/pdf-Liste/Anhang.pdf

In den Einführungsgesetzen des GVG, der StPO und ZPO sind seit Ende April 2006 tatsächlich die Paragraphen mit dem Geltungsbereich ersatzlos aufgehoben worden. Beweise und dort weitere Links zu weiteren Beweisen:

http://www.dejure.org/gesetze/EGGVG/1.html +http://bundesrecht.juris.de/gvgeg/
http://www.dejure.org/gesetze/EGStPO/1.html +http://bundesrecht.juris.de/stpoeg/
http://www.dejure.org/gesetze/EGZPO/1.html +http://bundesrecht.juris.de/zpoeg/

Die Aufhebung des Geltungsbereichs wird so begründet:

„Vorschrift aufgehoben durch das Erste Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 19.4.2006“

Der aufgehobene § 1 der StPO lautete bis April 2006:
§ 1 Die Strafprozessordnung tritt im ganzen Umfang des Reichs gleichzeitig mit dem Gerichtsverfassungsgesetz in Kraft.

Bereits dieser Geltungsbereich war seit 1945 unklar, weil seit 1945 nur die Grenzen von 1937 (alliierte Rechtauffassung) oder von 1939 (Rechtauffassung von Völker-/Kriegsrecht: Grenzen zu Beginn des Krieges sind gültig) gemeint sein konnten, was u. a. bzgl. seit 1945 unter polnische Verwaltung gestellte Reichsprovinzen unplausibel ist.

Daraus folgt: Die Abschaffung des Geltungsbereichs dieser BRD-Gesetzbücher, z. b. des Gerichtsverfassungsgesetzes, der Strafprozessordnung/des Strafgesetzbuchs und der Zivilprozessordnung/des Zivilgesetzbuchs, welche 1990 mit der Abschaffung des Geltungsbereichs des Art. 23 des Grundgesetzes a. F. für die sog. „BRD“ begonnen und jetzt vollendet wurde, beweist seit April 2006 mit Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt, dass die Justiz der sog. „BRD“ seit Mai 2006 nur noch für Personen zuständig ist, die bei den örtlichen „BRD-Gerichten“ beantragt und bewilligt bekommen haben, sich der „Herrschaftsgewalt der Gerichtsbarkeit der Bundesrepublik Deutschland“ unterwerfen zu dürfen.

Andreas Clauss: „Wer oder was ist die BRD?“

Die Fa. BRD GmbH gibt es nicht, aber es hat sich inzwischen eingebürgert, die Verwaltung des „Vereinten Wirtschaftsgebiets“ (siehe Grundgesetz Art. 133) so zu nennen: „Bundesrepublik Deutschland — Finanzagentur GmbH“ gibt. Die Bundesrepublik Deutschland — Finanzagentur GmbH (Deutsche Finanzagentur) ist ein Finanzdienstleistungsunternehmen im Besitz der Bundesrepublik Deutschland. Diese ist der zentrale Dienstleister für die Kreditaufnahme und das Schuldenmanagement des Bundes und ist mit rund 25 tausend Euro Stammkapital „abgesichert“, kann aber laut Gerichtsurteil nicht wegen Konkursverschleppung oder dergleichen verklagt werden, weil es „der Bund“ ist.

Tobias Sommer: Die Kennzeichen der Polizei (17)

Woher erfährt man, daß ein Polizeiauto ein Polizeiauto ist? An der Lackierung? Die ist nicht einheitlich! Am Kennzeichen? Ist auch nicht einheitlich! Wieso eigentlich nicht? Tobias Sommer macht sich Gedanken über den Status der Polizei in diesem Lande. Hoheitlich? Staatlich? Privat? Gewerblich? …und warum muss die Wortmarke „POLIZEI“ geschützt werden? Fragen über Fragen….

 

Erwin Pelzig erklärt die Lumpennetzwerke

Erwin Pelzig erklärt in „Neues aus der Anstalt“, welche (Ex-)Goldman Sachs-Banker in welchen Gremien sitzen, bzw. welche Spitzenpolitiker sie beraten. Sehr erschreckend!

Vor allem, dass Menschen hierbei noch lachen können.

Tobias Sommer: Kuala Lumpur War Crime Tribunal – George W. Bush und Tony Blair verurteilt (16)

Die deutsche Medienlandschaft hatte mal wieder geschlafen und hat wohl im Sinne der Besatzer nicht(!) vermeldet, daß George W. Bush und Tony Blair verurteilte Kriegsverbrecher sind.

Denkt man daran, daß auch ein Silvio Berlusconi im Oktober 2012 wg. Steuerbetrug zu vier Jahren Haft in erster Instanz verurteilt wurde und in der „BRD“ seit dem 25.07.2012 eine illegitime „Regierung“ am werkeln ist, muss man unwillkürlich an den Fisch denken, der ja am Kopf zuerst stinken soll…..



Bush und Blair als Kriegsverbrecher schuldig gesprochen

Soldaten erzählen: Manfred Diener, 3. SS Panzerdivision Totenkopf

Geschichte aus 1. Hand – Die Antwort auf Guido Knopp !

Mit vielen zusätzlichen Bildern und Dokumenten

Kamerad M. Diener, Jahrgang 1927, ehem. SS-Panzergrenadier bei der 3. SS Panzerdivision Totenkopf, erzählte am 27.11.05 in Dresden von seinen Erlebnissen in Ausbildung, Krieg und vorallem 5 Jahren sowjetischer Kriegsgefangenschaft in Sibirien.

Manfred Diener wurde als einer der letzten noch im Januar 1945 an die Front geschickt um bei einem Gegenangriff in Budapest als Panzergrenadier einzugreifen.

Nach erbittertem Widerstand musste sich die Division durch den allgemeinen Brennstoff- und Munitionsmangel zurückziehen.

Es folgten verzweifelte Abwehrkämpfe in Nagykanitza, Marczal bis Wien, wo Diener einen Kopfschuss erhielt. Danach ging er in amerikanische Gefangenschaft um bald an den Russen ausgeliefert zu werden. Von da an begann ein 5 jähriges Martyrium als SS-Angehöriger in russischer Gefangenschaft

Tobias Sommer: Abschluss Bereinigungsgesetze und Nachlese (15)

Manches wurde in Bezug auf die Bereinigungsgesetze bisher nur kurz angerissen. Um dieses Bild zu komplettieren, macht sich Tobias Sommer auch um die anderen Artikel so seine Gedanken und bittet ggf. um Mithilfe. Was für eine Art Gerichte haben wir noch, nachdem die staatlichen 1950 abgeschafft und die freiwilligen seit Ende 2009 keine Rechtsgrundlage mehr haben?

Quellen zu den Bereinigungsgesetzen (Gesetzblätter):
1.) BGBl. 2006, Teil I, Nr. 18, S. 866ff, ausgegeben zu Bonn am 24. April 2006
2.) BGBl. 2007, Teil I, Nr. 59, S. 2614ff, ausgegeben zu Bonn am 29. November 2007
3.) BGBl. 2010, Teil I, Nr. 63, S. 1864ff, ausgegeben zu Bonn am 14. Dezember 2010

1933 – Putschversuch in den USA

1933 ähnelte die Situation der heutigen Lage: Die Spekulationsblase war 1929 im Börsencrash geplatzt, die Bürger sollten die gesamte Zeche zahlen. Präsident Roosevelt machte einen Strich durch die Rechnung und ließ alle Wettschulden aus den Büchern der Banken streichen. Damit enteignete er einen Teil der Spekulanten.

Heute könnte man es genauso machen!

Kurz darauf kam es zur Vorbereitung eines faschistischen Putsches. Die Elite der Konzern- und Finanz-Oligarchie heuerte den populären General Smedley Butler als Galionsfigur an, der die Verschwörer jedoch bei Roosevelt verriet. Der Fall wurde vom McCormack-Dickstein Committee untersucht, ging durch die Medien, verlief sich aber im Sand. Niemand wurde zur Verantwortung gezogen.

Smetley Butler wurde zum Verschwörungstheoretiker erklärt. Die Liste der Verdächtigen des versuchten Staatsstreichs liest sich wie ein Who-is-Who der Hochfinanz.
http://www.thecorporation.com

Die „besiegte Feindnation“ – oder der Sieg über das Totschweigen der wahren Geschichte…

Auch wenn es in der heutigen Zeit ein Tabuthema ist über diese Verbrechen der damaligen sog. Befreier zu berichten, werde ich es dennoch tun, da solche Grausamkeiten an Menschen besonders an dem deutschen Volk in aller Leut´s Gedächtnis gerufen werden muß!!!

Auf der ganzen Welt wurden und werden die grausamsten Verbrechen von Regierungen und Diktatoren vollzogen.

Nur eines ist immer in aller Munde….

Ist euch schon einmal aufgefallen das nur ein Land sich für seine damaligen Taten schämen muss?

Den Deutschen wird tagtäglich in den Medien vorgehalten wie böse und grausam ihre deutschen Vorfahren waren!

Nach den ihren Aussagen sind die deutschen das Verbrechervolk und muss sich über etliche Generationen schämen! Andere nicht?!

Ich kenne kein anderes Volk welches sich selbst für damalige Verbrechen so attackiert…

Aber sind nicht die sog. Befreier diejenigen, die (auch) unendliches Leid und Gräueltaten an einem Volk begangen haben?

Endscheidet wie immer für euch selbst….

Hier der Artikel von Gerd Schultze-Rhonhof: Die “besiegte Feindnation”